Mit der Warnung vor Anschlägen noch vor Ende Monat nannte Innenminister Thomas de Maizière am Mittwoch in Berlin erstmals einen konkreten Termin. De Maizière, der bei Terror-Warnungen bislang eher eine zurückhaltende Linie verfolgt hatte, sprach von einer «neuen Lage». Es gebe jetzt «konkrete Ermittlungsansätze», die auf einen Anschlag hinwiesen. Diese kamen nach seinen Worten von einem «ausländischen Partner». Aber auch das Bundeskriminalamt habe Informationen zu Anschlagsplanungen.

Die Hinweise zur aktuellen Bedrohungslage seien unabhängig voneinander zustande gekommen. Es gebe konkrete Spuren, die nun mit allem, was kriminalistisch und rechtsstaatlich möglich sei, aufgeklärt würden - innerhalb und ausserhalb Deutschlands. Ausdrücklich nannte de Maizière dabei die Terrororganisation Al-Qaida. Der Minister appellierte aber auch an die Bevölkerung, nicht in Hysterie zu verfallen. «Es gibt Grund zur Sorge, aber keinen Grund zur Hysterie.»

Hinweise aus den USA

Nach Informationen der Berliner Zeitung «Tagesspiegel» bekamen die deutschen Behörden Hinweise aus den USA, wonach zwei bis vier Al-Qaida-Terroristen Anschläge in Deutschland und Grossbritannien vorbereiten. Als Datum für deren geplante Ankunft in Deutschland hätten die US-Behörden den 22. November genannt, berichtet das Blatt in seiner Donnerstagsausgabe unter Berufung auf Sicherheitskreise.

Bereits in den vergangenen Wochen hatten sich Hinweise verdichtet, dass Islamisten aus Deutschland nach einer Terror- Ausbildung im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet wieder auf der Heimreise sind. Eine andere Spur führt nach den gescheiterten Luftfracht-Anschlägen Ende Oktober in den Jemen.

Strengere Kontrollen

Zum Schutz der Bevölkerung wird nun auf Flughäfen, Bahnhöfen und auch an den Grenzen strenger kontrolliert. Experten fürchten, dass auch Weihnachtsmärkte Ziel eines Anschlags sein könnten. De Maizière sagte, einige der neuen Massnahmen seien «sichtbar», andere nicht.

Die höheren Sicherheitsvorkehrungen gelten nach Angaben des Ministers bundesweit und ohne zeitliche Begrenzung. De Maizière schloss auch nicht aus, dass es innerhalb des sogenannten Schengen- Raums im Einzelfall an den Grenzen wieder Personenkontrollen gibt.

Beruhigende Worte

Der Minister versicherte, die Sicherheitsbehörden seien auf die gestiegene Gefahr «gut vorbereitet». Er verglich die aktuelle Gefährdungslage mit der Situation vor der Bundestagswahl im Herbst vergangenen Jahres.

Als Drahtzieher der jetzt geplanten Anschläge wird nach «Tagesspiegel»-Informationen Mohammed Ilyas Kashmiri genannt. Seine Organisation Harakat ul Jihad Islami (HuJI) unterhält engste Verbindungen zu Al-Kaida und den Taliban und soll Anschläge in Indien und Pakistan verübt haben.

Unveränderte Sicherheitslage in der Schweiz

Hinweise, dass auch in der Schweiz Terroranschläge geplant sind, gibt es offenbar nicht. Die zuständigen Behörden halten sich allerdings bedeckt. Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) beurteile die Bedrohungslage in der Schweiz laufend, hiess es dort auf Anfrage.

Der NDB äusserte sich jedoch nicht dazu, wie diese Beurteilung derzeit ausfällt. Aus einer Stellungnahme des Eidg. Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport geht jedoch hervor, dass die sicherheitspolitische Lage als unverändert eingeschätzt wird.

SDA/pbe

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