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BLS und SBB haben zu hohe Subventionen bezogen

Die Transportunternehmen müssen 43,6 Millionen bzw. 7,4 Millionen Franken zurückzahlen. Die Fälle wurden bei Abklärungen zur Postauto-Affäre aufgedeckt.

Sowohl die BLS als auch die SBB haben zu hohe Subventionen bezogen. (Bild: Keystone)
Sowohl die BLS als auch die SBB haben zu hohe Subventionen bezogen. (Bild: Keystone)

Auch die BLS und die SBB haben in den vergangenen Jahren zu hohe Subventionen bezogen. Das ergaben Abklärungen von Bund und Kantonen nach der Postauto-Affäre. Die BLS muss 43,6 Millionen Franken zurückzahlen, die SBB 7,4 Millionen Franken.

Die BLS und ihre Tochtergesellschaft Busland hätten in den Jahren 2011 bis 2018 in ihren Offerten für Leistungen im regionalen Personenverkehr zu tiefe Erlöse aus dem Tarifverbund Libero eingerechnet, wie das Bundesamt für Verkehr (BAV) am Freitagmorgen mitteilte. In der Folge bezahlten der Bund, der Kanton Bern und weitere betroffene Kantone zu hohe Abgeltungen.

Deswegen sei nun mit der BLS eine Vereinbarung zur Rückzahlung im Umfang von 43,6 Millionen Franken abgeschlossen worden, hiess es weiter. Die BLS ihrerseits teilte mit, sie habe die «Unstimmigkeiten» bei ihrer Erlösplanung von Halbtax-Abos im Libero-Verbund entdeckt. Zudem habe das Unternehmen eine «umfassende externe Aufarbeitungen in Auftrag gegeben».

Die SBB machte gemäss BAV bei der Verteilung der Einnahmen des Tarifverbundes Z-Pass «systematische Fehler». Dabei seien unter anderem die Einnahmen für die Jahre 2012 bis 2019 «nicht korrekt zwischen dem eigenwirtschaftlichen Fernverkehr rund dem subventionierten regionalen Personenverkehr» aufgeteilt worden.

Die SBB muss deswegen 7,4 Millionen Franken zurückzahlen. Und das BAV fordere die SBB auf, die Einnahmenverteilung in den Tarifverbünden einfacher und transparenter zu gestalten.

SBB: Entschuldigung und Rückzahlung

Die SBB hat laut einer Mitteilung den Fehler Anfang 2019 erkannt und umgehend für die Offerte 2020/21 bereinigt. Das BAV und die betroffenen Kantone seien Mitte 2019 darüber informiert worden. Die Verbuchung der Erträge sei korrekt erfolgt und die Gelder verblieben im geschlossenen System des Regionalverkehrs, heisst es weiter.

Die SBB erstatte den betroffenen Bestellern den aus den Planungsabweichungen resultierenden überschüssigen Betrag zurück. Die Einzelbeträge variieren aufgrund der unterschiedlichen Tarifniveaus der Tarifverbünde unterschiedlich stark.

Die SBB habe sich bei den Bestellern für die Planungsabweichungen entschuldigt . Sie werde durch zusätzliche interne Kontrollen den aktuellen Planungsprozess weiterentwickeln, um dadurch die Plangenauigkeit des SBB-Regionalverkehrs noch weiter zu verbessern. Weiter setze sich die SBB für eine Vereinfachung der Tarife ein.

Auch Anschlussgleisbauer betroffen

Ausserdem kam es gemäss BAV beim Bau von Anschlussgleisen vom öffentlichen Netz aufs private Firmengelände zu Unstimmigkeiten. So bestünden Anzeichen, dass in den letzten Jahren Transportmengen in einer Datenbank des BAV nicht korrekt registriert und dadurch Rückforderungen nicht wie vorgesehen abgeklärt wurden. In diesem Fall schaltete das BAV die Bundesanwaltschaft ein.

Der Fall Postauto habe gezeigt, dass die «korrekte Abwicklung der Subventionen von Verkehrsleistungen» eng begleitet werden müssten, schreibt das BAV weiter. Gründe dafür seien die zunehmende Gewinnorientierung der Transportunternehmen, komplexe Unternehmensstrukturen, Verbund- und Tarifsysteme sowie das steigende Subventionsvolumen.

SDA/sep

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