Wie China seine Wirtschaft ankurbeln will
Wen Jiabao reagiert auf die überraschend schwachen Wirtschaftsdaten, die jüngst aus China gemeldet wurden: Bei einem Besuch in der Provinz kündigte er staatliche Konjunkturspritzen an.
Angesichts des langsamer werdenden Wirtschaftswachstums in China denkt die Regierung laut über neue Konjunkturspritzen nach. Der fallende Preisdruck biete mehr Spielraum für geldpolitische Massnahmen, sagte Ministerpräsident Wen Jiabao am Mittwoch bei einem Besuch der Küstenprovinz Zhejiang laut staatlichem Rundfunk.
«Die Abwärtsrisiken für die Wirtschaft sind noch immer hoch und werden noch eine Weile andauern», warnte Wen bei der Reise in die exportstarke ostchinesische Region.
Zuletzt hatten mehrere Wirtschaftsdaten auf eine Abschwächung des Wachstums in der zweitgrössten Volkswirtschaft der Welt hingedeutet. Beobachter gehen davon aus, dass Zentralbank und Regierung schon bald gegensteuern werden.
Medienwirksame Auftritte in der Provinz
Wen betonte, die wirtschaftliche Erholung stehe noch nicht auf soliden Beinen. In ökonomisch schwierigen Zeiten gelte es, sich auf den Arbeitsmarkt zu konzentrieren.
Die Reise des Regierungschefs in die Provinz gilt als demonstrative Geste der kommunistischen Führung in Peking: Sie will sich vor Ort ein Bild von der Konjunkturabkühlung im Land machen und diese Erkenntnisse in die Entscheidungsfindung einfliessen lassen. Solche medial in Szene gesetzten Besuche hochrangiger kommunistischer Kader gehen in China nicht selten einem Schwenk der offiziellen Politiklinie voraus.
Schwache Daten aus der Aussenwirtschaft hatten die Führung zuletzt aufgeschreckt. Im Juli lagen die Exporte lediglich um ein Prozent über dem Vorjahresniveau.
Der Wachstumsmotor stottert
Chinas Wachstumsmotor stottert bereits: Im Frühjahr legte die Wirtschaftsleistung nur noch um 7,6 Prozent zum Vorjahr zu und lag damit knapp über dem von der Führung für das Gesamtjahr vorgegebenen Ziel von 7,5 Prozent.
Dieses für Europa äusserst üppig anmutende Wachstum gilt als Minimum, um dem jährlichen Ansturm auf den Arbeitsmarkt des Milliardenvolkes Herr zu werden.
Staatspräsident Hu Jintao hatte bereits angekündigt, die Konjunktur im zweiten Halbjahr stärker anzukurbeln. Zuletzt hatte die Zentralbank mehrfach die Leitzinsen gesenkt, um der Wirtschaft unter die Arme zu greifen. Zudem wurde den Banken die Kreditvergabe erleichtert.
Spielraum durch fallenden Preisdruck
Spielraum für neue geldpolitische Massnahmen zur Stimulierung der Wirtschaft dürfte der nachlassende Preisdruck liefern: Die Jahresteuerung fiel im Juli auf 1,8 Prozent von 2,2 Prozent im Juni - und damit auf den tiefsten Stand seit 30 Monaten.
Wen schürte mit seinen Äusserungen an den Finanzmärkten die Hoffnung auf eine Ankurbelung der chinesischen Wirtschaft. So wurde beispielsweise die Talfahrt des Kupferpreises – ausgelöst von der Furcht vor einer schwächeren Nachfrage im Sog der globalen Konjunkturschwäche – Händlern zufolge durch Wens Worte deutlich gemildert.
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