Pflichtgefühl – was ist das?

Der schnelle Abgang von Finma-Chef Patrick Raaflaub gleicht einer Fahnenflucht während des Gefechts. Er machte aus der Finma ein bürokratisches Monster. Nach Raaflaubs Abgang kommt es noch schlimmer. Ein Kommentar.

Abgang per Ende Januar: Finma-Chef Patrick Raaflaub verlässt die Finanzmarkt­aufsicht.

Abgang per Ende Januar: Finma-Chef Patrick Raaflaub verlässt die Finanzmarkt­aufsicht.

(Bild: Keystone)

Die Methode reisst ein. Letztes Jahr machte sich Michael Ambühl, der Schweizer Chefunterhändler in Sachen Steuerstreit, mitten in der heissen Phase der Auseinandersetzung mit den USA vom Acker. Fahnenflucht während des Gefechts, na und? Nicht zuletzt dank seinem Verhandlungsungeschick befanden sich die eidgenössischen Kampftruppen sowieso in ungeord­neter Auflösung.

Es ist auch einem Staatsdiener ­unbenommen, überraschenderweise den Wunsch zu verspüren, mal etwas Neues anzugehen. Aber kann es sein, dass der Chef einer der wichtigsten Bundesbehörden, der Finanzmarkt­aufsicht (Finma), Mitte Januar seinen Rücktritt per Ende Monat bekannt gibt? «Auf eigenen Wunsch» und «aus ­persönlichen Gründen».

Raaflaub war überfordert

Im modernen Businessgeschwafel die Umschreibung für: Schnauze voll, intern und extern wurde genug an mir rumgemeckert. Anlass dafür bot Raaflaub allerdings genügend. Er war durch die von ihm exekutierte Fusion verschiedener Aufsichtsbehörden zur Finma überfordert. Wie es sich in solchen Fällen gehört, machte er aus der Finma ein bürokratisches Monster, das zur Bewilligung eines neuen Fonds bis zu einem Jahr braucht.

Aber es wäre nicht die moderne Schweiz, wenn es nicht noch schlimmer ginge. Als die UBS, das Bank­kundengeheimnis und der Schweizer Staat von den USA in die Knie gezwungen wurden, blieb Raaflaub untätig. Obwohl die Finma wusste, dass In­­formationen über die insgesamt rund 20'000 von der UBS Schweiz rausgeworfenen US-Kontenbesitzer in die Hände der US-Behörden gerieten, warnte Raaflaub den Schweizer ­Bankenplatz nicht vor der Aufnahme dieser vergifteten Neukunden. Fürsorgepflicht, was ist das?

Ein Chef, der seine Auf­gaben nicht kennt

An einer Pressekonferenz im 2012 meinte Raaflaub ungerührt, es gehöre nicht zu den Aufgaben der Finma, die Wettbewerbsfähigkeit der Branche zu fördern. Ein Blick in die Zweckbestimmung seiner Behörde hätte ihn eines Besseren belehrt: Die Finma «bezweckt […] den Schutz der Funktionsfähigkeit der Finanzmärkte. Sie trägt damit zur Stärkung des Ansehens und der Wettbewerbsfähigkeit des Finanzplatzes Schweiz bei.» Der Chef einer Behörde kennt nicht seine Auf­gaben? Eigentlich wäre auch das schon ein Grund für die fristlose Kündigung gewesen.

Aber es kam noch schlimmer. Im November 2013 liess Raaflaub via NZZ-Artikel die Schweizer Banken wissen, dass die Finma ihnen ans Herz lege, sich beim verunglückten Steuer-­Deal mit den USA in Gruppe 2 einzu­reihen. Der Schweizer Oberaufseher empfiehlt Schweizer Banken, sich freiwillig für schuldig zu erklären, der rechtsimperialistischen Erpressung der USA nachzugeben? Ungeheuerlich, wenn man bedenkt, dass die Finma ja die Macht hat, durch Entzug der Banklizenz jedem eidgenössischen Geldhaus den Stecker zu ziehen. Und durch den Entzug der Gewähr jeden Schweizer Bankmanager von seinem Posten zu entfernen. Aber auch da wurde Raaflaub nicht fristlos entlassen.

Es kommt noch schlimmer

Gehts noch schlimmer? – Aber immer. Bedingt durch die zweiwöchige ­«Kündigungsfrist» rückt interimistisch Raaflaubs Stellvertreter an die Spitze. Dabei handelt es sich um den Engländer Mark Branson. Ein ehemaliger UBS-Investmentbanker, der als Ver­antwortlicher für Japan immerhin die Oberaufsicht über den UBS-Ableger hatte, der im Rahmen des Libor-Skandals eine Multimillionenbusse zahlen musste. Jener Branson, der im Namen der UBS höchstpersönlich in den USA den Kotau machte: «Wir bedauern unsere Verstösse gegen das US-Recht sehr.» Ausgerechnet er wurde im Anschluss Oberaufseher für die Grossbanken bei der Finma, und nun ist er deren Chef.

Man stelle sich vor: In den USA wird ein Schweizer oder Deutscher Chef der Finanzoberaufsicht, jemand, der vorher, sagen wir, bei der Deutschen Bank, Ableger USA, gearbeitet hatte und in dieser Funktion vor den deutschen Behörden Entschuldigungsgesänge angestimmt hatte. Richtig, das ist unvorstellbar. Aber in der Schweiz wird Unvorstellbares Realität.

Am schlimmsten ist: Niemand, keine Partei, kein Ökonom, keine öffentliche Person und kein Amtsträger sagt «Gohts no?» Man müsste das allerdings für den Oberaufseher über den ­Schweizer Finanzplatz auf Englisch ­formulieren, denn er versteht nur ­einigermassen Hochdeutsch und antwortet lieber auf Englisch.

Das wiederum macht auf perverse Art Sinn. Wenn auf dem Finanzplatz Schweiz sowieso US-Gesetze und Vorschriften gelten, das von Schweizer Banken ohne Reziprozität zu erfüllende Schnüffelmonster Fatca sowieso auf über 550 Seiten in unverständlichem Juristen-Englisch abgefasst ist, ist es ja ein Vorteil, dass der Oberaufseher ­besser Englisch als Deutsch kann.

René Zeyer ist Publizist und Bestsellerautor.

Basler Zeitung

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