Zum Hauptinhalt springen

US-Präsident bleibt bei Nein zu Briefwahl Trump lässt offen, ob er eine Wahlniederlage akzeptieren würde

Der US-Präsident hat sich zu einer allfäligen Niederlage gegen Joe Biden geäussert – und Spekulationen seiner Gegner angeheizt.

Augen zu und dann? Donald Trump hat sich auf Fox zu den Wahlen geäussert.
Augen zu und dann? Donald Trump hat sich auf Fox zu den Wahlen geäussert.
Reuters

US-Präsident Donald Trump will eine Niederlage bei der Wahl im November womöglich nicht akzeptieren. Auf die Frage, ob er den Ausgang des Wahlergebnisses zugunsten seines Herausforderers Joe Biden akzeptieren würde, sagte Trump in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview mit Fox News: «Das muss ich sehen. Ich sage jetzt nicht einfach ja.» Er fügte hinzu: «Ich werde es Ihnen sagen, wenn die Zeit gekommen ist.»

Der Republikaner lehnte zudem eine Abstimmung vor allem per Briefwahl trotz der anhaltenden Corona-Pandemie ab. Im Gespräch mit Fox News wiederholte er seine Ansicht, dass eine Zunahme der Briefwahl «die Wahl manipulieren» werde. Konkrete Belege dafür hat er bislang nicht vorgelegt. Die Demokraten werfen Trump vor, dass er sich mit seinen düsteren Warnungen eine Rechtfertigung schaffen will, um das Ergebnis der Präsidentschaftswahl am 3. November nicht anzuerkennen. Die Demokraten wiederum schätzen die Briefwahl als Option, weil damit möglicherweise mehr ihrer Anhänger abstimmen werden.

In den USA ist es in der jüngeren Geschichte nie vorgekommen, dass sich ein Präsident geweigert hat, nach einer Wahlniederlage abzutreten – selbst bei knappem Wahlausgang. Es ist daher auch nicht klar, was in einem solchen Fall passieren würde. Umfragen sehen Biden, den designierten Präsidentschaftskandidaten der Demokraten, derzeit deutlich in Führung vor Trump. Bis zur Wahl sind es aber noch gut drei Monate – und Umfragen lagen auch vor Trumps Sieg 2016 falsch.

Trump verteidigt Konföderiertenflagge

Des weiteren sieht Donald Trump die umstrittene Konföderiertenflagge, die Kritikern zufolge die einstigen Sklavenhalter der Südstaaten verherrlicht, nicht als rassistisches Symbol. Wenn Menschen die Flagge heute einsetzten, gehe es ihnen «nicht um Rassismus», sondern um ein Symbol des von ihnen geliebten Südens, sagte Trump in dem am Sonntag ausgestrahlten Interview mit Fox News. Ihn störe der Gebrauch der Flagge nicht, weil er vom Recht auf freie Meinungsäusserung garantiert sei, sagte Trump.

Der US-Präsident lehnte auch erneut die Umbenennung von Militärstützpunkten ab, die bis heute nach Generälen der einstigen Konföderierten benannt sind. Die Geschichte einfach auszulöschen sei falsch, sagte er. Vertreter beider Parteien im Kongress wollen die Umbenennung über einen Zusatz zum kommenden Verteidigungshaushalt verpflichtend machen. Trump hat daher gedroht, den Haushalt zu blockieren.

In der aktuellen Rassismusdebatte in den USA spielt die Flagge eine starke symbolische Rolle. Die Debatte war durch den Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz Ende Mai in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota angeheizt worden.

Der Bundesstaat Mississippi schaffte unlängst seine seit 1894 gültige Flagge ab, weil diese teilweise an die Konföderierten erinnerte. Das US-Verteidigungsministerium verbannte die Fahne de facto von allen Militäreinrichtungen. Die Flaggen dort müssten alle Amerikaner mit Würde und Respekt behandeln und polarisierende Symbole vermeiden, hiess es zur Erklärung. Auch die im Süden beliebte Motorsportserie Nascar verbot wenige Wochen nach Floyds Tod den Zuschauern, die Flagge zu Rennen mitzubringen. Trump kritisierte das heftig.

Es geht dabei um die Kriegsflagge der Konföderierten aus dem Bürgerkrieg, die häufig vereinfacht als Südstaatenflagge bezeichnet wird. Der Süden, für den die Sklaverei eine grosse Rolle spielte, wollte sich in dem Bürgerkrieg (1861 bis 1865) vom Norden abspalten.

(SDA)