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Frankreich legt sich mit der EU-Kommission an

Paris Frankreich will die düsteren Wachstums- und Defizitprognosen der EU-Kommission Lügen strafen.

Nach Angaben von Budgetminister Jérôme Cahuzac geht die Regierung für das kommende Jahr weiter von einem Plus bei der Wirtschaftsleistung von 0,8 Prozent aus. Auch die Zusagen beim Defizitziel werde man einhalten, sagte er am Donnerstag dem Radiosender Europe 1 zu gegenteiligen Prognosen der EU-Kommission. Finanzminister Pierre Moscovici erklärte wenig später, die EU-Kommission habe ihre Prognose auf Basis unvollständiger Daten erstellt. Die französische Wirtschaftspolitik sei solide und glaubwürdig. Nach dem am Vortag vorgelegten Herbst-Gutachten der EU-Kommission wird Frankreich 2013 beim Defizit auf 3,5 Prozent kommen und damit sein Ziel um 0,5 Prozentpunkte verfehlen. Beim Wirtschaftswachstum geht Brüssel von nur 0,4 Prozent in Frankreich aus. Den Optimismus der französischen Regierung begründete Cahuzac unter anderem mit Brüsseler Fehleinschätzungen in der Vergangenheit. Die Kommission habe die Krise 2008 nicht kommen sehen, vielleicht sehe sie deswegen auch den Aufschwung nicht, sagte der Minister. Frankreich verlange von Brüssel keine Nachsichtigkeit, aber Scharfblick. Bereits beschlossene Reformen würden bei den Prognosen nicht ausreichend berücksichtigt.

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