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EU fordert Handelspartner zu Abbau von Handelshemmnissen auf

Brüssel Viele Staaten haben nach Angaben der Europäischen Kommission ihre in der Krise eingeführten Handelshemmnisse noch nicht wieder abgebaut.

Viele Einfuhrverbote, Zollerhöhungen oder die Bevorzugung einheimischer Waren bei öffentlichen Aufträgen gälten weiterhin. Die Kommission forderte am Montag in Brüssel die Handelspartner der EU daher auf, protektionistische Vorschriften wieder abzuschaffen. «Damit die Weltwirtschaft wieder anlaufen kann, müssen wir diese Barrieren abbauen», erklärte Handelskommissar Karel De Gucht. Die 30 wichtigsten Handelspartner der EU hätten seit Beginn der Wirtschafts- und Finanzkrise im Herbst 2008 über 330 Handelshemmnisse eingeführt, die derzeit noch gelten, hiess es in einem Bericht der Kommission. Nur rund zehn Prozent der seit damals eingeführten Massnahmen wurden demnach zwischenzeitlich wieder aufgehoben. Unter den Partnern sind die USA, Russland, China, Japan und Brasilien. Staaten aus der Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G-20) warf die EU vor, eine zuletzt auf dem G-20- Gipfel in Toronto im Juni bekräftigte Verpflichtung zu brechen, Handelshemmnisse wieder abzubauen.

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