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Euro-Rettungsschirm soll schnell einsatzbereit sein

Breslau Die Euro-Finanzminister wollen im Kampf gegen die Schuldenkrise den Rettungsfonds EFSF mit seinen neuen Instrumenten so schnell wie möglich in Stellung bringen.

Es gelte jetzt, die Beschlüsse des Euro-Sondergipfels vom 21. Juli umzusetzen. Dies betonten mehrere Minister zum Auftakt ihres Treffens am Freitag in Breslau. Die Staats- und Regierungschefs hatten damals im Juli neben dem zweiten Hilfspaket für Griechenland einen Ausbau des EFSF beschlossen. Bei ihrem Treffen in Polen beraten die Minister nun über die genauere Ausgestaltung der neuen Instrumente des Fonds, der künftig schon vorbeugend Staatsanleihen aufkaufen können soll. Der EFSF kann Euroländer allerdings erst wirksamer schützen, wenn alle 17 Mitgliedstaaten den Vertrag abgesegnet haben. Der Fonds wird nach seiner Aufstockung über ein Kreditvolumen von insgesamt 440 Milliarden Euro verfügen. Davon sind gut 40 Milliarden Euro zur Finanzierung Irlands und Portugals schon vergeben. US-Finanzminister Timothy Geithner, der erstmals an einer Sitzung seiner europäischen Kollegen persönlich teilnahm, warb dafür, die EFSF-Milliarden möglichst wirkungsvoll zu nutzen. Er forderte die Europäer auch zu stärkeren Anstrengungen im Kampf gegen die Schuldenkrise auf. Das Gerede über eine Auflösung der Währungsunion in Europa müsse aufhören, sagte Geithner am Rande des Treffens in Breslau. Europa habe die Fähigkeit, die Krise zu bewältigen, müsse dies aber auch tun. Es werde zwar keine konzertierten Aktionen der USA und der EU gegen die Krise geben, aber eine enge Zusammenarbeit. Griechenland-Hilfen auf der Agenda Im Fokus des Treffens steht auch die immer schwierigere Rettungsaktion für Griechenland. Die Regierung in Athen muss jetzt nacharbeiten, um die Bedingungen für die Auszahlung der sechsten Kredittranche über acht Milliarden Euro bis Oktober zu erfüllen. Finanzminister Evangelos Venizelos sagte in Breslau, er wolle eine klare Botschaft senden. «Wir sind auf Kurs, das Programm umzusetzen», ergänzte er. Für Griechenland und die gesamte Eurozone sei es aber auch wichtig, dass die Entscheidungen vom Juli umgesetzt würden.

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