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Alltag im Schatten der Wahlen

Bern direktMario Fehr Obwohl die öffentliche Debatte geprägt ist von den Bundesratswahlen am kommenden Mittwoch, geht die Arbeit im Parlament davon fast unbeeinflusst weiter. In dieser Session werden mit den Revisionen von AHV und CO2-Gesetz wichtige sozialpolitische und ökologische Weichen gestellt. National- und Ständerat erledigen ihre Arbeit, wie wenn es überhaupt keine Wahlen gäbe. Das ist gut so und spricht für die Qualität des schweizerischen Parlaments. Für mich verlief die Arbeitswoche in Bundesbern ausgesprochen spannend. Gleich dreimal durfte ich als Sprecher der vorberatenden Kommission eine Vorlage im Nationalrat vertreten: am Montag den Bericht über Internationale Staatsverträge, am Dienstag das Hundegesetz und am Mittwoch das Sportförderungsgesetz. Als langjähriger Adliswiler Sportvorstand freut es mich, dass Kinder neu schon ab fünf Jahren in Jugend+Sport-Programme aufgenommen und drei Stunden Schulsport gesamtschweizerisch für obligatorisch erklärt werden. Ich mag diese parlamentarische Alltagsarbeit. Sie ist gleichermassen unspektakulär wie anspruchsvoll. Sie ist vor allem eine exzellente Gelegenheit, sich mit einer Thematik vertieft auseinanderzusetzen. Nächsten Mittwoch sind die Wahlen. «Endlich», werden nicht wenige sagen. Bundesratswahlen sind immer etwas Besonderes. Es gibt weltweit kein anderes Land, in dem die Neubesetzung von Ministerposten eine derart breite öffentliche Diskussion auslöst. Dieses Mal wird es allerdings keine Überraschungen geben. Alle Parteien wissen, dass die nächsten Bundesratswahlen bereits im Dezember 2011 stattfinden, und verhalten sich dementsprechend konkordant. Zudem gibt es im Parlament ein ausgeprägtes Bedürfnis nach mehr Ruhe rund um unsere Landesregierung. Wir wollen einen Bundesrat, der besser zusammenarbeitet und sich kollegialer verhält. Und dies völlig zu Recht. Mögen die Besten gewählt werden. Der Adliswiler SP-Nationalrat Mario Fehr (51) berichtet abwechselnd mit dem Horgner Nationalrat Thomas Weibel (GLP) von der Session der eidgenössischen Räte in Bern.

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