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Schweiz muss das «Schoggigesetz» abschaffen

Die WTO fordert, dass die Schweiz ihre Exportsubventionen abschafft. Sie bekommt dafür eine Frist, die für die Schweiz «akzeptabel» ist.

Die WTO beerdigt das Schweizer «Schoggigesetz»: Bauern demonstrierten in Bern für die Exportsubventionen. (Archivbild)
Die WTO beerdigt das Schweizer «Schoggigesetz»: Bauern demonstrierten in Bern für die Exportsubventionen. (Archivbild)
Lukas Lehmann, Keystone

Die Schweiz muss das sogenannte «Schoggigesetz» abschaffen, erhält aber von der Welthandelsorganisation (WTO) eine Frist von fünf Jahren, in der sie über Kompensationsmassnahmen nachdenken kann. Dies entschieden die WTO-Mitgliedstaaten am Samstag in Nairobi.

Bereits im Vorfeld der Entscheidung war klar, dass die Schweiz nicht die von ihr geforderte Frist von sieben Jahren zum Abbau der Exportsubventionen zugesprochen erhalten würde. Für die Schweizer Delegation ist der nun an erzielte Kompromiss aber «akzeptabel».

Die Schweiz darf die Subventionen für die Ausfuhren von verarbeiteten Landwirtschaftsprodukten auf der Basis von Fleisch und Milch auf einen Schlag abschaffen. Erst am Mittwoch hatte die Bundesversammlung ein neues Subventionspaket mit einem Budget von rund 95 Millionen Franken gutgeheissen.

SDA/ofi

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