Die Finanzaufsicht liebt die Dunkelheit

Dass die Finma ihren kritischen Bericht über die Credit Suisse veröffentlicht hat, grenzt an ein Wunder. Normalerweise scheut die Behörde das Licht. Und setzt sich damit dem Vorwurf falscher Rücksichtnahmen aus.

Ein bisschen Licht ins Dunkel: Der ehemalige Sitz der Finanzaufsicht in Bern. Foto: Martin Rütschi (Keystone)

Ein bisschen Licht ins Dunkel: Der ehemalige Sitz der Finanzaufsicht in Bern. Foto: Martin Rütschi (Keystone)

Bruno Schletti@tagesanzeiger

Da erfährt die schweizerische Öffentlichkeit, dass die Credit Suisse jahrzehntelang unrechtmässig und wissentlich Tausenden US-Bürgern geholfen hat, Gelder am Fiskus vorbei ausser Landes zu bringen. Sie erfährt es in allen Details in der Nacht von Montag auf Dienstag, – den US-Behörden sei Dank.

An ebendiesem Dienstag stellt auch die schweizerische Finanzmarktaufsichtsbehörde (Finma) einen Bericht über das grenzüberschreitende Geschäft der Credit Suisse mit US-Kunden ins Netz. Er geht zurück auf eine Unter­suchung, die am 21. September 2012 abgeschlossen wurde. Mehr als anderthalb Jahre lang lag der Bericht mit seinen vernichtenden Befunden in der Dunkelkammer der Finma. Niemand wusste davon. Und siehe da: Am Tag, als die ­US-Behörden ihre Erkenntnisse publik machten, kam auch der Finma-Bericht plötzlich ans Licht. Motto: «Ätsch! Was die Amis da veröffentlichen, haben wir schon lange gewusst.»

Leider, muss man festhalten, hat das Dunkelkammer-Prinzip bei der Finma System. Niemand erfuhr, dass die ­Behörde Mitte Januar 2011 die Risiken der Credit Suisse im US-Geschäft zu untersuchen begann. Niemand wusste, dass die ersten Erkenntnisse so alarmierend waren, dass die Untersuchung im November 2011 in ein Enforcement­verfahren mündete – eine vertiefte Abklärung um festzustellen, ob die Bank das Aufsichtsrecht verletzt. Niemand wurde darüber informiert, dass das Verfahren im September 2012 mit einer Verfügung abgeschlossen wurde. Und schon gar nichts erfuhr die Öffentlichkeit über die erteilte Rüge wegen schwerer Pflichtverletzungen.

Zig Berichte unter Verschluss

Das ist der Normalfall. Die Finma hat in der gleichen Angelegenheit gegen mehr als zwanzig weitere Banken ebenfalls ermittelt. Gegen welche verrät sie nicht. Gegen einige dieser Banken wurden ebenfalls Verfügungen erlassen. Gegen welche bleibt unter dem Deckel. Weshalb die Finma geheimniskrämert, ist nicht wirklich herauszufinden. Spricht man Vertreter der Behörde darauf an, verirren sie sich in nebulöse Begründungen. Es ist dann etwa die Rede davon, Transparenz sei nicht im Interesse des Finanzplatzes. In den Schönwetter­texten auf der Website der Finma lässt sich anderes lesen. Etwa: «Die Finma strebt möglichst viel Transparenz für alle Marktteilnehmer an.»

Tatsächlich gilt in den Finanzmärkten die transparente Gleichbehandlung aller Teilnehmer als ehernes Prinzip. Ein Prinzip, das die Finma mit ihrem Vor­gehen verletzt. Während die Banker um ihre krummen Touren und die Ermittlungen der Aufsicht wissen, lässt die Finma Bankkunden und Aktionäre im Dunkeln. Gleichzeitig gibt die Behörde aber vor, sich «für den Schutz der Gläubiger, Anleger und Versicherten» einzusetzen. Manch ein Bankkunde hätte sein Depot längst geräumt, wenn er gewusst hätte, dass die Credit Suisse nicht Gewähr für eine einwandfreie Geschäfts­tätigkeit bietet. Manch ein Aktionär hätte seine Titel verkauft in Kenntnis davon, dass die Bank, deren Kapitalgeber er ist, Aufsichtsrecht verletzt.

Wer ist interessiert an der Geheimniskrämerei? Die Antwort liegt nahe: die von Ermittlungen betroffenen Banken. Es ist nicht imagefördernd, wenn die ­Öffentlichkeit erfährt, dass eine Bank wegen schwerer Verletzungen des Aufsichtsrechts von der Finma gerügt wird. Nicht alle Kunden und Aktionäre fühlen sich bei einer Bank zu Hause, von der sie erfahren, dass sie gegen ausländisches Recht verstösst. Einzig betroffene Banken haben ein Interesse an Heimlichtuerei. Mit ihrer Politik spielt die Finma ihr Spiel mit und macht sich zur Handlangerin ausgerechnet jener, die etwas zu verbergen haben.

Die Finma vermag auch nicht überzeugend zu erklären, weshalb sie den Enforcement-Bericht über die Credit Suisse und nur diesen jetzt veröffentlicht hat. Weil die Informationen über das Geschäftsgebaren der CS im Ausland – sprich in den USA – ohnehin publik geworden seien, ist eine Erklärung. Wie auch immer: Der Fall zeigt, dass kein Paragraf die Behörde an einer Publi­kation hindert. Es liegt in ihrem Ermessen, ihre eigenen Grundsätze, für Transparenz zu sorgen, umzusetzen.

Vermutlich gibt es einen weiteren Grund, warum sich die Finma nicht gern in die Karten schauen lässt. Sobald sie dies tun würde, müsste sie sich der ­öffentlichen Kritik stellen. Dass sie im Bericht die Credit Suisse schwerer Pflichtverletzungen beschuldigt, das oberste Management und den Verwaltungsrat aber reinwäscht, ist nicht nachvollziehbar und steht juristisch auf höchst wackeligen Füssen. Das riecht nach Rücksichtnahmen. Es werden Personen oder einzelne Institute geschützt. Oder man will dem Finanzplatz unangenehme Wahrheiten ersparen. Nichts von alledem ist im Interesse von Gläubigern und Anlegern, deren Schutz sich die Finma auf die Fahne schreibt.

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