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Euroländer machen Tempo bei EFSF-Stärkung

Innert drei Wochen soll feststehen, wie der Rettungsfonds (EFSF) mit Hilfe von Kredithebeln auf eine Billion Euro gestärkt werden kann. Dies haben die Euro-Finanzminister heute in Brüssel beschlossen.

Sind sich einig: Der neue EZB-Chef Mario Draghi (l.), der Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker (m.) und der luxemburgische Finanzminister Luc Frieden (r.) in Brüssel.
Sind sich einig: Der neue EZB-Chef Mario Draghi (l.), der Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker (m.) und der luxemburgische Finanzminister Luc Frieden (r.) in Brüssel.
AFP

Die Eurostaaten wollen bei der geplanten Stärkung des Euro-Krisenfonds EFSF vorwärts machen. Innerhalb von drei Wochen sollen die Details feststehen, wie der Krisenfonds auf eine Billion Euro gehebelt werden kann. Bereits im Dezember sollen die Werkzeuge dann einsatzbereit sein. Diese Ziele gehen aus einem Arbeitspapier zur Reform des EFSF hervor, über das die Euro-Finanzminister heute Abend in Brüssel berieten.

Zudem macht die Eurogruppe die Auszahlung der nächsten Notkredite für Athen von einer schriftlichen Verpflichtung aller wichtigen griechischen Parteien zum vereinbarten Sparprogramm abhängig. Das gab der luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker heute Abend. Nach der Bildung einer Übergangsregierung in Athen müsse die schriftliche Erklärung abgegeben werden. EU-Währungskommissar Olli Rehn zeigte sich zuversichtlich, dass das in den kommenden Tagen geschehen könne und die sechste Tranche an Notkrediten «bis Ende November» überwiesen werden könne.

Die drei Möglichkeiten

Die Euroländer hatten bereits beschlossen, die Schlagkraft des EFSF, der derzeit 440 Milliarden Euro Kredite verleihen kann, zu erhöhen. Dafür soll es zwei Möglichkeiten geben, die auch miteinander kombiniert werden können.

So soll der EFSF Staatsanleihen von bestimmten Euroländern durch eine Art Versicherung für Anleger attraktiver machen. Zum anderen sollen Sondertöpfe eingerichtet werden, in die auch Staatsfonds anderer Staaten - beispielsweise China - investieren könnten.

Kombination von öffentlichen und privaten Geldern

Das Papier, das vom EFSF selbst ausgearbeitet wurde, nennt als Ziel für die erste Option (Teilkaskoversicherung), «die Nachfrage nach neu ausgegebenen Staatsanleihen zu erhöhen und die Finanzierungskosten des Mitgliedsstaates zu reduzieren».

Die zweite Option der Sondertöpfe (Co-Investment Funds CIF) erlaube die Kombination von öffentlichen und privaten Geldern, heisst es. «In den kommenden Wochen sollen mit den Mitgliedsstaaten, Marktteilnehmern, Ratingagenturen und Anteilseignern die übrigen technischen Details beraten werden.»

sda/dapd/wid

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