Zum Hauptinhalt springen

Lissabon verlässt den Eurorettungsschirm

Als drittes Land nach Irland und Spanien beendet Portugal das Sparprogramm der EU. Bereits ab Mitte Mai will das südeuropäische Land finanziell auf eigenen Beinen stehen.

«Das Beste für die Interessen Portugals»: Ministerpräsident Pedro Passos Coelho in Lissabon. (4. Mai 2014)
«Das Beste für die Interessen Portugals»: Ministerpräsident Pedro Passos Coelho in Lissabon. (4. Mai 2014)
AP Photo

Nach dem Verlassen des Eurorettungsschirms will Portugal seine Staatsgeschäfte künftig ohne Hilfe internationaler Übergangskredite finanzieren. Das Kabinett beschloss gestern Abend, dem Beispiel Irlands zu folgen und keine vorsorgliche Kreditlinie aus dem Eurorettungsfonds ESM in Anspruch zu nehmen. Diese Entscheidung sei «das Beste für die Interessen Portugals», nachdem das Land endlich «seine Glaubwürdigkeit zurückerlangt» habe, sagte Ministerpräsident Pedro Passos Coelho.

Am 17. Mai will Portugal fristgerecht aus dem Hilfsprogramm aussteigen. Sein Land verfüge über genügend Reserven, um finanzielle Turbulenzen ein Jahr lang durchzustehen, sagte Passos Coelho. Den Verzicht auf eine zusätzliche Absicherung beschloss seine Regierung am Vorabend des Eurogruppen-Treffens in Brüssel.

Seit 2011 auf Hilfe angewiesen

Passos Coelho hatte vor zwei Wochen gesagt, bei der Frage möglicher Übergangskredite spielten unter anderem die Wünsche Deutschlands eine Rolle, das ein Verlassen des Hilfsprogramms ohne «Sicherheitsnetz» bevorzugt. Der angekündigte Abschluss des Programms stiess in Berlin denn auch auf Wohlwollen. «Portugal hat die letzten drei Jahre gut genutzt und umfangreiche Reformen umgesetzt», erklärte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gestern Abend. Das Vertrauen der Finanzmärkte sei zurückgekehrt. «Portugal ist es eindrucksvoll gelungen, sich wieder selbst zu finanzieren.»

Die Europäische Kommission begrüsste die Entwicklung in Lissabon ebenfalls und sagte Portugal ihre Unterstützung zu. Auch Christine Lagarde, die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), sprach von einem Fortschritt: «Jetzt kann Portugal die Konsolidierung seiner Staatsfinanzen abschliessen», erklärte die Französin.

Portugal ist seit Mai 2011 auf finanzielle Unterstützung der EU und des IWF angewiesen. Das Hilfsprogramm besteht aus Krediten von insgesamt 78 Milliarden Euro. Im Gegenzug muss Lissabon harte Sparauflagen erfüllen. Die Finanzinspektoren der Kreditgeber hatten am Donnerstag ihren zwölften und letzten Prüfbesuch abgeschlossen und dem Land dabei eine vereinbarungsgemässe Programmumsetzung und eine verbesserte Wirtschaftslage bescheinigt. Das positive Troika-Zeugnis ist Vorbedingung zur Auszahlung der letzten Kredittranche von 2,6 Milliarden Euro.

AFP/ajk

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch