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In einem Punkt stellt sich der Stadtrat quer

Ab 2011 gelten in Adliswil für alle Ressorts Globalbudgets. Der Gemeinderat befasst sich morgen nochmals mit den Rahmenbedingungen.

Von Marco Morosoli Adliswil – In der Gemeinde an der Sihl bricht an Neujahr 2011 eine neue Ära an. In allen Verwaltungsbereichen gelten ab diesem Datum Globalbudgets. Das heisst, für alle Ressorts der Stadt wird ein fixer Betrag freigegeben. Mit diesem muss die Verwaltungseinheit dann zwölf Monate auskommen. Der Gemeinderat kann mit dem neuen Modell aber nicht mehr festlegen, wie viel Personal zur Bewältigung der Aufgaben angestellt werden soll. Vielmehr kontrolliert die Legislative die Verwaltungstätigkeit, indem sie Leistungsziele oder zu erreichende Kennzahlen festlegt und später prüft. Die Haushaltführung mit Globalbudget ist in einem siebenseitigen Schriftstück geregelt. Sie trägt den etwas sperrigen Namen «Vereinbarung zwischen Gemeinderat und Stadtrat unter Berücksichtigung der Schulpflege». Mit diesem Gentlemen’s Agreement befasst sich das Adliswiler Gemeindeparlament morgen Abend erneut. Auf der Basis der vorgenannten Vereinbarung hat das Parlament in der Juli-Sitzung noch einige Retuschen gewünscht. Diese wurden in Form von zwölf Postulaten und sechs Anträgen in der Juli-Sitzung eingebracht (der TA berichtete). Die Mehrzahl davon betraf die Schule. Zu grosser Aufwand Der Stadtrat lehnt dabei nur einen Vorschlag ab. Die Reaktionszeit der Stadtpolizei als Messgrösse ist für die Exekutive untauglich. Der Stadtrat begründet sein Nein sehr wortreich. Es gebe auch mit der neuen Polizeisoftware keine automatische Auswertung der Reaktionszeiten. Deshalb müsse jeder Einzelfall katalogisiert und manuell ausgewertet werden. Und es bedinge bei rund 1000 Begehren von Hilfeleistungen viel administrative Arbeit. Hingegen hat der Stadtrat nichts dagegen einzuwenden, dass neu der Kostendeckungsgrad der Bibliothek erhoben wird. In den kommenden Jahren wollen die Legislative und die Exekutive Erfahrungen mit Globalbudgets sammeln. Deshalb wird vorderhand darauf verzichtet, die Gemeindeordnung den neuen Gegebenheiten anzupassen. Neben dem Globalbudget werden an der morgigen Gemeinderatssitzung Einbürgerungen vorgenommen. Zudem befasst sich der Rat mit einem Postulat von Gemeinderatspräsident Thomas Fässler (CVP). Dieser wollte, dass die Stadt den Bau von Solaranlagen fördert. Der Stadtrat will aber nicht. Das Geld dazu fehle. Dies, weil Adliswil grosse Investitionen zu tätigen habe und rote Zahlen schreibe. Der Adliswiler Gemeinderat tagt in der Aula des Schulhauses Hofern. Die Sitzung beginnt um 19.30 Uhr und ist öffentlich.

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