Alle Beiträge zum Thema Demokratie

Wer Schweizer oder Schweizerin werden will, muss umfassend über die geografischen, historischen, politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse in der Schweiz informiert sein.

«Der kleine Schweizermacher» Würden Sie diesen Einbürgerungstest bestehen?

Ein Buch hilft Einbürgerungswilligen bei der Prüfungsvorbereitung. Es richtet sich auch an alle, die ihr Wissen auffrischen wollen. Wie schneiden Sie ab im Quiz?

Kommentar zu Bundeshaus-KrawallenVon «senkrechten Schweizern» und anderen

Radikale Corona-Skeptiker fabulieren schon seit geraumer Zeit von einem Sturm aufs Bundeshaus. Die Gesellschaft muss sich nun zusammenraufen und geeint gegen Gewalt einstehen.

Jacqueline Büchi

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AboKolumne Kaltërina LatifiWenn alle Ja sagen, braucht es Neinsager

Wie wäre es, unseren inneren Zweifeln etwas mehr Raum zu geben, statt sie durch einen alles platt walzenden Aktionismus zu ersticken?

Kaltërina Latifi

Verwaltungsangestellte nehmen die gesammelten Unterschriften einer Initiative entgegen.

Anpassung des GesetzesBaselbiet führt Frist zur Sammlung von Unterschriften bei Initiativen ein

Bisher konnten sich Baselbieterinnen und Baselbieter alle Zeit der Welt lassen, um genügend Unterschriften für eine Initiative zu sammeln. Das ändert sich jetzt.

Zuckerbrot und Peitsche? Nein: Covid-Zertifikat und Kuchen. (KEYSTONE/Urs Flueeler)

AboErst gefährlich, jetzt alternativlosDer erstaunliche Siegeszug des Covid-Zertifikats

Beim Ausbruch der Pandemie warnte die Science-Taskforce vor einem Immunitätsausweis. Nun ist er breit akzeptiert. Wie es dazu kam.

Amerika werde künftig sein Militär nur einsetzen, um wesentliche nationale Interessen zu verteidigen, so Joe Biden. Soldaten besteigen am Flughafen von Kabul eine Frachtmaschine.

AboAnalyse zur Stellung AmerikasWeltmacht USA – wars das?

Washington hat jahrzehntelang interveniert, Bodentruppen losgeschickt, Bomben eingesetzt. Jetzt könnte sich einiges ändern.

Meinung

AboRegieren und VerwaltenMit der IT fürs Volk haben die Behörden Mühe

Die Verwaltung des Bundes möchte mit einem digitalen Umbau näher an die Bevölkerung rücken. Doch der epochale Umschwung kommt nicht in Fahrt.

Die Digitalisierung hat gemäss TA-Swiss derzeit nur wenig Einfluss darauf, wie Schweizerinnen und Schweizer abstimmen. (Symbolbild)

Studie über Folgen der TechnologieWie die Digitalisierung der Demokratie dienen kann

Eine Studie der TA-Swiss dokumentiert die Chancen und Risiken der Digitalisierung. Sie zeigt auch, dass sie ein grosses Potenzial hat, unsere Staatsform grundlegend zu verändern.

Gilt als starker Mann in Polens Politik: PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski griff tief in die Trickkiste und paukte das neue Gesetz, das ausländischen Sendern den Zugang zu Lizenzen erschwert, durch.

Zugang zu TV-Lizenzen beschränktZoff um Rundfunkgesetz zerlegt Polens Regierung

Im polnischen Parlament hat sich in den vergangenen zwei Tagen ein veritables Drama abgespielt. Eine Debatte über ein neues Gesetz eskalierte komplett. Nun liegt das Regierungsbündnis in Trümmern.

«Diese Software ist ein Werkzeug repressiver Regierungen», sagt Professor David Kaye.

AboEx-UNO-Sonderberichterstatter im Interview«Die Überwachungsindustrie ist ausser Kontrolle»

Die israelische Spähsoftware Pegasus ist unbemerkt auf Tausenden Handys installiert worden. Für den Ex-UNO-Sonderberichterstatter David Kaye sind das Angriffe auf die Demokratie.

Aktualisiert

«Und es war übrigens auch eine liebevolle Menschenmenge. Es gab eine Menge Liebe.»: Der ehemalige US-Präsident Donald Trump. (3. Juli 2021)

Ex-Präsident spricht von «Liebe»Donald Trump verharmlost Sturm aufs Capitol

In einem Interview mit der «Washington Post» spricht der ehemalige US-Präsident über die Ereignisse vom 6. Januar. Seine Worte sorgen für Aufregung.

Aktualisiert

Eineinhalb Jahre hinter Gitter: Investigativjournalistin Khadija Ismayilova 2016 bei einem Anlass in der US-Botschaft in Baku.

AboÜberwachungssoftware PegasusWie Aserbeidschan eine Kritikerin ausspähte und demütigte

Freie Berichterstattung ist für das Regime des Präsidenten Ilham Alijew eine Gefahr. Deshalb müssen Journalisten und Journalistinnen wie Khadija Ismayilova viel aushalten.

Die Situation im Südsudan ist nach wie vor prekär: Nach dem Angriff einer bewaffneten Jugendgruppe steht eine Frau in den Trümmern ihres niedergebrannten Tee-Ladens in Gumuruk, Südsudan.

AboNach 10 Jahren UnabhängigkeitWeder Staat noch Frieden im Südsudan

2011 wurde der Südsudan als jüngstes Mitglied der Weltgemeinschaft gefeiert, aber eine «Nation» wächst dort nicht heran. Warum es so schwer ist für das Land, endlich Frieden zu finden.

Kommentar zum WahlfälschungsprozessSo viel Schludrigkeit passt schlecht zur Schweizer Demokratie

Der Frauenfelder Ex-Stadtschreiber wurde der Wahlfälschung schuldig gesprochen. Der Prozess zeigte erschreckend deutlich, wie anfällig Auszählungen sein können.

Jacqueline Büchi

Wahlbetrug im Thurgau.
Felix Schaad für Tages-Anzeiger

AboWahlfälschung in Frauenfeld«Ein rabenschwarzer Tag für die Demokratie»

Im Prozess gegen den ehemaligen Stadtschreiber sollen Fingerabdrücke beweisen, dass er Ergebnisse zugunsten der SVP manipuliert hat.

Aktualisiert

AboDas Ende des Sonderfalls

Polizeischutz für Bundesräte, Drohungen gegen Parlamentarier, Aufrufe zur Sezession: vom Ende des Sonderfalls.

Philipp Loser (Das Magazin)

Dienstag, 22.06.

Sein Gegenvorschlag zur Mindestlohn-Initiative wurde vom Volk angenommen: SP-Regierungsrat Kaspar Sutter.

AboAbstimmung zum Basler MindestlohnPolitologe ist besorgt – über 5000 Stimmen waren ungültig

Der Urnengang hätte anders ausgehen können, hätten die Tausenden ungültigen Stimmen gezählt. Ein Politanalyst fordert Konsequenzen. Was sagen die Behörden dazu?

Donnerstag, 10.06.

Sogar Gott soll aus der Verfassung gestrichen werden: Blick auf Trogen AR.

AboAusländerstimmrecht und LGBT-RechteDas Wunder von Ausserrhoden

Gehört Gender-Fluidität in die Verfassung? Appenzell Ausserrhoden stellt sich derzeit diese Frage – und ist drauf und dran, zum fortschrittlichsten Kanton der Schweiz zu werden.

Freitag, 04.06.

Screenshot eines Aufnahme zeigt, wie Chow Hang Tung von Polizisten in Zivilkleidung am 4. Juni in Hongkong weggeführt wird.

An Jahrestag von Tiananmen-MassakerBekannte Demokratie-Aktivistin in Hongkong festgenommen

China hatte jegliche Gedenkveranstaltungen zum Jahrestag des Tiananmen-Massakers im Vorfeld verboten. Die Juristin Chow Hang Tung wollte sich dennoch zum Versammlungsort begeben.

Donnerstag, 03.06.

Landrätin Regula Steinemann (GLP) hat die Mehrheit des Parlaments hinter sich gebracht.

AboGrundsatzentscheid im LandratVolksvertreterinnen können sich bei Mutterschaft vertreten lassen

Trotz erheblicher Bedenken wegen der Umsetzung will das Baselbieter Parlament eine Stellvertreter-Lösung bei längeren Abwesenheiten ermöglichen.

Dienstag, 01.06.

Das Flüchtlingsparlament will die Situation von Geflüchteten in der Schweiz verbessern: Asylsuchende sitzen im Oktober 2017 vor der Zivilischutzanlage in Biasca , wo sie gemeinnützige Arbeiten übernehmen.

AboErste Flüchtlingssession in der SchweizWie aus Flüchtlingen Politikerinnen werden

Am 6. Juni tagt das erste Flüchtlingsparlament der Schweiz, zurzeit finden auch Wahlen für die Frauensession statt. Was solche alternativen Anlässe bewirken – und was nicht.

Montag, 31.05.

Singuläres Ereignis – oder Vorbote weiterer Gewalt? Anhänger Donald Trumps stürmen das Capitol, um die Bestätigung der Präsidentschaftswahl durch den Kongress zu stoppen.

AboEssay zur Demokratie in den USAEs ist noch nicht vorbei

Trump ist weg, aber seine Anhänger bleiben. Gelingt es den Demokraten nicht, einen Teil von ihnen zurückzugewinnen, blicken die USA düsteren Zeiten entgegen.

Meinung

Samstag, 29.05.

AboWer braucht schon Grundrechte?

Was wir Schweizerinnen und Schweizer von US-Schriftsteller David Foster Wallace lernen können.

Donnerstag, 27.05.

Jugendliche sollen nicht nur Pflichten, sondern auch Rechte haben – das Stimm- und Wahlrecht zum Beispiel. Dies fordert eine knappe Mehrheit des Riehener Einwohnerrrats.

AboInnovatives Riehen16-Jährige sollen wählen und abstimmen können

Das Gemeindeparlament hat einen Vorstoss überwiesen, der die Einführung des Stimm- und Wahlrechts für Jugendliche ermöglichen soll. Der Gemeinderat muss nun wider Willen eine Vorlage ausarbeiten.

Sonntag, 23.05.

GastkommentarRahmenbedingungen statt Rahmenabkommen

Die Schweiz sollte nicht der EU hinterhercheln, sondern bleiben, was sie bisher war: exzellent anders.

Mittwoch, 19.05.

Noch immer setzen die Regierungen beider Basel darauf, dass das Tram am Dorenbach dereinst Richtung Margarethenstich weiterfährt.

AboKommentar zum MargarethenstichDem Tram droht eine zweite Abfuhr

Das politische Establishment wird den Margarethenstich nicht durchdrücken können.

Freitag, 14.05.

Eine Frau trägt die Olympischen Ringe auf der Wange

AboEntlarvende Schweizer StudieDie Olympischen Spiele im Nachhaltigkeits-Ranking

Der grösste Sportanlass schneidet bezüglich Nachhaltigkeit schlecht ab – zuletzt sogar mies. Martin Müller, Professor und Studienleiter, erklärt die Hintergründe.

Dienstag, 11.05.

Sind Bauern für oder gegen die Trinkwasser- und die Pestizidinitiative? Abstimmungsplakat zu den Agrar-Initiativen im Stammertal.

Umfrage zur AbstimmungWie stimmen Sie am 13. Juni ab?

Pestizide, Terrorgesetz, Covid-Gesetz und CO2: Bald stehen Abstimmungen an. Verraten Sie uns, was Sie auf den Stimmzettel schreiben.

Freitag, 07.05.

Der Walliser Grosse Rat tagte nicht in Sitten, sondern Corona-bedingt in der Simplonhalle in Brig.

Schweizweit beispielloser Vorgang Walliser Kantonsparlament stellt Journalisten vor die Tür

Im Grossen Rat kommt es zum Politdrama um den obersten Walliser Verbrecherjäger. Dann beschliesst eine unheilige Parteienallianz: Das geht die Bürger nichts an.

Sonntag, 02.05.

AboMeinung zu Demokratie und AutokratieWo ist Westen?

Die grösste Gefahr für die Demokratie geht nicht von Russland oder China aus. Sie erwächst immer aus ihrem Innern. Demokraten müssen ihre Werte leben und verteidigen.

Donnerstag, 29.04.

Rede unter ungewöhnlichen Umständen: US-Präsident Joe Biden wandte sich erstmals an den Kongress.

Analyse zu Bidens Rede vor dem KongressEine Antwort auf Corona und Trump – ein Seitenhieb gegen die Schweiz

Präsident Joe Biden stellt seine Pläne für die USA vor. Und den autokratisch geführten Staaten kündigt er den Kampf an.

Dienstag, 27.04.

Uli Sigg und Ai Weiwei an der Ausstellung «Chinese Whispers» 2016 im Zentrum Paul Klee, Bern.

AboDebatte um provokative WerkeDarf der Schweizer Uli Sigg die Kunst von Ai Weiwei in Hongkong ausstellen?

Uli Sigg, ehemaliger Botschafter der Schweiz in China, über die Schwierigkeiten, die man ihm und seiner umfassenden Sammlung chinesischer Gegenwartskunst bereitet.

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