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Monti vermisst Wachstumsimpulse und pocht auf Euro-Bonds

Rom Italiens Regierungschef Mario Monti hat die EU- Kommission zu mehr Engagement bei der Förderung von Wachstum aufgefordert.

Die Zeit des Prüfens und Diskutierens, wie die stagnierende Wirtschaft in der Euro-Zone wieder auf Trab zu bringen ist, sei vorüber. Monti forderte am Dienstag auf einer Konferenz den ebenfalls anwesenden EU-Währungskommissar Olli Rehn auf, eine aktive und führende Rolle einzunehmen. Auch das Thema Euro-Bonds ist für Monti nicht vom Tisch. Die Einführung gemeinsamer Anleihen der Eurozone sei mittelfristig unvermeidbar. Der Zeitpunkt rücke näher und er erachte dies als positiv und wichtig. Der Appell richtet sich nicht zuletzt an Deutschland, das die Einführung von Euro-Bonds bislang als verfrüht ablehnt. Nach dem Willen der deutschen Regierung sollen zunächst effektive Instrumente zur Wahrung der Budgetdisziplin etabliert werden. Bei der Berechnung des Budgetdefizits soll sich nach Montis Vorstellungen ebenfalls etwas ändern: Investitionsausgaben wie Aufträge an private Firmen sollen einen anderen Status erhalten, als weniger produktive Staatsausgaben. Die Wahlen in Griechenland und Frankreich, bei denen die Mehrheit der Bürger dem harten Sparkurs in der EU die Rote Karte gezeigt hatten, heizten in der Staatengemeinschaft die Diskussion über eine Wachstumsstrategie in der EU an.

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