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US-Notenbankchef warnt vor Fiskalklippe und Rezession

New York US-Notenbankchef Ben Bernanke hat im Haushaltsstreit einen Kompromiss zwischen der Regierung von Präsident Barack Obama und dem Kongress angemahnt, um die sogenannte Fiskalklippe zu umgehen.

Falls keine Einigung erzielt werde, drohe den USA «ein so grosser fiskalischer Schock, dass die Wirtschaft wieder in die Rezession kippt», sagte Bernanke am Dienstag in einer Rede in New York. Auch die Notenbank Fed könnte in einem solchen Fall vermutlich nicht helfend eingreifen. «Wenn die Wirtschaft über die Fiskalklippe stürzt, hat die Fed, glaube ich, nicht die Werkzeuge, um das zu kompensieren», sagte Bernanke. Anfang 2013 werde es laut dem Notenbankchef auch nötig sein, die Obergrenze für US-Staatsschulden zu erhöhen, damit «jede Möglichkeit eines katastrophalen Zahlungsverzugs bei Staatsanleihen und anderen Verpflichtungen vermieden wird». Er riet der Politik, bei der Suche nach langfristiger Haushaltsstabilität auf Massnahmen zu verzichten, welche die Wiederbelebung der Wirtschaft behindern könnten. Obama muss sich bis zum Jahresende mit der republikanischen Mehrheit im Repräsentantenhaus auf Haushaltsreformen einigen, um das automatische Inkrafttreten von Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen zu verhindern. Dieses als Fiskalklippe bekannte Paket würde nach Berechnung von Experten zwar das US-Defizit bis September kommenden Jahres um 503 Milliarden Dollar senken, die Konjunktur der USA aber durch den Verlust von fast drei Millionen Arbeitsplätzen in Rezessionsgefahr bringen.

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