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Sexboxen-Entscheid definitiv

Ein Stimmbürger hat das Resultat der Abstimmung zum Strichplatz und den Sexboxen angefochten. Er wollte damit die Vorlage nochmals an die Urne bringen – und gibt jetzt klein bei.

Hier sollen dereinst Sexboxen entstehen: Brachland in Zürich Altstetten.
Hier sollen dereinst Sexboxen entstehen: Brachland in Zürich Altstetten.
Tina Fassbind

Die kommunale Abstimmung über den geplanten Strichplatz mit Sexboxen in Zürich-Altstetten muss sicher nicht wiederholt werden. Der Stimmbürger, der mit seinem Stimmrechtsrekurs beim Bezirksrat Zürich abgeblitzt war, zieht den Fall nicht weiter ans kantonale Verwaltungsgericht.

Er schätze die Chance, dass das Resultat der Abstimmung aufgehoben würde, als nicht allzu gross ein, sagte sein Anwalt Urs Steimen am Mittwoch auf Anfrage. Der erwartete Aufwand für den Weiterzug stünde in keinem vernünftigen Verhältnis zu den Erfolgsaussichten.

Der Rekurrent hatte das Abstimmungsresultat mit dem Argument angefochten, die Abstimmungszeitung habe unvollständige Angaben enthalten. Anlass waren missverständliche Aussagen von Stadtrat Daniel Leupi nach der Abstimmung zur Prostitution ausserhalb des Strichplatzes.

Der Bezirksrat wies den Rekurs mit Beschluss vom 14. Juni ab und erklärte, es sei nicht damit zu rechnen, dass Prostituierte auf Örtlichkeiten ausserhalb des Strichplatzes ausweichen werden. Eine «erhebliche Belastung» der Quartierbevölkerung sei nicht zu erwarten.

SDA/pia

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