Die Grenze ist zurück

Jeden Tag reisen über Basel Flüchtlinge illegal nach Deutschland ein. Ihre Zahl nimmt zu. Die deutsche Polizei rüstet auf.

Viele Flüchtlinge folgen den Einkaufstouristen über die Grenze: Beamte der deutschen Grenzwacht im Tram der Linie 8. Foto: Christian Flieri

Viele Flüchtlinge folgen den Einkaufstouristen über die Grenze: Beamte der deutschen Grenzwacht im Tram der Linie 8. Foto: Christian Flieri

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«Grenzenlos» steht auf Fahnen an der Endstation der Linie 8 in Weil am Rhein. Männer und Frauen mit Einkaufstrolleys verlassen das Tram, in dem sie von der Schweiz nach Deutschland gefahren sind. Donnerstag ist Aktionstag beim Discounter. Von der Haltestelle erreichen die Einkaufstouristen aus Basel ihr Ziel innert Minuten. Aus dem Strom löst sich ein dunkelhäutiger Mann. Trotz der morgendlichen Kälte trägt er eine dünne Jacke. Er biegt auf einen Fussweg ein, der über eine Kuppe zum Bahnhof führt. Bald fährt der Zug nach Freiburg, weg von der Grenze. Noch hat der Mann das Polizeiauto nicht gesehen, das hinter der Kuppe wartet. Ohne zu zögern, läuft er vorbei. Die Beamten bleiben sitzen, entscheiden auf «kein Flüchtling». Sie wissen, dass ihre Kollegen das Tram bereits kontrolliert haben.

Seit sechs Uhr ist Florian Closs zwei Stopps entfernt direkt am Grenzübergang im Einsatz. Gleich im ersten Tram hat er vier Flüchtlinge entdeckt – aus Somalia und Guinea. Vor allem Menschen aus West- und Ostafrika wählen diese Route. Bis zum Abend sind es zwölf. Ein ruhiger Tag für die Bundespolizei Weil, welche die Grenze von Basel bis Schaffhausen überwacht. 3098 Flüchtlinge, die illegal aus der Schweiz eingereist sind, hat sie im vergangenen Jahr aufgegriffen. Doppelt so viele wie 2015. Im letzten Juni sind die Zahlen stark gestiegen und bis heute nicht mehr gesunken.

Transitland Schweiz

Zahlreiche Wege durch Wälder und Rebberge führen von Basel nach Deutschland. Doch Flüchtlinge nutzen bevorzugt die Tramlinie 8, die über den Hauptbahnhof fährt. Helmut Mutter, Sprecher der Bundespolizei, sagt: «Wir haben hier ein vergleichbares Ausmass wie an der Grenze zu Österreich.» Dort hat Deutschland 2015 auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise und trotz Schengen-Abkommen wieder ständige Kontrollen eingeführt. Lange Staus sind die Folge. Der Anstieg der illegalen Übertritte an der Grenze zur Schweiz hat damit zu tun, dass seit der Schliessung der Balkanroute mehr Flüchtlinge über Italien nach Europa gelangen. Die Schweiz ist für sie oft nur Durchgangsstation. Fast 9000 Personen sind in der Schweiz 2016 während eines Asylverfahrens untergetaucht. Mehrere Tausend sind gegangen, bevor sie erfasst werden konnten, und eine unbekannte Anzahl hat das Land unbemerkt durchquert. Schwierig ist Untertauchen nicht. Empfangszentren des Bundes sind offene Einrichtungen. Jenes in Basel steht direkt an der Grenze.

Deutschlands Reaktion: Grenzschützer Closs und seine drei Kollegen stoppen fast alle Trams, die im Viertelstundentakt anrollen. Manchmal bleibt es beim Abschreiten aussen. Doch regelmässig steigen die Polizisten zu. «Man entwickelt ein Gefühl dafür, wann es sich lohnt, genauer hinzuschauen», sagt Closs, während der Chauffeur die Passagiere über die Lautsprecheranlage bittet, ihre Ausweise bereitzuhalten. Auch dieses Tram ist voll besetzt. Mehrere Tausend Menschen fahren jeden Tag mit der Acht über die Grenze. Die kurze Zeit bis zur nächsten Haltestelle reicht nicht, um alle Passagiere zu kontrollieren.

In der Region herrscht Unmut

Deutschland hat in den letzten Monaten zusätzliches Personal an die Grenze geschickt – allein in Weil 40 Beamte. Die Einheit von Florian Closs ist eigentlich in der Pfalz stationiert. Jetzt wohnt sie im Hotel neben dem Grenzübergang. Wie stark die Präsenz der Grenzschützer in der Region inzwischen ist, wird auf dem Weg in die Nachbarstadt Lörrach sichtbar. Wir begegnen auf den wenigen Kilometern mehreren mobilen Patrouillen. In Lörrach wird jeder Fernbus aus Zürich oder Mailand kontrolliert. Im Mittagsbus aus Zürich ist kein Flüchtling unter den Passagieren. Am Vortag waren jedoch gleich 16 in der Nachtverbindung aus Mailand entdeckt worden.

In der Region rumort es wegen der vielen illegalen Einreisen. Die Schweizer Grenzschützer würden wegschauen, lautet ein Vorwurf. Ende Januar reiste der Innenminister von Baden-Württemberg an. Thomas Strobl sagte, er habe die Situation «scharf im Blick». Forderungen nach ständigen Grenzkontrollen erteilte er aber eine Absage. Es blieb bei der Ankündigung, dass auch die örtliche Polizei mehr Beamte erhalten soll.

Das Revier in Weil steht unweit der Endhaltestelle der Linie 8. Nur ein grauer Klotz namens «Einkaufsinsel» verdeckt die direkte Sicht. Flüchtlinge, die nicht auf eigene Faust mit dem Zug in einen anderen Teil Deutschlands reisen wollen, schliessen sich dem Strom der Einkaufstouristen an. 984 Asylbewerber standen 2016 vor dem Revier. «Und im Januar 2017 waren es so viele wie noch nie», sagt der Leiter Dietmar Goeritz. Zufall sei das nicht. «Wir finden immer wieder professionell aufgemachte Wegbeschreibungen: A4, Farbdruck, Fotos vom Tram und unserem Revier.»

Am Donnerstag tauchen acht Personen auf: fünf Westafrikaner, einer hatte ein am selben Tag ausgestelltes Bahnbillett Bellinzona–Basel dabei. Und eine Familie aus dem Iran. «Die Frau war schwanger und führte Unterlagen mit, die eine medizinische Behandlung in der Schweiz belegen», sagt Goeritz später. Selbst wenn sich Flüchtlinge nachweislich dort aufgehalten haben, können sie weder die deutschen Grenzpolizisten noch die örtliche Polizei direkt den Kollegen im Nachbarland übergeben. «Fällt das Stichwort Asyl, müssen wir sie ins Aufnahmezentrum Karlsruhe überstellen», sagt Goeritz. Auch von dort finden nur wenige den Weg zurück. 2016 hat die Schweiz nur 130 Personen aus Deutschland übernommen. 1500 Anträge wurden abgelehnt. In die Gegenrichtung ist das Verhältnis praktisch umgekehrt.

Deutschland hat zusätzliches Personal geschickt: Im Viertelstundentakt fährt ein Tram aus Basel über die Grenze. (Foto: Christian Flieri)

«Die Asylgesuche binden unheimlich Ressourcen», sagt Goeritz. Andere Polizeiarbeit bleibe liegen. Und das ist politisch brisant. Denn die Grenzregion hat die höchste Kriminalitätsrate in Baden-Württemberg. Ein böses Wort in Richtung Schweiz, deren Fokus seit Monaten nicht auf der Nord-, sondern auf der Südgrenze liegt, ist weder bei der Grenz- noch bei der lokalen Polizei zu hören.

Nicht umsetzbar

Nachdem die Emotionen im Sommer ein erstes Mal hochgingen, haben die Schweiz und Deutschland einen Aktionsplan vereinbart. Vor allem die Schweiz muss liefern: mehr Kontrollen, schnellere Registrierung. Im Sommer verschwanden bis zu 40 Prozent der Asylsuchenden aus den Schweizer Empfangszentren, bevor sie vollständig registriert waren. Gemäss Staatssekretariat für Migration ist dieser Wert im Januar auf 10 Prozent gesunken. Auch die Grenzwacht gibt an, der Plan werde umgesetzt. Sie will aber keine Details nennen.

Trotzdem steigt die Zahl der illegalen Grenzübertritte. Bleibt aus deutscher Sicht nur die Einführung ständiger Kontrollen? Polizist Goeritz winkt ab: Eine lückenlose Kontrolle sei nicht umsetzbar. Der Verkehr sei zu dicht, die Verbindungen zwischen den Ländern zu stark. Doch die Trennlinie zwischen Basel und Weil am Rhein wird immer sichtbarer. «Grenzenlos» war einmal.

Erstellt: 10.02.2017, 20:21 Uhr

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