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Microsoft wehrt sich gegen 900 Millionen Euro-Strafe

Luxemburg Der US-Software-Konzern Microsoft hat sich im Streit um ein Bussgeld einen Schlagabtausch mit der EU-Kommission vor Gericht geliefert.

Die Strafe von 899 Millionen Euro wegen zu hoher Lizenzgebühren sei unrechtmässig und müsse annulliert werden, forderte der Microsoft-Anwalt am Dienstag vor dem EU-Gericht Erster Instanz. Der Softwarekonzern hatte gegen die von der EU-Behörde verhängte Strafe geklagt. Die EU-Kommission hatte Microsoft im Februar 2008 wegen jahrelang zu hoher Lizenzgebühren für technische Informationen belangt. Es war das bis dahin höchste EU-Bussgeld aller Zeiten gegen ein einzelnes Unternehmen. Mit dem Verfahren will die EU Microsoft dazu zwingen, technische Einzelheiten zu akzeptablen Bedingungen an andere Hersteller offenzulegen, damit diese ihre Software an das Microsoft-Betriebssystem Windows anpassen können. Die Kommission erklärte, Täuschen sei damals Grundlage der Microsoft-Geschäfte gewesen. Deshalb hätten die Wettbewerbshüter einschreiten müssen. Das Urteil wird Ende 2011 oder 2012 erwartet.

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