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Kreml will sich aus russischen Schlüsselindustrien

Moskau Der russische Staat will sich aus den Schlüsselindustrien des Landes weitgehend zurückziehen.

Präsident Dmitri Medwedew ordnete am Mittwoch den Verkauf staatlicher Anteile an wichtigen russischen Unternehmen an. Der Rückzug des Staates aus der Wirtschaft habe in den kommenden Jahren Priorität, sagte Medwedew in einer Rede über Staatsfinanzen. Er wies das Kabinett an, den Verkauf staatlicher Aktienpakete vorzubereiten und einen Zeitplan vorzulegen. In einigen Unternehmen müsse der Staat seine Mehrheit aufgeben, andere seien vollständig zu privatisieren, sagte Medwedew. Zuvor hatte Finanzminister Alexi Kudrin bereits angekündigt, die russische Regierung wolle in den kommenden fünf Jahren ihre Mehrheiten an dem Erdölkonzern Rosneft, der Fluglinie Aeroflot sowie weiteren staatlich kontrollierten Unternehmen und Banken veräussern. Allein in den kommenden drei Jahren erwarte er Erlöse von rund 30 Milliarden Dollar, sagte Kudrin. Die Privatisierung von Staatsbetrieben werde ausländische Investoren anlocken und für mehr Wettbewerb sorgen, sagte Medwedew. Der Präsident hatte bereits zuvor angekündigt, den staatlichen Einfluss auf die russische Wirtschaft zu reduzieren, der noch unter seinem Vorgänger Wladimir Putin erheblich ausgeweitet worden war. Medwedew erklärte ausserdem, Russland müsse seine Abhängigkeit vom Rohstoffhandel verringern und einen «neues Modell wirtschaftlichen Wachstums» entwickeln. Dafür bedürfe es innovativer Technologien und einer besseren industriellen Infrastruktur. Seit seinem Amtsantritt 2008 hatte Medwedew solche Pläne bereits mehrfach formuliert, an der Abhängigkeit der russischen Wirtschaft von der Öl- und Gasförderung hat sich seither jedoch wenig geändert. Am Mittwoch räumte der Präsident ein, dass bisherige Modernisierungsbemühungen an bürokratischen Hindernissen gescheitert seien.

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