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Euro-Finanzminister segnen Milliarden für Spanien ab

Einen Tag nach dem grünen Licht des Bundestages hat die Eurogruppe das 100 Milliarden Euro schwere Rettungspaket für spanische Banken formell beschlossen.

Führt die Euro-Länder durch den Sturm: Euro-Gruppenchef Jean-Claude Juncker.
Führt die Euro-Länder durch den Sturm: Euro-Gruppenchef Jean-Claude Juncker.
Keystone

Das teilte Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker nach einer Videokonferenz der Euro-Finanzminister am Freitag mit. Das Geld soll in vier Tranchen an den spanischen Bankenrettungsfonds Frob überwiesen werden, um den Finanzsektor zu stabilisieren. Eine erste Notreserve von 30 Milliarden Euro wird sofort bereitgestellt. «Die spanische Regierung behält die volle Verantwortung für die Unterstützung», heisst es unmissverständlich in der Erklärung der Eurogruppe.

Im Gegenzug für die Hilfe muss Madrid seinen Bankensektor neu ordnen: Alle Massnahmen müssen in Einklang mit den strengen EU-Beihilferegeln stehen. Nicht überlebensfähige Institute müssen abgewickelt werden, zudem ist die Einrichtung einer Bad Bank für faule Kredite im Volumen von 25 Milliarden Euro vorgesehen. Die Europartner verlangen von der Regierung aber auch eine Stärkung der Bankenaufsicht. Die entsprechende Vereinbarung, die auch schon dem Bundestagsbeschluss zugrunde lag, soll in den kommenden Tagen mit Madrid unterzeichnet werden.

Das Geld kommt zunächst aus dem befristeten Schirm EFSF. Sobald der dauerhafte und robustere ESM aufgespannt ist, wird die Finanzhilfe für Spanien vom ESM geleistet. Wie hoch die Notkredite jeweils genau ausfallen, soll sich jeweils durch den spezifischen Bedarf einzelner Banken ergeben. Der soll im September ermittelt sein. Die durchschnittliche Laufzeit beträgt 12,5 Jahre. Die letzten Darlehen müssen 2028 wieder zurückgezahlt werden.

dapd

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