Abes schöner Schein

WEF 2014

Japans Premier Shinzo Abe warb zur Eröffnung des WEF für seine «Abenomics». Der versprochene Aufschwung bleibt aber trotz des Wirtschaftsprogramms noch aus.

Ökonomen und die Börsen lieben Shinzo Abes «Abenomics»: In Japan jedoch macht sich Skepsis breit.

Ökonomen und die Börsen lieben Shinzo Abes «Abenomics»: In Japan jedoch macht sich Skepsis breit.

(Bild: Keystone Laurent Gilliéron)

Christoph Neidhart@tagesanzeiger

Japans Premierminister Shinzo Abe nutzte die Eröffnungsrede am Weltwirtschaftsforum in Davos gestern, um sein nach ihm benanntes Wirtschaftsprogramm «Abenomics» in gutem Licht darzustellen: «Die japanische Wirtschaft macht sich gerade von der Deflation frei.» Die Haushaltssituation verbessere sich in Richtung Haushaltskonsolidierung, und die Löhne würden steigen. «Ein neuer Anfang steht über Japan», sagte Abe weiter. Er habe die Ansicht umgestossen, dass gewisse Reformen nicht möglich seien. Der Premierminister kündigte an, den japanischen Elektrizitätsmarkt bis 2020 zu liberalisieren. Er sei bereit, gegen verkrustete Strukturen anzukämpfen. Japan müsse eines der wirtschaftsfreundlichsten Länder der Welt sein, so der Premierminister in seiner Ansprache.

Die Zahlen scheinen ihm recht zu geben: Die Tokioter Börse hat 2013 um 57 Prozent zugelegt, der Yen gegenüber dem US-Dollar 18 Prozent nachgegeben. Gegenüber dem Euro und dem Franken sogar noch mehr. Wirtschaftsminister Akari Amari hatte die seit anderthalb Jahrzehnten belastende Deflation am Dienstag für überwunden erklärt. Bis 2015 will die Regierung das Budgetdefizit halbieren können. US-Ökonomen wie die Nobelpreisträger Paul Krugman und Joseph Stiglitz feiern Abe und seine «Abenomics» als Erfolg.

«Abenomics»

Und in Japan? Dort macht sich Skepsis breit. Wirkung hat «Abenomics» bisher nur in einem Punkt gezeigt: Beim «Quantitative Easing», der radikalen Politik des billigen Geldes. Notenbankchef Haruhiko Kuroda pumpt jeden Monat 7,5 Billionen Yen (65 Milliarden Franken) in die Wirtschaft. Damit will er die Deflationserwartung durchbrechen. Bisher hat er es geschafft, trotz einer Staatsverschuldung von 250 Prozent des Nationalprodukts, den Schein von Stabilität aufrechtzuerhalten. Die Bank of Japan (BoJ) kauft 70 Prozent der neu ausgegebenen Staatsanleihen, sie finanziert das Staatsdefizit. Seit sechs Jahren nimmt Tokio mehr Geld auf, als es über Steuern einnimmt. Die Zentralbank kauft überdies auch Obligationen von Unternehmen und sogar Aktien. Die Geldmenge soll sich binnen zweier Jahre verdoppeln.

Vor seinem Amtsantritt im April betonte Kuroda, eine lockere Geldpolitik kurble die Wirtschaft nur nachhaltig an, wenn die Regierung auch Strukturreformen durchsetze. Andernfalls bilde sich eine Blase. Von diesen Strukturreformen ist allerdings noch nicht viel zu sehen. Selbst in der Regierung ist umstritten, was verändert werden soll. Die Industrie verlangt weitere Deregulierungen, etwa die Lockerung des Kündigungsschutzes, und eine Reduktion der Unternehmenssteuer. Von Letzterem hält Finanzminister Taro Aso gar nichts, 70 Prozent der Firmen bezahlen gar keine Steuern, wie er sagt. Ein weiter deregulierter Arbeitsmarkt würde die Löhne eher drücken, den Konsum also nicht ankurbeln. So wartet man in Japan auf Strukturreformen, aber jeder versteht darunter etwas anderes.

Export und Löhne stagnieren

Auch der Börsenboom ist kein Indiz für einen Aufschwung, denn er wurde von ausländischen Spekulationen befeuert. An einem normalen Handelstag werden in Tokio mehr Deals von Ausländern getätigt als von Japanern. 2013 kauften sie für 15 Billionen Yen (rund 131 Milliarden Franken) japanische Aktien – mehr als je zuvor. Japanische Kleinanleger dagegen stiessen 2013 heimische Aktien im Wert von umgerechnet 76 Milliarden Franken ab.

Wenn viele Unternehmen höhere Profite ausweisen, ist das auch eine Folge des Wechselkurses. Der schwache Yen vergrössert die repatriierten Gewinne, allerdings bloss nominell. Die Exportindustrie, die zuvor stets über den starken Yen jammerte, kann dessen Schwäche nicht ausnützen. Ihre Profite aus dem Export steigen nur, weil sie in Yen gewechselt werden, das Exportvolumen stagniert.

Umgekehrt belastet der schwache Yen den Konsum, der eigentlich wachsen müsste. 80 Prozent der Haushalte sagen, sie spürten nichts von «Abenomics», die Lage vieler hat sich sogar verschlechtert. Benzin, Lebensmittel, Computer und andere Importgüter sind teurer geworden, aber die Löhne stagnieren. Überdies hat die Regierung die Renten gekürzt.

Abes Aufruf, die Arbeitgeber sollten ihren Angestellten 2014 mehr zahlen, wollen nur 17 Prozent der grossen Unternehmen nachkommen. Nach Angaben der Notenbank haben 31 Prozent aller Japaner keine Ersparnisse, vor einem Jahr waren es nur 24 Prozent. Unabhängig von der Preisentwicklung können diese Leute gar nicht mehr konsumieren, auch wenn sie wollten. Gleichwohl wird Abe im April die Mehrwertsteuer um 3 Prozent erhöhen.

Tages-Anzeiger

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