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Beim Biodiesel hat sich der Bundesrat verschätzt

Weil der Bundesrat durch die steuerliche Vergünstigung von Biodiesel Einnahmenausfälle befürchtete, hob er 2008 die Benzinsteuer an. Nun krebst er zurück.

Umweltschonende Treibstoffe werden seit 2008 steuerlich begünstigt. Im Gegenzug wurde damals die Mineralölsteuer auf Benzin um 1,35 Rappen angehoben. Diese Erhöhung mach der Bundesrat nun rückgängig.

Der Grund dafür ist, dass weniger umweltschonende Treibstoffe verkauft wurden als erwartet: Die Steuerausfälle beliefen sich bloss auf 17 Millionen Franken, die Mehreinnahmen durch die Erhöhung der Benzinsteuer betrugen jedoch knapp 90 Millionen Franken.

Zu viel Steuern eingenommen

Der Bundesrat hat darum am Freitag beschlossen, ab Oktober 2010 wieder den alten Steuersatz von 73,12 Rappen einzuführen. Die zu viel eingenommenen Steuern von geschätzten 110 Millionen Franken per Ende September 2010 werden für die Kompensation der Steuerausfälle in den nächsten Jahren verwendet.

Seit Mitte 2008 sind Biogas, Bioethanol und Biodiesel steuerfrei. Für Erd- und Flüssiggas wurde die Mineralölsteuer stark gesenkt. Ziel der Massnahme war es, den Ausstoss von CO2 und anderen Luftschadstoffen zu reduzieren. Der Erfolg liegt nun offenbar unter den Erwartungen.

SDA

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