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Viel Rot und wenig Schwarz in den Kantonen

Eine ganze Reihe von Kantonen hat nun das Budget für 2015 vorgelegt. Viele der Rechnungen fallen wenig schmeichelhaft aus. Nicht überall ist Besserung in Sicht.

Der Kanton Uri ist der Spitzenreiter unter den Kantonen, die in den letzten Tagen ihr Budget fürs kommende Jahr vorgelegt haben. Der Kanton rechnet mit dem grössten Überschuss – zwar nicht in absoluten Zahlen, aber im Vergleich zu den Gesamtausgaben des Kantons. Das vorgesehene Plus beträgt 1,7 Prozent.

Mit schwarzen Zahlen rechnen auch die Waadt und Genf. In der Waadt sprach Finanzminister Pascal Broulis heute von einem «kleinen Wunder», weil dies bereits der neunte positive Entwurf in Serie sei. Angesichts der abnehmenden Wirtschaftsdynamik mahnte Broulis aber gleichzeitig zur Vorsicht. Mit einer schwarzen Null rechnet auch der Nachbarkanton Genf, dies trotz einem hohen Ausgabenwachstum. Sparmassnahmen über 154 Millionen Franken sollen 2015 für ein ausgeglichenes Budget sorgen.

Sparprogramme und Steuererhöhungen

Damit hat es sich mit den positiven Abschlüssen aber auch schon. Zehn der dreizehn Kantone, die in den letzten Tagen über ihre Finanzplanung orientierten, dürften 2015 rote Zahlen schreiben. Gemessen an den Staatsausgaben weist Schaffhausen dabei den höchsten Fehlbetrag aus. Der Kanton hat darauf reagiert. Eine auf drei Jahre befristete Steuerfusserhöhung greift ab 2015, zudem sollen 40 Millionen Franken eingespart werden.

Gespart werden soll auch in weiteren Kantonen. Etwa in Basel-Land, wo zusätzlich zum bisherigen Sparpaket weitere 28 Millionen Franken an Minderausgaben vorgesehen sind. So will das Baselbiet ab 2016 wieder schwarze Zahlen schreiben. In Nidwalden existiert kein solcher Fahrplan. Trotzdem möchte die Regierung auch dort rund 3 Millionen Franken einsparen. Im Thurgau entlastet ein beschlossenes Programm den Haushalt nächstes Jahr um 34 Millionen Franken, zusätzliche Einsparungen kommen später dazu. So will der Kanton ab 2017 wieder ins Plus kommen.

Ein Minus von 191 Millionen Franken dürfte im kommenden Jahr im Kanton Zürich anfallen. Für den Fehlbetrag werden unter anderem höhere Aufwendungen für den interkantonalen Finanzausgleich verantwortlich gemacht. Der Kanton will sich bis 2018 Zeit lassen, um das Defizit zu korrigieren. Ebenso lange soll die Konsolidierung in Zug dauern – dem Kanton mit dem prozentual grössten Defizit. Ein Entlastungsprogramm soll den Aufwand in den kommenden Jahren um 80 bis 100 Millionen pro Jahr verringern. Den tiefen Steuerfuss lässt Zug jedoch unangetastet.

Anders als Zug hat sich Appenzell Ausserrhoden entschieden, bereits per Anfang 2014 die Steuern zu erhöhen. Zusätzlich dazu wurden im 2015er-Budget Kosten von 16,7 Millionen Franken eingespart. Steuererhöhungen werden auch in Solothurn als nötig erachtet. Sie sollen 12 Millionen Franken in die Staatskasse spülen, dies bei einem Fehlbetrag von 74 Millionen Franken. Solothurn rechnet ab 2017 wieder mit einem ausgeglichenen Haushalt. Kein explizites Datum wird im Tessin genannt. Auch dort wird im kommenden Jahr aber der Rotstift angesetzt, etwa bei den Zuschüssen zur Krankenkassenprämie.

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