Beschwerde gegen den Schönenberger Gemeinderat

Schönenberg – Mehrere Stimmbürger haben beim Bezirksrat in Horgen eine Aufsichtsbeschwerde gegen den Schönenberger Gemeinderat eingereicht. Dies teilte die Gemeinde gestern mit. Die Beschwerdeführer verlangen, dass für die Sportanlage Kalchtaren ein neuer Kostenvoranschlag ausgearbeitet wird. Allenfalls sei auch eine neue Urnenabstimmung durchzuführen. Alle weiteren Tätigkeiten an der Sporthalle seien einzustellen. Zudem müsse der Gemeinderat laufend über die Aufarbeitung der Altlasten auf der Verwaltung informieren. Der Gemeinderat weist die Vorwürfe in seiner Vernehmlassung, die er bis morgen Sonntag einreichen muss, zurück. Bezüglich der Sporthalle habe alles seine Ordnung. Eine aufschiebende Wirkung komme der Aufsichtsbeschwerde nicht zu. Man mache weiter mit dem Projekt, das kurz vor dem Baustart steht. Dass man über die Altlasten in der Verwaltung laufend informiere, sei selbstverständlich. Der Bezirksrat wird die Beschwerde nun rechtlich prüfen. Dass die Urnenabstimmung wiederholt wird, ist gemäss Bezirksratspräsident Armin Steinmann sehr unwahrscheinlich. Dazu hätte man kurz nach der Abstimmung eine Stimmrechts- oder Gemeindebeschwerde einreichen müssen.(els)

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