Die CS war früh dran und doch zu spät

Der Finma-Bericht zeigt, dass die Spitze der Bank bereits 2006 das Ruder herumreissen wollte. Dass die unerlaubten Praktiken dennoch weiterliefen, hat viel mit der damaligen Situation auf den Finanzmärkten zu tun.

Richtiger Riecher. Die ehemaligen Finma-Chefs Urs Zulauf (links) und Patrick Raaflaub hatten 2010 eine rigorose Aufarbeitung der US-Geschäfte angeordnet.

Richtiger Riecher. Die ehemaligen Finma-Chefs Urs Zulauf (links) und Patrick Raaflaub hatten 2010 eine rigorose Aufarbeitung der US-Geschäfte angeordnet.

(Bild: Keystone)

Am Montag hat die Credit Suisse ihre Schuld im Umgang mit amerikanischen Steuerflüchtlingen anerkannt und dafür eine Busse von 2,8 Milliarden Dollar akzeptiert. Nun beginnt die Nachlese dieses Schocks. Ein Bericht der Finanzmarktaufsicht (Finma), den die Behörde am Dienstag auf ihrer Webseite veröffentlicht hat, ist geeignet, die scheinbar glasklare Schuldfrage mindestens zu relativieren. Der Finma-Bericht listet zwar die gleichen Fakten auf wie das Statement of Facts, auf das sich das ­Department of Justice (DOJ) und die Credit Suisse geeinigt haben. Er stellt die Ereignisse aber in einen grösseren Zusammenhang und wirft damit ein anderes Licht auf das Debakel.

Im Sommer 2008, nur wenige Tage nachdem der damalige UBS-Manager und jetzige Finma-Chef Mark Branson an einem Hearing im US-Senat den sofortigen Ausstieg der Bank aus dem grenzüberschreitenden Vermögensverwaltungsgeschäft mit US-Kunden bekannt gegeben hatte, zog auch die Credit Suisse die Reissleine. Mit einem sogenannten Policy Alert erging unternehmensintern die Weisung, nomadisierende Ex-UBS-Kunden nur unter der Bedingung absoluter Steuerkonformität zu akzeptieren. Im gleichen Jahr wurde auch beschlossen, sämtliche US-Kunden in einer von den US-Aufsichtsbehörden direkt überwachten Einheit zusammenzufassen. In dieser bei der amerikanischen Börsenaufsicht SEC registrierten Einheit sind nur Vermögen zugelassen, die gegenüber den US-Steuer­behörden offengelegt sind. Zudem erliess die Bank Weisungen gegen den Missbrauch von Briefkastenfirmen als Tarnung für Steuerflüchtlinge.

Zu spät, aber immerhin

Dass die Massnahmen zu spät getroffen wurden, mag rückblickend trivial sein. Immerhin aber anerkannte das DOJ im vergangenen Sommer im Rahmen des Sühneprogramms, das allen Banken des Schweizer Finanzplatzes offensteht, dass ein schuldhaftes Verhalten bis 2008 deutlich weniger stark zu gewichten sei als nachher. Dementsprechend ist auch die Bussenskala für die Programmbanken aufgesetzt.

Doch bemerkenswerterweise erkannte die Credit Suisse die Probleme im US-Geschäft schon deutlich früher. Bereits 2006, als der aktuelle Verwaltungsratspräsident Urs Rohner zum Chefjuristen des Konzerns aufstieg, lancierte die Bank ihr sogenanntes US-Project, unter dem die US-Kunden in die SEC-registrierte Einheit gedrängt werden sollten. In der Folge kam es zum Transfer «in wesentlichem Umfang», wie der Finma-Bericht festhält. Im Dezember des gleichen Jahres untersagte die Credit Suisse konsequenterweise auch USA-Reisen von Schweizer Kundenberatern mit dem Ziel, neue Kunden zu akquirieren.

Dass die Betreuung unversteuerter US-Gelder und andere unerlaubte Praktiken dennoch bis etwa ins Jahr 2009 weiterliefen, wie sowohl dem Finma-Bericht als auch dem Statement of Facts des DOJ zu entnehmen ist, hat zweifellos auch viel mit der damaligen Situation auf den Finanzmärkten zu tun. In Erwartung einer Krise auf den Märkten hatte die Credit Suisse 2006 ihre Versicherungstochter Winterthur an die Axa verkauft und mit Brady Dougan einen erfahrenen Investment Banker an die Spitze gesetzt. Im August 2007 nahmen die Turbulenzen, ausgehend vom amerikanischen Immobilienmarkt, ihren Anfang und brachten Dutzende von Banken in die Nähe des Abgrundes. Während die UBS 2008 vom Staat gerettet werden musste, holte die Credit Suisse Hilfe bei privaten Investoren. In diesen turbulenten Zeiten gerieten die Projekte rund um die Bereinigung des US-Geschäftes offensichtlich aus dem Fokus des Managements.

Die Finma wehrt sich

Als Reaktion auf den Beginn einer Strafuntersuchung des DOJ, von der die Credit Suisse im Dezember 2010 Kenntnis erhielt, verlangte die Finma eine rigorose Aufarbeitung der Vergangenheit des US-Geschäftes und forderte die Credit Suisse auf, eine unabhängige Kanzlei damit zu beauftragen. Die späte Reaktion der Finma erklärt deren Sprecher Tobias Lux mit dem Argument, die die Behörde habe sich bis zu jenem Zeitpunkt weniger um die Aufarbeitung der Altlasten gekümmert sondern vielmehr sichergestellt, dass die beaufsichtigten Finanzinstitute im Hier und Jetzt über ein angemessenes Risikomanagement und ihr Kontrollsystem verfügten. Die Anforderung war bei der Credit Suisse damals in der Tat erfüllt.

Wie zu erwarten war, brachte die Untersuchung gravierende Mängel in der Erfassung und in der Begrenzung von Risiken im grenzüberschreitenden Geschäft mit US-Kunden zum Vorschein. Zum grössten Teil allerdings in der tieferen Vergangenheit. In der Folge kam es noch vor der Verfügung durch die Finma zu Entlassungen bei der Credit Suisse und die Bank unterliess es, die entlassenen Mitarbeiter zu ihren Aktivitäten zu befragen und ihre Unterlagen sicherzustellen. Allem Anschein nach war auch hier mehr Nachlässigkeit als Absicht im Spiel.

Ein bemerkenswertes Timing

Umso mehr sieht sich die Finma nun erneut mit dem schon früher erhobenen Vorwurf konfrontiert, die Vorgänge nicht rechtzeitig unterbunden zu haben. Eine rechtliche Handhabe gegen das Geschäft mit unversteuerten US-Geldern habe es für die Finma damals aber nicht gegeben, sagt Lux. Die Behörde musste sich diese quasi selber zurechtlegen, denn das Schweizer Recht verbot bis dato nicht, unversteuerte Gelder von Kunden anzunehmen.

Der damalige Finma-Direktor Urs Zulauf, der seit Kurzem eine zentrale Funktion in der konzerninternen Aufsicht der Credit Suisse innehat, stellte in einem im Oktober 2010 veröffentlichten Positionspapier eine Verbindung her zwischen Verstössen gegen ausländisches Recht im Umgang mit Vermögensverwaltungsgeschäften und dem schweizerischen Aufsichtsrecht. Der Zusammenhang ist das angemessene Risikomanagement, das Banken nach Schweizer Recht aufweisen müssen. Auf dieser Grundlage hat die Finma seither nach eigenem Bekunden bei zwanzig Banken Untersuchungen durchgeführt und teilweise Massnahmen angeordnet. Ohne das Schuldbekenntnis der Credit Suisse hätte die Finma den Bericht aber kaum veröffentlicht. Dass sie es zeitgleich mit dem Verdikt gegen die Grossbank getan hat, war kein Zufall. So hat die Behörde sichergestellt, dass in der Schuldfrage sich nicht plötzlich alle ­Augen auf sie richten.

Basler Zeitung

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