Alle Beiträge zum Thema Aussenpolitik

US-Präsident Ronald Reagan und der sowjetische Parteichef Michail Gorbatschow beim historischen Gipfeltreffen von 1985 in Genf. (KEYSTONE/EPA/RONALD REAGAN PRESIDENTIAL LIBRARY/Handout)

Die Vorgänger der Ukraine-KonferenzDenkwürdige Konferenzen in der Schweiz

Die Schweiz war immer wieder Gastgeberin internationaler Konferenzen und heikler Gipfeltreffen. Manche gingen in die Geschichte ein. Eine Auswahl.

Nationalräte hecken Pläne aus, wie die Neutralität künftig definiert werden soll: Elisabeth Schneider-Schneiter, Gerhard Pfister (beide Mitte) und Hans-Peter Portmann (FDP).

AboSchweiz und der Ukraine-KriegVolk soll über Neutralität abstimmen

Aussenpolitiker wie Hans-Peter Portmann planen neue Gesetze und eine Abstimmung darüber, wie sich die Schweiz künftig neutral verhalten soll. Insbesondere die Rüstungsindustrie verlangt eine Klärung.

Aktualisiert

Solidarität mit der Ukraine: Demonstration auf dem Berner Waisenhausplatz im März.

Gastkommentar zur SicherheitspolitikDie Welt findet statt, auch in der Schweiz

Es ist Zeit, Partei zu ergreifen für Sicherheit, Freiheit und Frieden. Ein Vorschlag für eine neue Sicherheitspolitik auf drei Pfeilern.

Meinung

Stramm stehen für den «heldenhaften Einsatz russischer Soldaten: Präsident Dmitri Medwedew, sekundiert vom damaligen Bundespräsidenten Hans-Rudolf Merz.

AboSuworow, Feldherr des ImperiumsRussen-Denkmal in der Schöllenen bringt Uri in Bredouille

Wladimir Putin verehrt den General und Strategen Suworow. An die Heldentaten seiner Soldaten erinnert ein Denkmal im Herzen der Schweiz. Ein schwieriges Vermächtnis.

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AboKommentar zum Bundespräsidenten Für Ignazio Cassis gilt: Jetzt oder nie

Eben noch war er der unbeliebteste Bundesrat – jetzt inszeniert er sich als Schweizer Kriegspräsident. Kann er das?

Andreas Kunz

«Eine Taskforce zum Aufspüren russischer Vermögen wäre kaum mehr als eine Augenwischerei», sagt Peter V. Kunz, Professor für Wirtschaftsrecht an der Universität Bern. Foto: Raphael Moser / Tamedia AG

AboRussische Vermögen in der Schweiz«Wenn wir zur Oligarchenjagd blasen, werden wir zur Bananenrepublik»

Auch Steuerämter müssen Oligarchengelder melden, fordert Rechtsprofessor Peter V. Kunz. Gleichzeitig warnt er vor einer «Hexenjagd gegen Russen».

Aktualisiert

Aktive Neutralitätspolitik: Bundesrat Guy Parmelin mit Wladimir Putin und Joe Bidenbeim russischen-amerikanischen Gipfel letzten Juni in Genf.

AboGastbeitrag zur NeutralitätIst die Schweiz noch ein neutrales Land?

Unser Land steht auf der Seite des Völkerrechts. Aktiv. Dies lässt auch Sanktionen zu, ohne das Neutralitätsrecht zu verletzen.

Meinung

Kommentar zur SanktionspolitikDie Schweizer Demokratie muss Putins Propaganda aushalten

Damit der Westen nicht mit Putins Hass und Propaganda konfrontiert wird, verbannt die EU zwei russische Medien aus ihrem Sendegebiet. Die Schweiz sollte sich davor hüten, diese Sanktion zu übernehmen.

Gregor Poletti

Nationalrätin Sibel Arslan und neun Mitstreiterinnen aus allen Parteien ausser der SVP verlangen eine «gendergerechte und gendersensible Aussenpolitik».

AboVorstoss von Nationalrätin Sibel ArslanSchluss mit zu vielen Männer-Experten bei Kriegen!

Frauen sollen besser in die Aussenpolitik einbezogen werden.

Historiker Thomas Maissen, hier bei der Uni S in Bern wo er an einem Denklabor als Redner teilnimmt

Ukraine-Krieg und die Schweiz«Die Sanktionen sind auch ein Bekenntnis zur EU»

Die Schweizer Neutralitätspolitik bewege sich weg von Schlaumeiereien hin zu einer neuen Solidarität mit der westlichen Welt, sagt Historiker Thomas Maissen.

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«Einmaliger Schritt der Schweiz»: Aussenminister Ignazio Cassis (links) und Wirtschaftsminister Guy Parmelin, hier am UNO-Sitz in New York, sind die beiden Schlüsselfiguren in der Sanktionspolitik gegen Russland.

AboLeitartikel zur NeutralitätDas bedeutet Putins Invasion für die Zukunft der Schweiz

Mit den beispiellosen Sanktionen gegen Russland hat sich die neutrale Schweiz im Ukraine-Krieg auf der Seite des Westens positioniert. Das hat tiefgreifende Folgen auch für unsere China- und Europapolitik.

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Bundespräsident Ignazio Cassis betonte in einer Erklärung im Nationalrat zum Krieg in der Ukraine, dass das Schweizerische Neutralitätsprinzip nicht gegen die Übernahme der Sanktionen spreche: Treffen mit dem russischen Aussenminister Sergei Lawrow im November 2018 in Genf.

AboHistorischer Sanktionen-EntscheidWie sieht die Neutralität der Zukunft aus?

Die Schweiz habe mit der Übernahme der Russland-Sanktionen eine tief verwurzelte Tradition aufgegeben, heisst es im Ausland. Und hierzulande? Aussenpolitiker fordern eine Neutralitätsdebatte.

Bundespräsident Ignazio Cassis tritt nach der Krisensitzung des Bundesrates zum russischen Einmarsch in die Ukraine vor die Medien. (KEYSTONE/Marcel Bieri)

AboSanktionsregime gegen RusslandSo reagiert die Schweiz auf Putins Invasion

Der Bundesrat reagiert auf die russische Invasion in der Ukraine: Die Schweiz übernimmt faktisch einen Teil der Sanktionen der EU – aber den schmerzhaftesten nicht.

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Die deutsche Aussenministerin Annalena Baerbock bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit US- Aussenminister Antony Blinken in Washington.

Deutsch-amerikanische BeziehungenVertrauen aufbauen im Schnelldurchgang

Drei Tage waren geplant, Corona hat daraus zehn Stunden gemacht: Beim Antrittsbesuch der deutschen Aussenministerin in den USA ging es vor allem um die Ukraine-Krise und den Schutz der Demokratie.

Bei der Parteibasis beliebt: Aussenministerin Liz Truss bei einer Parteikonferenz in Manchester.

Britische AussenministerinDie Frau, die Boris Johnsons Job übernehmen könnte

Liz Truss wird nun auch noch zuständig für den Brexit und steigt damit zur mächtigsten Ministerin auf. Und im Gegensatz zum Premier ist sie bei der Parteibasis sehr beliebt.

Mirjana Spoljaric Egger machte im EDA keine Karriere – nun aber beim Roten Kreuz. Sie ist damit kein Einzelfall.

«Apropos» – der tägliche PodcastSie fallen als diplomatische Talente auf – machen dann aber anderswo Karriere

Die Schweizerin Mirjana Spoljaric Egger wird IKRK-Chefin – einer der einflussreichsten Posten der Welt. Das EDA wollte die Diplomatin hingegen degradieren. Kein Einzelfall.

27.11.2021

Geplatzte Reise nach ChinaCassis hat sich doch noch mit Wang Yi ausgetauscht

Der Schweizer Aussenminister hat nach dem wegen einer Flugzeugpanne geplatzten direkten Treffen mit dem chinesischen Amtskollegen telefoniert.

27.11.2021

Eric Nussbaumer am Rednerpult im Nationalratssaal: 2024 wird er den Rat präsidieren.

AboWandlungen eines einstigen HinterbänklersEinst auf Rang 239, jetzt auf Platz 1: Eric Nussbaumer

Am Montag wird der Nationalrat den Baselbieter Sozialdemokraten zu seinem Zweiten Vizepräsidenten wählen. Damit dürfte der Liestaler 2024 in Bern die grosse Kammer präsidieren.

27.11.2021

25.11.2021

Will bei seinem Arbeitsbesuch in China auch kritische Fragen auf den Tisch bringen: Iganzio Cassis.

Beziehung Schweiz-ChinaCassis trifft nach Botschafter-Kritik seinen chinesischen Amtskollegen

Erstmals seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie stehen sich der Schweizer Aussenminister und Wang Yi am Samstag wieder gegenüber. Cassis will in Anji auch die China-Strategie vorstellen, die im Vorfeld scharf kritisierte wurde.

25.11.2021

23.11.2021

Überall mitdabei: Aussenminister Ignazio Cassis, hier, in der Villa von Prinz Mansour bin Nasser bin Abdulaziz al-Saud.

«Apropos» – der tägliche PodcastMit dem Bundesrat nach Saudiarabien

Ignazio Cassis reiste auf Staatsbesuch nach Riad, Bundeshausredaktorin Charlotte Walser sass mit im Bundesratsjet. Ein Blick hinter die Kulissen eines Staatsbesuchs – und Protokoll eines diplomatischen Balanceakts.

23.11.2021

22.11.2021

AboSchweizer Rückkehr nach TripolisHier ist noch alles wie am Tag, als das Botschaftspersonal floh

Die Schweizer Botschaft in Libyen ist seit dem 27. Juli 2014 verlassen. Nun hoffen die libyschen Behörden auf eine Wiedereröffnung. Ein Augenschein vor Ort.

22.11.2021

19.11.2021

Ignazio Cassis 2018 im bundesrätlichen Jet, in dem am Donnerstag auch das Interview stattfand.

AboInterview mit Ignazio Cassis«Was er kommuniziert hat, hatte relativ wenig mit unserem Treffen zu tun»

Nach dem ersten Treffen des Aussenministers mit seinem neuen EU-Ansprechpartner ärgern sich beide Seiten. Cassis sagt, dass neue Verhandlungen noch gar kein Thema seien.

Aktualisiert 19.11.2021

26.10.2021

Entscheidungen über Krieg und Frieden: Im Juni 2022 stellt sich die Schweiz zur Wahl in den UNO-Sicherheitsrat.

Schweiz im SicherheitsratDie SVP wettert in Bern – und schweigt in New York

Die Partei scheitert beim Versuch, die Schweizer Kandidatur für den Sicherheitsrat noch zu stoppen. Ausgerechnet ihr Chef fehlt dafür bei einem Besuch am UNO-Hauptsitz.

26.10.2021

14.10.2021

In der Cuba Bar in der Steinenvorstadt prangt ein künstlerisch abgewandeltes Portraitbild von Che Guevara. Der Verein Demokratie für Cuba kritisiert die Zurschaustellung einer Gallionsfigur des totalitären kubanischen Systems.

AboZoff in Basler BarExil-Kubaner protestieren wegen Che-Guevara-Bild

Für jene, die das kubanische Regime am eigenen Leib erlebt haben, hat der übergrosse Che Guevara in einer Basler Bar etwas Verstörendes. Doch der Barbesitzer glorifiziert die Ikone der Linken und will das Bild nicht entfernen.

14.10.2021

06.10.2021

Als Vizepräsident war er schon in China, als Präsident noch nicht: Joe Biden schüttelt 2013 dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping die Hand.

AboDiplomatentreffen in ZürichIn der Schweiz nimmt Biden einen neuen Anlauf mit China

Die Chinesen und die Biden-Regierung haben einander bisher nur angefeindet. Ein Treffen in der neutralen Schweiz soll das ändern.

Aktualisiert 06.10.2021

22.09.2021

Auf der grossen Weltbühne: Bundespräsident Guy Parmelin (rechts) und Vizepräsident sowie Aussenminister Ignazio Cassis besuchen die UNO-Vollversammlung in New York.

Kandidatin für den UNO-SicherheitsratDie Schweiz macht jetzt Weltpolitik

Jahrzehntelang wollte die Schweiz von der UNO nichts wissen. Nun will sie im mächtigsten UNO-Gremium mitmischen. Kritiker warnen, das sei fatal.

Aktualisiert 23.09.2021

10.09.2021

Natalia Hersche im vergangenen Herbst, beim Weg in den Gerichtssaal in Minsk. Seit genau einem Jahr sitzt die Schweizerin nun in weissrussischer Haft.

AboSchweizerin in Geiselhaft von Lukaschenko«Werde ich noch ein weiteres Jahr gefangen sein?»

Seit zwölf Monaten sitzt Natallia Hersche in einem weissrussischen Gefängnis. Nach langer Stille schickt sie erstmals wieder einen Brief – den wir exklusiv veröffentlichen.

10.09.2021

27.08.2021

Das einzige erhaltene Bild von «Tante Leici»: Lea und Moritz Stemmer, wohl kurz nach ihrer Heirat 1911.

«Apropos» – der tägliche PodcastDie Urgrosstante, die von den Nazis ermordet wurde

Im Studio seines verstorbenen Vaters findet Tamedia-Fotograf Patrick Gutenberg handgeschriebene Briefe einer ihm unbekannten Frau. Damit startet für ihn eine Reise in die Vergangenheit.

27.08.2021

27.07.2021

Er will aufräumen mit den politischen Hinterlassenschaften der Post-9/11-Ära: US-Präsident Joe Biden.

Analyse der US-PolitikDer lange Abschied von der 9/11-Ära

Präsident Joe Biden richtet die amerikanische Aussen- und Sicherheitspolitik neu aus. Russland und China stehen bereit, wo die USA zurückweichen.

27.07.2021

14.07.2021

Viktor Orbán als Mao Zedong: Plakat bei einer Demonstration gegen die Fudan-Uni am 5. Juni in Budapest.

AboNeue Uni in BudapestPekings Einfallstor nach Europa

Der geplante Bau einer chinesischen Universität mobilisiert die Opposition gegen Viktor Orbán. Viele haben Angst vor dem Einfluss der autoritären Macht aus Fernost.

14.07.2021

03.07.2021

Thomas Cottier, Professor für internationales und europäisches Recht, wirft dem Bundesrat vor, gegen die Bundesverfassung verstossen zu haben.

AboGescheitertes RahmenabkommenRechtsprofessor wirft Bundesrat Verfassungsbruch vor

Ein neue Studie des renommierten Professors Thomas Cottier beflügelt die EU-Freunde. Eine Volksinitiative für ein Rahmenabkommen ist jetzt «so gut wie sicher».

03.07.2021

29.06.2021

Wie blickt Deutschland in die Welt? Annalena Baerbock, Kanzlerkandidatin der Grünen, spricht, Kanzlerin Angela Merkel hört zu.

Die neuen «Amerika-Versteher»Die Grünen fordern eine «moralischere» deutsche Aussenpolitik

Mehr Härte gegenüber Russland und China, selbst wenn es der deutschen Wirtschaft schadet: wie Annalena Baerbocks Partei die deutsche Aussenpolitik verändern will.

29.06.2021

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