Die ZKB ist kein Privatclub

Nicht informiert zu werden, macht misstrauisch, vor allem, wenn die Geheimniskrämerei nicht begründet wird.

Bruno Schletti@tagesanzeiger

Früher hiess es Bankgeheimnis. Dann tauften es die Bankiers um in Bankkundengeheimnis – weil es ­darum gehe, die Intimsphäre der Kundinnen und ­Kunden zu schützen. Was nicht heisst, dass es keine Bankgeheimnisse mehr gibt. Über die Notfallplanung der Zürcher Kantonalbank beispielsweise will partout niemand reden – ganz als ob dieses Thema weder Kunden noch Bürger noch Steuerzahler des Kantons Zürich etwas anginge.

Es war im letzten November, als die Nationalbank die ZKB als systemrelevant einstufte. Dieser Stempel bedeutet, dass die Bank, sollte sie in Schwierigkeiten geraten, den ganzen Zürcher Wirtschaftsraum gefährden könnte. Ein auszuarbeitender Notfallplan soll aufzeigen, wie das verhindert werden kann. So weit, so gut. Acht Monate sind seither vergangen ohne eine Verlautbarung in der Sache. Weder die Nationalbank noch die Finanzmarktaufsichtsbehörde (Finma) noch die Bank selbst geben Auskunft zum Stand der Notfallplanung. Nicht einmal die Frage nach dem Zeitpunkt, bis wann der Plan vorzuliegen hat, wird beantwortet.

Das Risiko einer Pleite der Staatsbank trägt der Staat, in diesem Fall der Kanton Zürich. Es sind die Steuern zahlenden Bürgerinnen und Bürger. Es sind auch die Unternehmen im Wirtschaftsraum Zürich. Sie alle dürfen nicht wissen, wann und wie die ­Systemrelevanz der ZKB abgesichert wird. Von der Finma werden sie abgespeist mit Floskeln, der Prozess zur Erstellung des Notfallplans laufe. Die ZKB ­beschwichtigt bei jeder Gelegenheit mit dem Verweis auf die gute Kapitalisierung der Bank, als ob man ­Ähnliches damals nicht auch von den UBS-Verantwortlichen zu hören bekommen hätte.

Nicht informiert zu werden, macht misstrauisch, vor allem, wenn die Geheimniskrämerei nicht begründet wird. Man fragt sich, wer in dieser Sache was zu ­verbergen hat. Die ZKB ist kein Privatclub. Die Stimmbürger und Steuerzahler dieses Kantons haben ein Recht darauf, zu erfahren, was mit der Notfallplanung geht. Das Recht auf Information besteht umso mehr, als das Vertrauen in die ZKB dank deren Verstrickungen in den US-Steuerstreit ohnehin gelitten hat.

baz.ch/Newsnet

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