Die endlose Tragödie

Analyse

Seit mehr als einem Jahr wird an einer Lösung des griechischen Finanzproblems gebastelt. Vergeblich – weil es unter den gegebenen Umständen keine Lösung gibt.

Sisyphos? Demonstrant im Herbst in Athen.

Sisyphos? Demonstrant im Herbst in Athen.

Philipp Löpfe

Von einer Tragödie spricht man dann, wenn der Held einer Erzählung vom Schicksal in eine ausweglose Situation geführt wird und schliesslich untergeht. Das trifft derzeit exakt auf die Lage von Griechenland zu. Lassen wir also die Ereignisse nochmals im Zeitraffer Revue passieren:

Nach einem Regierungswechsel im Spätherbst 2009 sickert allmählich durch, dass Griechenland seine finanzielle Situation während Jahren geschönt hat, und zwar nicht zu knapp. Die Staatsschulden sind viel höher als bisher ausgewiesen, die Steuereinnahmen viel tiefer. Kurz: Griechenland hat jahrelang weit über seine Verhältnisse gelebt, hat dabei geschummelt und ist de facto bankrott.

Für Euroland ist dies mehr als nur peinlich. Zum einen hat die Kontrolle über die Schuldengrenze der Maastricht-Verträge versagt. Zum anderen gibt es keinen Mechanismus, wie man einen Staatsbankrott in Euroland abwickeln kann. An den Finanzmärkten kommt Nervosität auf. Die Zinsen für griechische Staatsanleihen explodieren. Auch politisch wird die Lage heikel. In Deutschland stösst die Vorstellung, ein Hilfspaket für Griechenland zu finanzieren, auf Ablehnung. Die «Bild»-Zeitung polemisiert, die Kanzlerin zögert. Schliesslich muss gehandelt werden, weil es nicht mehr anders geht. In einer Hauruck-Aktion beschliesst die EU, zusammen mit dem Internationalen Währungsfonds einen riesigen Rettungsschirm für notleidende Mitglieder aufzuspannen. Griechenland erhält 110 Milliarden Euro Hilfe mit der Auflage, seinen Staatshaushalt mit harten Auflagen wieder in den Griff zu bekommen. Bis zum März 2012 soll Griechenland damit wieder auf eigenen Füssen stehen können, sprich: wieder in der Lage sein, aus eigener Kraft an den Finanzmärkten Geld aufzunehmen.

Staatsanleihen wie Giftmüll

Während Euroland insgesamt einen akzeptablen Wirtschaftsaufschwung erlebt – Deutschland gar einen Boom –, entwickelt sich die Lage von Griechenland von schlecht zu miserabel. Zum Vergleich: Die französische und die italienische Wirtschaft sind letztes Jahr um rund 1,5 Prozent gewachsen. In Griechenland hingegen ist das Bruttoinlandprodukt (BIP) um 6,6 Prozent geschrumpft. Weil die Leute kein Geld mehr haben, versiegen die Steuereinnahmen. Auch die Staatsverschuldung Griechenlands nimmt deshalb nach wie vor dramatisch zu und wird bald 160 Prozent des BIP erreichen. An den Finanzmärkten werden griechische Staatsanleihen wie Giftmüll behandelt, die Zinsen liegen bei weit über 20 Prozent. Es ist daher vollkommen illusorisch geworden, dass Griechenland nächstes Jahr wieder aus eigener Kraft Geld aufnehmen kann. Das Bail-out ist gescheitert, ein neues Hilfspaket muss geschnürt werden. Man spricht von rund 30 Milliarden Euro.

Wäre Griechenland ein Einzelfall, dann wäre das Ganze zwar schlimm, aber wahrscheinlich zu bewältigen. Doch inzwischen sind auch Irland und Portugal unter den europäischen Rettungsschirm geflohen. Ihre Lage ist nur unwesentlich besser als diejenige Griechenlands. Zudem sind auch Spanien und Italien mehr als nur ein bisschen angeschlagen. Ein Domino-Effekt wird befürchtet, ja gar eine Kernschmelze von Euroland. Das kann man sich etwa so vorstellen: Griechenland stellt seinen Schuldendienst ein. Das bringt Banken anderer europäischer Länder – französische, spanische und deutsche beispielsweise – in Schwierigkeiten. An den Märkten entsteht Panik, weil Gerüchte im Umlauf sind, dass auch Irland und Portugal zahlungsunfähig geworden sind. Selbst ein Crash von Spanien wird befürchtet. Es entsteht eine Situation wie nach dem Lehman-Kollaps, nur viel schlimmer. Die Banken trauen sich gegenseitig nicht mehr und leihen sich kein Geld mehr. Die Kreditmärkte trocknen aus und kollabieren.

In den Händen fremder Mächte

Was kann man tun, um diesen GAU zu verhindern? Griechenland kann aus Euroland austreten und wieder zur Drachme zurückkehren. Die Option ist rein theoretisch. In der Praxis hilft sie niemandem. Die griechische Drachme wäre mehr oder weniger Monopolygeld, die griechischen Schulden hingegen würden in Euro weiterbestehen. Weder die Griechen noch ihre Gläubigerbanken können deshalb ein Interesse an dieser Option haben. Griechenland kann zweitens seine Schulden restrukturieren. Dabei würde es zu einem sogenannten Haircut kommen, mit anderen Worten, die Gläubiger müssten auf einen Teil – man spricht von der Hälfte – ihrer Schulden verzichten. Diese Lösung will die Europäische Zentralbank (EZB) auf jeden Fall verhindern, weil es alles andere als sicher ist, ob das europäische Bankensystem einen solchen Schock verkraften könnte.

Griechenland kann sein Schicksal nicht mehr eigenständig bestimmen. Wie der tragische Held befindet es sich in den Händen fremder Mächte, konkret der EU, der EZB und des IWF. Diese versuchen, das Unabänderliche mit immer neuen Hilfspaketen und neuen Restrukturierungsprogrammen für Griechenland hinauszuschieben. Auch das ist eine Illusion. Letztlich kann das Problem nur gelöst werden, wenn Euroland zu einer politischen Union zusammenwächst. Das wissen die Politiker inzwischen. Sie getrauen sich aber nicht, es ihren Wählern auch offen zu sagen.

baz.ch/Newsnet

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