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Giusep Fry darf für sein Tun nicht noch belohnt werden

UetlibergDer Gipfel-Wirt baute illegal. Kommt er nicht nur ungestraft davon, sondern profitiert gar, leidet unser aller Rechtsempfinden.Von Helene Arnet Die Kleinen hängt man, die Grossen lässt man laufen. Wenn es nur das wäre! Auf dem Uto Kulm zeichnet sich ab, dass Giusep Frys Rechnung aufgeht. Es scheint, dass der Uetliberg-Wirt mit seinen illegal erstellten Bauten nicht nur ungeschoren davonkommt – er wird überdies belohnt. Denn Fry kann vorderhand weiterwirtschaften wie bisher, obwohl das Bundesgericht klar gesagt hat, dass seine zusätzlichen Bauten derzeit nicht bewilligungsfähig sind (TA vom Dienstag). Die Standortgemeinde Stallikon wird zwar vom Kanton angewiesen, zu prüfen, ob ein Abbruch verhältnismässig ist. Doch nur schon die Formulierung zeigt: Das dauert. Dass Giusep Fry nicht postwendend der Abbruchbefehl ins Haus flattert, ist nachvollziehbar. Das Bundesgericht geht bei seiner Beurteilung noch davon aus, dass der Uto Kulm im Richtplan als Landwirtschaftszone eingetragen ist. Mittlerweile hat der Kantonsrat den Gipfel aber in eine Erholungszone umgewandelt, die mehr Nutzungen zulässt. Und der Kanton ist daran, mit den Beteiligten eine einvernehmliche Lösung auszuhandeln. Es kann aber nicht sein, dass Fry dem Kanton die lange Nase zeigt und für sein vom obersten Gericht gerügtes unrechtmässiges Verhalten nicht geradestehen muss. Das widerspricht dem Rechtsempfinden und dem gesunden Menschenverstand. Findet die Regierung keine juristische oder sonstige Möglichkeit, um dieses Fehlverhalten zu ahnden, ist etwas faul in unserem Staat. Nicht um Rache geht es Der kleine Verein Pro Üetliberg hat im letzten Sommer beim zuständigen Statthalteramt immerhin erreicht, dass Fry einen Teil des Gewinns, welchen er durch die illegal erstellten Bauten erwirtschaftet hat, dem Staat abgeben musste. Dieser Weg sei aus juristischen Gründen nicht ein zweites Mal gehbar, heisst es auf der Baudirektion. Das kann nicht sein und ist auch nicht logisch. Das Statthalteramt hat damals eine pauschale Gewinnschätzung für die Zeit bis Sommer 2010 vorgenommen. Nun folgt ein neuer Zeitabschnitt und damit ein neuer Fall. Es muss zumindest möglich sein, für die weiteren Monate, in denen Fry dank der nach wie vor nicht bewilligten Terrassen Gäste bewirtete, wiederum eine Abgeltung einzufordern – «wegen unrechtmässiger Vermögensvorteile», wie das auf Juristendeutsch heisst. Möglich wäre auch, dass die einvernehmliche Lösung einen Beitrag vonseiten Frys beinhaltet, welcher der Natur oder Ruhesuchenden auf dem Uetliberg zugutekommt – vergleichbar den Ausgleichsmassnahmen der Elektrizitätswerke, mit denen diese Eingriffe in die Natur kompensieren. Bliebe noch der Betriebsstopp für die illegalen Bauten, bis sie offiziell bewilligt sind. Wenn es Giusep Fry schon gelungen ist, mit dem Kopf durch die Wand zu gehen, soll er wenigstens nicht ohne Beule davonkommen. Dabei geht es nicht um Rache, sondern um die Glaubwürdigkeit der Behörden, die weiter kleinen Hausbesitzern auf die Finger klopfen müssen, wenn diese ihr Gartenmäuerchen etwas zu hoch gebaut haben. Hier geschah Unrecht: Giusep Frys Reich auf dem Uetliberg über Zürich.Foto: Reto Oeschger

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