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Opfiker Stadtrat muss nochmals über die Bücher

Eine Ausschreibung von Tiefbauarbeiten in Opfikon wird wiederholt. Die Vergabe ist nach einem Rekurs aufgehoben.

Von Fahrettin Calislar Opfikon – Das Verwaltungsgericht macht einen Entscheid des Stadtrates Opfikon rückgängig. Beschwerdeführerin war eine unterlegene Firma in einem Submissionsfall. Das Gericht urteilt, dass der Stadtrat seine Ausschreibung wiederholen muss. Die Firma könnte sich zwar durch eine Neubewertung um einige Punkte verbessern. Allerdings erhalte sie keinen automatischen Zuschlag. Der Stadtrat bespreche nun das weitere Vorgehen, hält Urs Boetschi, stellvertretender Opfiker Verwaltungsdirektor, auf Anfrage fest. Die Einsprache steht im Zusammenhang mit der zweiten Erschliessungsetappe im Oberhauserriet. Geplant sind Leitungsbauten an neun Standorten. An der Submission vom Oktober hatten sich zwölf Firmen beteiligt. Die Offertpreise schwankten zwischen 8,3 und 12,9 Millionen Franken. Der Stadtrat entschied sich im Dezember für das gemeinsame Angebot der Unterländer Firmen Keller Frei AG und Eberhard Bau AG für den Betrag von rund 8,9 Millionen Franken. Die unterlegene Firma A AG* reichte Beschwerde ein und verlangte, dass sie den Zuschlag bekomme. Zumindest solle der Auftrag neu ausgeschrieben werden. Zugleich forderte sie eine aufschiebende Wirkung, was ihr gewährt wurde. Der eigentliche Strassenbau an den betreffenden Orten ist durch diese nun blockierte Auftragsvergabe verschoben, wie Boetschi bestätigt. Preis ist wichtigster Faktor Im Detail stösst sich die Firma A an der erlaubten Bandbreite der Preisofferten, was einen Einfluss auf die Punkteverteilung bei der Bewertung hat. Das Verwaltungsgericht findet: Tatsächlich sei der angegebene finanzielle Spielraum für die Offertstellung sehr weit gesteckt, ohne diese Bandbreite plausibel erklären zu können. Selbst mit der neuen Skala wäre die Beschwerdeführerin aber noch auf Platz drei. Wer einen Auftrag ausschreibt, muss bei der Bewertung nicht nur auf den nackten Preis schauen. Auch Faktoren wie Termine, Nachhaltigkeit, Qualität und Lehrlingsausbildung dürfen in den Entscheid einfliessen, solange die Vorgaben klar definiert sind. Gemeinden und Kantone haben demzufolge einen grossen Ermessensspielraum. Im konkreten Fall wog der Preis 80 Prozent. Den Rest machten Faktoren wie Baumethode, Personal, Einhaltung der Termine und Lehrlingsausbildung aus. Einige Abzüge waren rechtens Den Punkteabzug bei der Firma A für Ausführung und Bauprogramm kann das Gericht nachvollziehen, da wichtige Angaben in der Offerte fehlten. Auch die schlechtere Bewertung des Stadtrats im Zusammenhang mit dem eingesetzten Personal ist aus Sicht des Gerichts möglich, da er die Punkte Lehrlingsausbildung und Einsatz qualifizierten Schlüsselpersonals korrekt gewichtet habe. Andererseits gebe es Punkte, die positiver hätten bewertet werden können. Unter dem Strich kommt das Gericht zum Schluss, dass für die Firma A mit einer wohlwollenderen Bewertung ein paar zusätzliche Punkte zu holen gewesen wären. Allerdings – selbst wenn alle Vergabekriterien neu bewertet würden – belege die Beschwerdeführerin lediglich den zweiten Rang. Wenn sich die Siegerin der Submission allerdings nachträglich aus dem Rennen zurückgezogen hätte, wären die Chancen der Firma A wieder in Takt gewesen. Darum sei sie zur Einreichung der Beschwerde berechtigt gewesen. Gerade deshalb sei es wichtig, dass der Stadtrat die Vergabe neu bewerte. Fazit: Der Stadtrat hat die Offerten neu einzuholen und sich dann entweder für das preislich günstigste Angebot oder aber dasjenige der Beschwerdeführerin, der Firma A, zu entscheiden. Wenn durch die Neubewertung die bisherigen Sieger des Wettbewerbs aus dem Rennen fallen würden, käme vielleicht gar ein lachender Dritter zum Zug. Die Stadt Opfikon muss als Unterlegene die Kosten des Verfahrens bezahlen. * Das Urteil ist anonymisiert.

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