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Missbrauch bei der KurzarbeitWenn der Chef seine Angestellten zum Tricksen auffordert

Zehntausende Betriebe bekamen während des Corona-Lockdown grosszügig Kurzarbeit bewilligt. Nicht alle gehen bei der Abrechnung korrekt vor. Auch Mitarbeitende können dabei in heikle Situationen geraten.

Angesichts des historischen Ausmasses der Kurzarbeit ist auch mit einer höheren Zahl von Missbrauchsfällen zu rechnen.
Angesichts des historischen Ausmasses der Kurzarbeit ist auch mit einer höheren Zahl von Missbrauchsfällen zu rechnen.
Foto: Jean-Christophe Bott (Keystone)

Der wohl häufigste Trick geht so: Ein Betrieb auf Kurzarbeit macht gegenüber der Arbeitslosenkasse wirtschaftlich bedingte Arbeitsausfälle für bestimmte Tage geltend. In Tat und Wahrheit aber haben die Mitarbeitenden in dieser Zeit gearbeitet. So ähnlich erlebt es derzeit auch Arbeitnehmerin Gertrud Späni ihr richtiger Name sei hier nicht genannt. Sie schreibt, dass ihr Betrieb vor einiger Zeit Kurzarbeit angemeldet habe. Inzwischen arbeite sie aber wieder 8 Stunden am Tag. Trotzdem verlangt die Arbeitgeberin, dass die Mitarbeitenden nach 5 Stunden ausstempeln und dann weiterarbeiten. Späni erhält zwar weiterhin den vollen Lohn, doch macht sie das Vorgehen ihrer Chefin stutzig, und sie möchte wissen, ob es korrekt sei.

Die Antwort erübrigt sich. Es liegt auf der Hand, dass hier die Arbeitgeberin versucht, von der Arbeitslosenkasse unrechtmässig Leistungen zu erschleichen. Dass sie dabei gar von den Angestellten verlangt, aktiv mitzuhelfen, bringt diese in eine heikle Lage. Wie soll man darauf reagieren?

Erster Schritt: Das Gespräch suchen

Wenn der Arbeitgeber einen auffordert, zu tricksen oder zu betrügen, sei dies eine widerrechtliche Weisung, sagt Isabelle Wildhaber. Die Professorin für Arbeitsrecht an der Universität St. Gallen rät, in einem solchen Fall zuerst das Gespräch mit dem Arbeitgeber zu suchen und ihn darauf hinzuweisen. «Am besten ist es, nicht allein zu handeln, sondern sich mit Arbeitskolleginnen und -kollegen zusammenzutun. Man hat dann mehr Macht, und die Sache bleibt nicht an einer Person hängen.»

Zweiter Schritt: Sich weigern

Ungesetzliche Weisungen müssen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht befolgen. «Im Gegenteil: Sie sind verpflichtet, sich zu widersetzen», sagt Professorin Wildhaber. «Ansonsten riskieren sie eine Strafanzeige wegen Beihilfe zum Betrug.» So unangenehm die Situation für die Mitarbeitenden auch sein mag: Wer unkorrekte Anordnungen trotzdem ausführe, könne sich später kaum damit entschuldigen, dass der Chef dies verlangt habe, betont Wildhaber.

Das Risiko: Eine Kündigung

Angestellte, die sich wenn auch zu Recht ihrem Arbeitgeber widersetzen, riskieren Konsequenzen. Selbst vor einer Entlassung sind sie nicht geschützt. Es gebe in der Schweiz eine hohe Kündigungsfreiheit, sagt Wildhaber. Eine solche Kündigung aus Rache wäre zwar missbräuchlich, aber die Stelle ist trotzdem weg. Die Betroffenen haben dann lediglich Anspruch auf eine Entschädigung, müssen diese jedoch vor Gericht einfordern.

Die Alternative: Eine Meldung an die Behörden

Das Risiko, die Stelle zu verlieren, dürfte viele davon abhalten, selber gegenüber dem Arbeitgeber aktiv zu werden, wenn sie Unregelmässigkeiten bei der Kurzarbeit bemerken. Alternativ können Mitarbeitende ihre Beobachtungen auch beim Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) melden oder bei der kantonalen Arbeitsmarktbehörde. «Die Hinweise werden vertraulich behandelt», betont Seco-Sprecher Fabian Maienfisch. Wer seinen Namen nicht preisgeben wolle, könne auch anonym Meldung erstatten, sagt Daniel Wessner, der das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Thurgau leitet.

Wie kontrolliert wird

Was tun die Kantone, wenn sie Hinweise auf Missbrauch der Kurzarbeit erhalten? «Wir gehen wenn immer möglich solchen Meldungen selber nach», sagt Daniel Wessner. Gleich handhaben es etwa auch St. Gallen, Graubünden oder Bern. St. Gallen und Thurgau bestätigen zudem, in jüngster Zeit bereits solche Hinweise bekommen zu haben.

Manche Mitarbeiter melden sich bei den Behörden, ohne ihren Arbeitgeber anzuschwärzen, sondern bloss um sich zu erkundigen, ob es bei ihnen korrekt zu- und hergehe, sagt Daniel Wessner. «Sie melden sich und erzählen etwa, dass sie nur 80 Prozent ihres Lohnes bekämen, aber voll arbeiten würden. Dann schauen wir uns die Abrechnung des betreffenden Betriebs genauer an und kontaktieren gegebenenfalls den Arbeitgeber.»

Oft wüssten die Angestellten aber nicht, wie ihr Arbeitgeber die Kurzarbeit gegenüber den Behörden abrechne und ob er dabei trickse. Dies sei vor allem dort der Fall, wo die Mitarbeiter trotz Kurzarbeit den vollen Lohn bekämen, sagt Wessner.

Einige Kantone werden nicht von sich aus aktiv, wenn sie Hinweise über mögliche Missbräuche bekommen. So leitet etwa der Kanton Zürich alle Meldungen ans Seco weiter, welches für die detaillierte Nachkontrolle zuständig ist. Erst recht sind die Kantone nicht in der Lage, die Abrechnungen der Betriebe genauer zu prüfen; dafür sind es viel zu viele. Man schaue nur, ob die gemachten Angaben plausibel seien, heisst es.

Was mit Plausibilitätsprüfung gemeint ist, schildert Amtsleiter Wessner anhand eines Beispiels: «Als Arbeitsmarktbehörde wissen wir ungefähr, was die Leute in unserem Kanton in den einzelnen Berufen verdienen. Also werfen wir einen Blick auf die Löhne in der Abrechnung. Wenn nun ein Schreinereibetrieb für seine Mitarbeitenden in Kurzarbeit plötzlich deutlich höhere Löhne angibt, dann fällt das auf. Da fragen wir nach und verlangen die individuellen Lohnabrechnungen.»

Nur Stichproben

Damit ist aber auch klar: Eine Trickserei in der Art, wie sie der Arbeitgeber im Eingangs geschilderten Fall von Gertrud Späni betreibt, würde bei einer blossen Plausibilitätskontrolle durch den Kanton nicht entdeckt werden. Bei der nachträglichen Revision des Betriebs durch das Seco sei dies eher möglich, teilt die Arbeitslosenkasse des Kantons Bern mit.

Davon ist auch Seco-Sprecher Fabian Maienfisch überzeugt. «Unsere Revisoren sind Profis und wissen genau, wie sie kontrollieren und welche Fragen sie stellen müssen. Da würde ein solcher Betrug auffliegen.» Allerdings wird auch das Seco die Abertausenden von Betrieben nur stichprobenweise nachkontrollieren können. Derzeit werden die Revisionskapazitäten ausgebaut, um dafür gewappnet zu sein.

Echter Missbrauch gering

Laut Maienfisch rechnet der Bund damit, dass der Anteil der tricksenden Betriebe etwa gleich hoch sei wie sonst. Angesichts des historischen Ausmasses der Kurzarbeit dürften die effektiven Missbrauchszahlen aber viel höher sein. Das ist nicht zuletzt eine Folge davon, dass die Kurzarbeit grosszügig bewilligt worden ist. Denn als die Krise da war, brauchte es eine schnelle Lösung, um Sicherheit für die Wirtschaft zu schaffen.

Der Seco-Sprecher verweist jedoch auf bisherige Erfahrungen mit der Kurzarbeit. Diese hätten gezeigt, dass der Anteil an «vorsätzlichem, strafrechtlich relevantem Missbrauch von Kurzarbeitsentschädigung» jeweils gering sei.

Fehlbare Betriebe müssen die zu Unrecht bezogenen Leistungen zurückzahlen. Bei eindeutigen Missbrauchsfällen erstattet das Seco zudem Strafanzeige.