Alle Beiträge zum Thema Aussenpolitik

Donald Trump 2017 an einem Pult an Bord der Air Force One. Sein neuer Blog heisst «From the Desk of Donald J. Trump».

AboExpertin über Trumps neuen Blog«Das ist natürlich schlau»

Donald Trump kommuniziert neu über eine eigene Plattform. Kann er damit die Social-Media-Sperren vergessen machen? Eine Expertin ordnet ein.

Im März 2011 herrschte noch Harmonie zwischen Biden und Putin: Nun soll es diesen Sommer erneut zu einem Treffen der beiden Spitzenpolitiker kommen, vielleicht sogar in der Schweiz.

AboBiden-Putin-Gipfel in der Schweiz?Cassis will diplomatischen Coup landen

Der Aussenminister sieht die Chance, den von Biden vorgeschlagenen Gipfel der Grossmächte USA und Russland in die Schweiz zu holen. Eine Stadt wäre dafür besonders geeignet.

Gerhard Pfister, Tiana Moser und Eric Nussbaumer während der Frühlingssession der Eidgenössischen Räte.

AboBundesrat unter DruckWer im finalen Showdown ums Rahmenabkommen die Fäden in der Hand hat

In diesen Tagen entscheidet der Bundesrat, wie es im umkämpften Dossier mit der EU weitergehen soll. Wir zeigen die zwölf Personen, an denen der Bundesrat bei seiner Entscheidung nicht mehr vorbeikommt.

1992 war Bill Clinton Gouverneur von Arkansas und das Weisse Haus noch weit weg – wer weiss, ob er es ohne Hillary überhaupt bis dorthin geschafft hätte.

Wirbel um BuchRoman-Fantasie: Was, wenn Hillary Bill nicht geheiratet hätte?

First Lady, Aussenministerin, unterlegene Präsidentschaftskandidatin: Über Hillary Clinton ist viel geschrieben worden. Doch wie wäre alles gekommen, wenn sie Bill verlassen hätte?

Konkurrenz, Zusammenarbeit, Feindschaft – je nachdem: Der chineischen Präsident Xi Jinping und Joe Biden, hier noch als US-Vizepräsident in Peking (August 2011).

Analyse zur US-AussenpolitikBiden sortiert Amerikas Freunde und Feinde

Der neue Präsident bringt die unter Trump ins Schlingern geratene Aussenpolitik wieder auf Kurs. Das hat Folgen für die Schweiz, vor allem mit Blick auf China.

AboEndspiel in der EuropapolitikTot! Tot! Tot! – Wie die Abgesänge auf den Rahmenvertrag zu verstehen sind

Noch laufen die Gespräche zwischen der Schweiz und der EU. Trotzdem tönt es in Bern plötzlich von überall: Der Rahmenvertrag ist tot. Wie kommt das?

WANG Shihting, chinesischer Botschafter in Bern

Ticker zu ungewöhnlichem AuftrittPekings Botschafter in Bern: Bundesrat versieht China mit «böswilligen Labels»

Der chinesische Botschafter äusserte sich zur Kritik der Schweizer Landesregierung an der Menschenrechtslage im Reich der Mitte. Wir berichteten live.

Aktualisiert

Mehr Klartext zu China: Aussenminister Ignazio Cassis im Jahre 2018 in Peking.

Neue China-StrategieNach den kritischen Tönen verlangt Mitte-links jetzt Taten

Der Bundesrat verschärft seine Rhetorik gegen Peking. Doch vielen Parlamentariern genügt das nicht. Sie setzen die Regierung mit einer wahren Flut von Vorstössen unter Druck.

Vertreter des Grosskapitals: Alfred Gantner (l.) und Philip Erzinger, Präsident und Geschäftsführer der Allianz Kompass.

Gastkommentar zur EuropapolitikDie wahren Absichten der EU-Gegner

Der Schweizer Finanzadel wehrt sich gegen den Rahmenvertrag. Denn er würde politischen Einfluss verlieren.

Meinung

Mit solchen wie dieser haben CIA und BND über Jahrzehnte hinweg andere Staaten ausspioniert: Die mechanische Rotor-Chiffriermaschine CX-52 S, hergestellt von der Crypto AG in der Schweiz.

AboKooperation mit CIA Gutachten zweifelt an Neutralität der Schweiz in der Crypto-Affäre

Im Irakkrieg hätten die USA von den Hintertürchen bei der Zuger Spionagefirma Crypto profitiert: Zu diesem Schluss kommt ein von der SP-Fraktion beauftragter Völkerrechtler.

AboKommentar zum EU-DealDas wars dann wohl mit dem Rahmenabkommen

Jetzt fordert auch noch die NZZ – und mit ihr die Wirtschaft – einen Abbruch der Verhandlungen mit der EU. Das Abkommen ist einfach zu schlecht. Das Versagen in den Verhandlungen geht voll auf die Kappe des Bundesrats.

Arthur Rutishauser

Aktualisiert

Gastkommentar zur EuropapolitikKein Rahmenabkommen ist keine Option

Casino-Kapitalisten versuchen, die Europadebatte in der Schweiz zu kapern. Das darf nicht sein: Die EU ist ein Motor für eine menschenfreundliche Wirtschaft und Gesellschaft.

Céline Widmer

Ein Fächerform-Workshop auf der Pfalz – anlässlich des Mondfests 2014.

AboZwist um Städtepartnerschaft mit ShanghaiSoll man mit China paktieren?

SVP-Grossrat Pascal Messerli möchte das Abkommen kündigen. Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht durch staatliche Verträge legitimiert werden. Warum ist die SP dennoch dafür? Die Sache ist kompliziert.

AboKommentar zu LösegeldzahlungenLeuenbergers schlechter Stil

Der Alt-Bundesrat hat ohne Not Zweifel an der gängigen Praxis im Umgang mit Entführungen gesät. Damit nährt er Zweifel an der eigenen Aufrichtigkeit.

Edgar Schuler

AboAussage über LösegeldMoritz Leuenberger bricht ein Tabu – und bedauert

Mit der Aussage, die Schweiz zahle für die Befreiung von Geiseln, hat der Alt-Bundesrat für Entrüstung gesorgt. Nun zieht er die «ungeschickte Formulierung» zurück.

Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg würde im Fall eines Streits zwischen der Schweiz und der EU möglicherweise eingeschaltet.

AboFaktencheck zum RahmenabkommenWäre Johnsons Freihandelsvertrag eine Alternative für die Schweiz?

Der Streit um das Rahmenabkommen ist in vollem Gang. Wir überprüfen Aussagen zu Streitpunkten und zeigen, was wirklich im Entwurf steht.

Donnerstag, 04.02.

Der Uno-Migrationspakt verpflichtet Staaten politisch und moralisch, Migranten Schutz zu bieten. Im Fall des bangladesischen Flüchtlings im Lager Choucha in Tunesien half auch das Uno-Hilfswerk UNHCR mit.

Kommentar zum UNO-MigrationspaktEin Nein kann sich die Schweiz kaum leisten

Die Migration ist ein globales Phänomen und kann nur global angegangen werden. Darum sollte die Schweiz beim UNO-Migrationspakt nicht abseitsstehen.

Dienstag, 02.02.

«Das darf nicht passieren»: Bundesrat Ignazio Cassis verurteilt die Festnahme der SRF-Journalistin Luzia Tschirky in Minsk.

AboInterview mit Ignazio Cassis«Frau Tschirky sollte vorsichtig sein»

Nach der Verhaftung einer SRF-Journalistin nimmt der Aussenminister erstmals Stellung zu Weissrussland. Ignazio Cassis sagt, wie die Schweiz auf Lukaschenkos Regime einwirkt und was er den Schweizern in Belarus rät.

Donnerstag, 28.01.

Eine Vermittlung ist nicht möglich, solange eine Verhandlungspartei meint, sie könne die andere besiegen: Franz Blankart (1936–2021).

AboNachruf auf Franz BlankartEine Ausnahmeerscheinung in der schweizerischen Diplomatie

Der Basler trug als Botschafter und später als Staatssekretär wesentlich zu erfolgreichen internationalen Verhandlungen im Interesse der Schweiz bei.

Donnerstag, 21.01.

Jacques Pitteloud ist seit Herbst 2019 Schweizer Botschafter in den USA und war früher Nachrichtendienst-Koordinator. (KEYSTONE/Christian Beutler)

(KEYSTONE/Christian Beutler)

Freihandelsabkommen Schweiz-USABefremden über Botschafter Pittelouds Trump-Aussage

Unbedarfte Feststellung, korrekte Lagebeurteilung oder beides zusammen? Der Schweizer Botschafter in den USA sorgt mit einem Interview für Zustimmung und Widerspruch in Bern.

Mittwoch, 20.01.

Schweizer NGOs leisten im Ausland wertvolle Hilfe und werden dabei oft vom Bund unterstützt. Doch nun untersagt ihnen das Aussendepartement Bundesgelder einzusetzen, wenn sie die Schweizer Bevölkerung über ihre Arbeit informieren wollen,

Hilfswerke unter Druck Cassis’ Vorgehen gegen die NGOs hat unabsehbare Folgen

Der Schweizer Aussenminister verbietet Hilfsorganisationen, Bildungs- und Informationsarbeit in der Schweiz mit Bundesgeld zu finanzieren. Sein Entscheid könnte auch die Landwirtschaftslobby treffen.

Freitag, 15.01.

Thumbs up? Während der britische Premier Boris Johnson den Deal mit der EU als Sieg feiert, sieht das Aussendepartement darin keinen tauglichen Ansatz für ihr Verhältnis mit EU.

Verhältnis zu BrüsselWas der Briten-Deal für das Rahmenabkommen bedeutet

Nach Einschätzung des Aussendepartementes wäre für die Schweiz ein ähnlicher Deal wie jener zwischen London und Brüssel ein klarer Rückschritt.

Der Aargauer Ständerat Thierry Burkart fordert, dass der Bundesrat die Verhandlungen mit der EU abbricht.

Forderung nach VerhandlungsabbruchProminenter FDP-Ständerat fällt Cassis in den Rücken

In der Partei von Aussenminister Cassis mehren sich die kritischen Stimmen zum Rahmenabkommen. Ständerat Thierry Burkart verlangt einen Total-Reset.

28.12.2020

Christa Tobler hält das Handelsabkommen der Briten für dünn – die Schweiz pflege mit dem bilateralen Weg eine viel engere Verbindung zum europäischen Markt.

Verhältnis zur EU auf dem Prüfstand«Grossbritannien hat eine andere Ausgangslage als die Schweiz»

Die Schweizer schauen mit Argusaugen auf das neue Handelsabkommen der Briten mit der EU. Hat London besser verhandelt als Bern? Europarechtlerin Christa Tobler erklärt die Unterschiede.

08.12.2020

2019 feierten sie noch: Aussenminister Ignazio Cassis (Mitte) und Botschafter Yves Rossier (rechts) eröffnen mit dem russischen Aussenminister Sergei Lawrow die neue Schweizer Botschaft in Moskau.

Überraschende Personalentscheide Cassis sägt Spitzendiplomaten ab

Der Aussenminister schiebt zwei Schweizer Topleute und weitere erfahrene Diplomaten auf sekundäre Posten ab. Damit provoziert er Kritik.

23.11.2020

FILE - In this Thursday, Sept. 29, 2016, file photo, Deputy Secretary of State Antony Blinken testifies on Capitol Hill in Washington, before the Senate Foreign Relations Committee hearing on Syria. Blinken is the leading contender to become President-elect Joe Biden's nominee for secretary of state, according to multiple people familiar with the Biden team's planning. (AP Photo/Jose Luis Magana, File)

Kommentar zu Bidens ErnennungenDie Rückkehr der Erwachsenen ins Weisse Haus

Mit seinen Nominationen zeigt der gewählte US-Präsident, dass er in der Aussen- und Sicherheitspolitik USA wieder zu einem verlässlichen Partner machen will.

15.11.2020

Swiss President Simonetta Sommaruga welcomes European Commission President Ursula von der Leyen at the House of Switzerland, on the sidelines of the World Economic Forum (WEF) annual meeting in Davos, Switzerland January 20, 2020. Alessandro della Valle/Pool via REUTERS

Gastkommentar zum RahmenabkommenDer Bundesrat tappt in eine Falle

Trotz Nachverhandlungen wäre ein Ja zum Rahmenvertrag eine Sackgasse, die nur in einen EU-Beitritt münden kann.

Meinung

06.11.2020

AboLeitartikel zur Wahl in den USASo einer darf nicht Präsident bleiben

Die Politshow ist vorbei. Bald hat Amerika wieder einen Präsidenten, der auch die Mehrheit der Bevölkerung vertritt. Auch wenn es im Moment nicht so aussieht: Joe Biden hat gute Chancen, das Land zu einen.

25.11.2020

Der amerikanische Politiker Henry Kissinger in seinem Büro im Weissen Haus. Im Hintergrund auf der undatierten Aufnahme ein Foto von Richard Nixon.

AboNeue Biografie zu Henry KissingerDer Beinahe-Präsident

Ein Buch kratzt am Mythos des legendären amerikanischen Aussenministers. Und zeigt auf, was der gebürtige Deutsche mit Donald Trump gemeinsam hat.

30.10.2020

«Wir wollen zur Sicherheit und zum Frieden in der Welt beitragen», sagt Aussenminister Ignazio Cassis (FDP). Das will er für zwei Jahre im UNO-Sicherheitsrat tun.

AboInterview mit Ignazio Cassis«Das primäre Ziel muss nicht sein, keine Corona-Infizierten zu haben»

Der Aussenminister und Arzt Ignazio Cassis beobachtet die Pandemie mit Sorge, erkennt aber Fortschritte bei der Behandlung der Kranken. Mitten in der Krise lanciert er die Kandidatur für den UNO-Sicherheitsrat.

29.10.2020

Der scheue Bursche aus Shanghai gestaltet zusammen mit Präsident Xi Jingping Chinas Zukunft: Chefberater Wang Huning.

Chinas Chef-EinflüstererDer Bücherwurm in Pekings Machtzentrum

Wang Huning glaubt an die Wirksamkeit einer «gnadenlosen» Staatsführung. Präsident Xis Berater hat das Zeug, um zum Ministerpräsidenten aufzusteigen.

28.10.2020

Neuer Kalter Krieg: Die USA und China sehen sich heute gegenseitig als Konkurrenten. Hier Donald Trump und Staatschef Xi Jinping beim Besuch des US-Präsidenten in Peking.

AboUS-Aussenpolitik im VergleichChina, Europa, Schweiz – macht es Trump oder Biden besser?

Die Welt wartet gespannt auf den Ausgang der US-Wahl: Wir sagen schon mal, wer welche Aussenpolitik macht.

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