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Warum Portugal den Schirm zuklappt

Das Gewitter über der Eurozone ist vorüber – selbst nach Portugal dringen wieder Sonnenstrahlen durch. Darf sich das Land darin sonnen?

Die Bewährungsprobe an der Sonne steht noch bevor: Fahnen und Arbeiter in Portugal.
Die Bewährungsprobe an der Sonne steht noch bevor: Fahnen und Arbeiter in Portugal.
Keystone

«Dies ist ein entscheidender Moment für Portugal. Erhebliche Herausforderungen stehen bevor.» Mit diesen Worten beschloss die Troika ihr Communiqué zum portugiesischen Hilfspaket vom 5. Mai 2011. Genau drei Jahre ist dies her. Inzwischen sind 78 Milliarden Euro an Krediten von Europa nach Portugal geflossen. Geld, das Portugal geholfen hat, den Sturm zu überstehen und Reformen in aller Ruhe anzupacken. Heute kann sich Portugal wieder selbstständig Geld beschaffen, das Land verlässt den Rettungsschirm.

Viel hat sich verändert in der Zwischenzeit. Auch das Gesicht der Troika. Von den drei Protagonisten hat nur Olli Rehn den Abschluss des Hilfsprogramms erlebt. Der EU-Währungskommissar ist weiterhin im Amt. Anders IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn, der seine Tätigkeit nach einer Sexaffäre aufgeben musste. EZB-Präsident Jean-Claude Trichet wurde regulär von Mario Draghi abgelöst. Der Wechsel bei der EZB hat mehr als jeder andere Faktor dazu beigetragen, dass Portugal heute wieder selbst am Markt agieren kann.

Das Fieberthermometer

Draghis unbedingtes Versprechen für den Euro war ausschlaggebend für den Stimmungswandel auf dem Finanzmarkt. Irrwitzig wirkt im Nachhinein die Politik seines Vorgängers Trichet, der noch im Frühjahr 2011 die Zinsen anhob – zu einem Zeitpunkt, als es im Euroraum bereits lichterloh brannte. Erst unter Draghi setzte sich das Verständnis durch, dass die globalen Investoren die Krisen in Griechenland, Irland und Portugal nie als isolierte Probleme betrachtet hatten, sondern stets als systemische Schwäche der Währungsunion. Nicht die portugiesischen Finanzen, sondern die Sorgen um den Euro haben Portugal letztlich ins Rettungsprogramm gezwungen.

Entsprechend lesen sich die Renditen portugiesischer Anleihen wie eine Fieberkurve der Eurokrise selbst. Rund 4 Prozent betrugen diese im Jahr 2009. Im November 2010, als sogar hohe Offizielle bereits über einen Austritt von Portugal aus der Zone spekulierten, kletterten die Renditen auf 6,5 Prozent. Im Januar 2012, als Portugal bereits unter den Rettungsschirm geschlüpft war, notierten die Papiere bei 15 Prozent. Dass die Nation am Atlantik heute wieder Geld zu 3,6 Prozent erhält, sagt insgesamt wenig über Portugal selbst aus – aber umso mehr über das Krisenmanagement der gesamten Währungsunion.

Strukturelle Fortschritte

Wie stark sich Portugal in der Zwischenzeit wirtschaftlich verbessert hat, ist vor diesem Hintergrund zweitrangig. Einige Ziele wurden verfehlt: etwa die Ambition, das Defizit bis 2013 auf 3 Prozent zu drücken. 2010 lag dieses bei fast 10 Prozent, 2014 soll es rund 4 Prozent hoch sein. Auch die anfangs angenommenen Wachstumsraten wurden deutlich unterboten. Nach Jahren der Schrumpfung soll das BIP erst dieses Jahr wieder mit 1,2 Prozent wachsen. Später wird mit Raten von 1,8 Prozent gerechnet – ein Minimum, denn Wachstum ist langfristig ein Schlüsselfaktor, um die hohen Staatsschulden abzubauen.

Gemäss der portugiesischen Opposition hat das Programm 300'000 Arbeitslose mehr als ursprünglich vorgesehen produziert. Verbesserungen wurden derweil im Aussenhandel erzielt: Erstmals seit 20 Jahren exportiert Portugal wieder mehr, als es importiert. Die Handelsbilanz steht heute nicht mehr mit 10 Prozent im Minus, sondern mit knapp einem Prozent im Plus. Die Exporte liegen heute 15 Prozent über dem Vorkrisenniveau. Das bedeutet, dass mehr Waren und Dienstleistungen ins Ausland verkauft werden und im Gegenzug Geld nach Portugal fliesst. Etwas stärker stehen auch die Banken da, deren Eigenkapitalquote von 10,3 Prozent im Jahr 2010 auf aktuell 13,4 Prozent gestiegen ist.

Portugals Rettungsprogramm basierte auf drei Säulen: Mithilfe der externen Geldgeber sollten die Staatsfinanzen wieder ins Lot gebracht, wachstumsfördernde Reformen umgesetzt und die Stabilität im Bankensystem verbessert werden. Dem Land werden heute auf allen drei Ebenen Fortschritte attestiert. Wenn die Troika gleichzeitig vor weiteren Risiken bei der Fiskalkonsolidierung und im Bankensystem warnt, so tut sie auch dies mit Recht. «Erhebliche Herausforderungen stehen bevor»: Das Fazit gilt auch, nachdem Portugal den Eurorettungsschirm zugeklappt hat.

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