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Steuerungsausschuss tagt wieder

Vier Monate wurde in Hirzel nicht mehr für die Einheitsgemeinde gearbeitet. Nun sind die Vorbereitungen wieder im Gang.

Von Marco Morosoli Hirzel – In Hirzel sind die Vorarbeiten für die Einheitsgemeinde wieder aufgenommen worden. Am 3. September hat der dafür zuständige Steuerungsausschuss zum ersten Mal seit den Wahlen Ende April getagt. Er einigte sich dabei über die Ziele und die gemeinsame Arbeitsweise. Dies schreibt der Gemeinderat in einer Mitteilung. Die Hirzler hatten an der Urne dem Gemeinderat den Auftrag erteilt, eine neue Gemeindeordnung auszuarbeiten. Das Votum am 29. November 2009 war dabei mit 423 Ja-Stimmen zu 373 Nein-Stimmen relativ knapp. Im Nachgang an diese Abstimmung wurde ein Steuerungsausschuss ins Leben gerufen, der sich mit einer neuen Verfassung für Hirzel befassen soll. Der Entwurf liegt allerdings noch nicht vor. Der für den Zusammenschluss gebildete Steuerungsausschuss setzte die Verhandlungen im April aus. «Die Behördenmitglieder, die die neue Gemeindeordnung gegenüber der Bevölkerung vertreten, sollen auch an deren Ausarbeitung voll beteiligt sein», begründete im Frühling Gemeindepräsident Markus Braun (parteilos) die fünfmonatige Auszeit. Jetzt sind sowohl der Gemeinderat wie auch die Schulpflege für die Legislatur 2010 bis 2014 gewählt worden und haben ihr Amt angetreten. Damit ist Brauns Forderung erfüllt. Tatsache ist aber auch, dass es in der Schulpflege vor den Neuwahlen Mitglieder gab, die sich offen gegen die Einheitsgemeinde stellten (der TA berichtete). Zu ihnen gehörte die Schulpräsidentin Gertrud Meier (parteilos). Sie trat aber bei den letzten Wahlen nicht mehr an, weil sie sich im Vorfeld gegen die Einheitsgemeinde stellte. Der jetzt neu konstituierte Steuerungsausschuss will nun in einem nächsten Schritt die Eckpunkte der neuen Gemeindeordnung definieren. Dann wird der Souverän sich noch einmal damit auseinandersetzen müssen. Wann dies sein wird, ist aber noch unklar. Lehnt das Volk ab, wäre die Idee einer Einheitsgemeinde vorerst gescheitert.

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