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Geplantes SicherheitsgesetzTrump ist «verärgert» über Chinas Hongkong-Pläne

China gefährde durch die Pläne für ein Sicherheitsgesetz die Zukunft des Finanzstandorts Hongkong, sagte US-Präsident Donald Trump. Vor Ende der Woche werde er seine Strategie präsentieren.

«Wir machen derzeit etwas, ich denke, das werden Sie sehr interessant finden»: US-Präsident Donald Trump beantwortet eine Journalistenfrage zu Hongkong. (26. Mai 2020)
«Wir machen derzeit etwas, ich denke, das werden Sie sehr interessant finden»: US-Präsident Donald Trump beantwortet eine Journalistenfrage zu Hongkong. (26. Mai 2020)
Keystone/Oliver Contreras

US-Präsident Donald Trump sieht die Zukunft des Finanzstandorts Hongkong durch Chinas Pläne für ein Sicherheitsgesetz in der Sonderverwaltungszone gefährdet. Die Sprecherin des Weissen Hauses, Kayleigh McEnany, sagte am Dienstag im Weissen Haus, der Präsident sei «verärgert» über Chinas Vorgehen. Es sei schwierig zu erkennen, wie Hongkong ein Finanzzentrum bleiben könne, wenn China die umstrittenen Pläne vorantreibe.

Trump wurde später von Journalisten im Weissen Haus nach etwaigen Massnahmen gegen China gefragt. «Wir machen derzeit etwas, ich denke, das werden Sie sehr interessant finden», sagte er. Er wolle darüber noch nicht sprechen, werde sich aber vor dem Ende der Woche dazu äussern.

Peking plant derzeit ein Gesetz, das den Einsatz chinesischer Sicherheitsorgane in der Sonderverwaltungszone Hongkong ermöglichen soll. Tausende hatten am Wochenende in Hongkong trotz der Corona-Pandemie dagegen protestiert.

SDA