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Bundesrichter segnen Zürcher Grossfusion in extremis ab

Wädenswil, Schönenberg und Hütten werden am 1. Januar zur flächenmässig drittgrössten Gemeinde des Kantons Zürich. Die Gegner verloren durch alle Instanzen.

Hier wird bald «Schönenberg (Wädenswil)» stehen und...
Hier wird bald «Schönenberg (Wädenswil)» stehen und...
Esther Michel
...hier «Hütten (Wädenswil)».
...hier «Hütten (Wädenswil)».
Reto Oeschger
Weiter wünschte das Paar eine Verschiebung des Frühgeläuts von 6 auf 7 Uhr sowie eine Begrenzung der Dauer und Lautstärke des abendlichen Betzeitläutens.
Weiter wünschte das Paar eine Verschiebung des Frühgeläuts von 6 auf 7 Uhr sowie eine Begrenzung der Dauer und Lautstärke des abendlichen Betzeitläutens.
Keystone
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Das gemeinsame Budget der drei zusammengeschlossenen Gemeinden Schönenberg, Hütten und Wädenswil ist längst gemacht und abgesegnet. Schönenberg und Hütten haben ihre feierlichen Abschieds-Gemeindeversammlungen kürzlich abgehalten. Eine Unsicherheit aber blieb: Entscheidet das Bundesgericht rechtzeitig für den geplanten Start am 1. Januar 2019?

Die Antwort lautet: Ja. Es kann also losgehen. Die Lausanner Richter haben die letzte Beschwerde von zwei Einwohnern Schönenbergs – unter ihnen pikanterweise ein Ex-Gemeinderat – abgewiesen. Die Fusionsgegner waren zuvor auch vor allen Zürcher Instanzen erfolglos geblieben.

Der Fusionsprozess sei korrekt gewesen, schreibt das Bundesgericht in einem heute Montag publizierten Entscheid. Die Schönenberger hatten an einer Urnenabstimmung am 30. November 2014 den Grundsatzentscheid gefasst, dass Fusionsverhandlungen mit der Stadt Wädenswil aufgenommen werden sollen.

Dass nachträglich auch die Gemeinde Hütten in den Fusionsprozess einbezogen wurde, ist gemäss den Lausanner Richtern nicht zu beanstanden. Aus dem Grundsatzentscheid lasse sich keine zwingende Beschränkung der Verhandlungen mit Wädenswil ableiten.

Fusion wurde vertagt

Das Bundesgericht hat auch die Rüge abgewiesen, dass die Stimmberechtigten nicht ausreichend am Zusammenschlussvertrag hätten mitwirken können.

Die Stimmberechtigten von Wädenswil, Schönenberg und Hütten hatten im Mai 2017 entschieden zusammenzugehen. Die auf Anfang 2018 geplante Fusion musste wegen der juristischen Verfahren verschoben werden. Sie erfolgt nun auf 2019.

Widerstand wie bei Horgen/Hirzel

Gross-Wädenswil wird damit – nach Zürich und Winterthur – zur flächenmässig drittgrössten Gemeinde des Kantons. Kurzzeitig war Horgen, das auf den 1. Januar 2018 die Berggemeinde Hirzel eingemeindet hatte, zur drittgrössten Gemeinde geworden.

Auch die Horgner Fusion war vor Gericht angefochten worden. Das Bundesgericht entschied auch dort im Dezember – knapp vor dem Termin.

Die Rekurrenten und Beschwerdeführer gegen beide Fusionen wurden von denselben Kreisen beraten. Einer der juristischen Berater war der emeritierte St. Galler Rechtsprofessor Rainer Schweizer.

Urteil 1C_263/2018 vom 04.12.2018

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