Zum Hauptinhalt springen

EU ermittelt wegen unfairer Subventionen gegen Chinas Solarbranche

Brüssel Die EU-Kommission prüft, ob die chinesische Regierung die Exporte von Solar-Panels in die Europäische Union mit unerlaubten Beihilfen verbilligt.

Nach Angaben der Kommission vom Donnerstag in Brüssel reagiert die Behörde damit auf eine Beschwerde des europäischen Solar-Verbandes EU ProSun vom September. Die Kommission sei verpflichtet, ein solches Verfahren auf den Weg zu bringen, wenn ein europäischer Industriesektor belegen könne, dass ein in die EU importiertes Produkt zu seinem Nachteil Subventionen erhalte, teilte die Behörde in Brüssel am Donnerstag mit. Die EU-Kommission reagierte auf eine Beschwerde des Herstellerverbandes EU ProSun, dem mehr als 20 Firmen der europäischen Solarbranche angehören. Dieser hatte bereits eine Untersuchung der Kommission wegen mutmasslichen Dumpings gegen die chinesische Konkurrenz erreicht. Mögliche Subventionen und mutmassliches Preisdumping könnten zusammengehören, wenn die Chinesen ihre Waren nur deshalb in Europa so billig anbieten können, weil ihnen der Staat massiv unter die Arme greift. Am Ende der Untersuchungen könnten Handelsmassnahmen stehen, die die EU-Industrie gegen die Konkurrenz schützen. Es handelt sich um die grösste Beschwerde wegen illegaler Subventionen, mit der sich die Kommission bisher befasst habe: Im vergangenen Jahr hatte China Solar-Panels und andere Komponenten im Wert von 21 Milliarden Euro in die EU exportiert. Die Untersuchung soll 13 Monate dauern. Nach neun Monaten könnten Strafzölle verhängt werden, wenn bis dahin ausreichende Beweise für unerlaubte Subventionen vorliegen. Die angeschlagene deutsche Solarbranche sieht einen Hauptgrund für ihre derzeitige Misere in der vermeintlichen Billig-Konkurrenz aus China.

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch