Alle Beiträge zum Thema Europäische Union (EU)

Welche Medtech-Produkte sind sicher und welche nicht? Die Schweiz könnte eine eigene Datenbank dazu führen, so der Vorschlag der Organisation Kompass/Europa.

Nach Rahmenabkommen-AusSo soll die Patientensicherheit bei Medizinprodukten gewahrt werden

Sie war gegen das Rahmenabkommen. Nun will die Organisation Kompass/Europa die Probleme der Medtech-Branche lösen. Mit einem simplen Trick.

Moderne Medizintechnik aus der Schweiz – hier vom Medtech-Unternehmen Medartis. Nach dem Aus für das Rahmenabkommen sah es düster für die Branche aus – nun schlägt sie mit einem Rechtsgutachten zurück.

AboNach Aus für RahmenabkommenMedtech-Branche setzt EU mit Rechtsgutachten unter Druck

Unternehmen aus der Medizinprodukteherstellung hatten nach dem Ende der Verhandlungen zu einem Rahmenabkommen als erste Probleme. Nun scheint sich die Situation zu verbessern.

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Der Rauswurf der Schweiz bei Horizon ist eine Reaktion auf das Aus des Rahmenabkommens: Bundespräsident Guy Parmelin bei seinem letzten Treffen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen.

AboNach Rauswurf bei HorizonEU will Schweizer Universitäten die besten Forschenden abwerben

Kaum ist die Schweiz vom europäischen Forschungsprogramm ausgeschlossen, rät Brüssel Forschenden zu einem Wechsel an eine Hochschule in der EU.

Klares Zeichen zu einem trimodalen Wirtschaftsraum. Die baden-württembergische Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut grüsst ein vorbeifahrendes Schiff auf dem Rhein in Basel. Links von ihr Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter, Zweiter von rechts der EU-Parlamentarier Andreas Schwab. Foto Kurt Tschan

AboNeuer Europa-Dialog aus der Region«Wir können das nicht einfach der Politik überlassen»

Die Präsidentin der Handelskammer beider Base will nach dem Scheitern des Rahmenabkommens mit der EU den bilateralen Weg stärken. Sie erhält Unterstützung aus dem Elsass und Baden-Württemberg.

Der österreichische Europaparlamentarier Lukas Mandl verfasst einen Bericht über die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU. Er betont die Gemeinsamkeiten.

Lukas Mandl übernimmt in BrüsselDer Österreicher, der die Schweiz und die EU versöhnen will

Die Beziehungen zwischen Bern und Brüssel sind an einem Tiefpunkt. Nun übernimmt der österreichische Europaparlamentarier Lukas Mandl den schwierigen Fall.

Ein Protestschild klebt auf einem Laternenpfahl: Im Streit um die Brexit-Sonderregeln für Nordirland beharrt die EU allerdings auf ihrem Standpunkt.

Umstrittenes Nordirland-ProtokollKlare Absage an Boris Johnson: EU beharrt auf Brexit-Regeln

Im Streit über die Sonderregeln für Nordirland bahnt sich eine Eskalation zwischen Brüssel und der britischen Regierung an. «Wir werden nicht neu verhandeln», erklärt EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen.

Aktualisiert

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban streitet sich wieder einmal mit Brüssel.

Umstrittenes LGBTQ-GesetzViktor Orban leitet im Streit mit EU Referendum ein

Ungarns rechtskonservativer Regierungschef lässt die Bevölkerung über ein umstrittenes Gesetz über Homosexuelle abstimmen. Und er ruft sein Volk dazu auf, ihn zu unterstützen.

Der Zürcher FDP-Nationalrat Hans-Peter Portmann spricht sich für die Freigabe der Kohäsionsmilliarde aus. Die von der FDP eingefügte Bedingung soll gestrichen werden. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

FDP will eigene Klausel streichenKehrtwende zur Kohäsionsmilliarde zeichnet sich ab

Seit dem Verhandlungsabbruch hat die EU der Schweiz Nadelstiche verpasst. Trotzdem hat eine Freigabe der Kohäsionsmilliarde im Parlament nun gute Chancen.

Bundesrat Ignazio Cassis erstmals bei EU-Kommissar Johannes Hahn zu Besuch.

Nach dem RahmenabkommenIgnazio Cassis auf Tuchfühlung in Brüssel

Bundesrat Ignazio Cassis ist erstmals seit seinem Amtsantritt nach Brüssel gereist. In der EU-Schaltzentrale wundert man sich über das Timing so kurz nach dem Scheitern des Rahmenabkommens.

Passagiere im März 2021 am Flughafen Zürich.

Corona-Folgen auf FlughäfenSchweiz übernimmt neue EU-Bestimmungen für die Luftfahrt

Airlines werden nicht mehr bestraft, wenn sie Flughäfen nicht zu mindestens 80 Prozent nutzen. Die Änderung ist eine Folge der Corona-Pandemie.

Das ehrgeizige Klimapaket «Fit for 55» betrifft auch die Swiss auf ihren Flügen in den EU-Raum.

AboMehrkosten zwingen zu UmdenkenEhrgeiziges Klimapaket der EU macht Fliegen teurer

Noch ist nicht sicher, wie der europäische Klimaplan genau umgesetzt wird. Aber klar ist: Die Branche steht vor gewaltigen Mehrkosten, die sie zum Umdenken zwingen könnten.

EPFL hochschule in Lausanne, Rolex Learning Center am 17. Spetember 2015

Ein Mitarbeiter der Tokamak justiert ein Tempertaur sensor.
(KEYSTONE/Gaetan Bally)

Analyse zu Horizon EuropeDie Schweiz auf dem Abstellgleis

Die EU-Kommission degradierte uns bei der Forschungsförderung zum Drittstaat. Die in der Wissenschaft so wichtige internationale Zusammenarbeit ist damit gefährdet.

Meinung

Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat am Treffen der EU-Innenminister am Donnerstag im slowenischen Kranj eine schnelle Reform von Schengen/Dublin gefordert.

Bundesrätin warnt vor AsyllageKeller-Sutter drängt auf Schengen/Dublin-Reform

Die Schweizer Justizministerin fordert die EU-Länder zum Handeln auf. «Sonst haben wir wieder eine Situation wie 2015.»

Symbol für Toleranz: Eine Regenbogenflagge zwischen EU-Flaggen, hier vor dem Europa-Gebäude in Brüssel.

Diskriminierung Nicht-HeterosexuellerEU leitet Verfahren gegen Polen und Ungarn ein

Als Reaktion auf umstrittene Regelungen gegen Homosexuelle und Transsexuelle geht die EU-Kommission gegen die beiden Mitgliedstaaten vor.

Viktor Orbán als Mao Zedong: Plakat bei einer Demonstration gegen die Fudan-Uni am 5. Juni in Budapest.

AboNeue Uni in BudapestPekings Einfallstor nach Europa

Der geplante Bau einer chinesischen Universität mobilisiert die Opposition gegen Viktor Orbán. Viele haben Angst vor dem Einfluss der autoritären Macht aus Fernost.

Verkaufsverbot für Neuwagen mit Verbrennungsmotor: EU-Komissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Ab dem Jahr 2035EU will neue Benzin- und Dieselautos verbieten

Die Kommission der Europäischen Union hat ihren Klimaplan vorgestellt. Dieser soll das Ende des Verbrennermotors ab dem Jahr 2035 einläuten.

Mehr Klimaschutz: Besonders CO₂-lastige Produkte sollen verteuert werden.

Neue Klimaschutz-SteuerWenn Benzin an der Grenze teurer wird

Die EU will auf Importwaren eine CO₂-Steuer erheben. Strittig ist, ob die Schweiz das neue Regime übernehmen soll. Der Bund hat Brüssel kontaktiert.

Das Verhältnis zwischen der EU und der Schweiz ist momentan nicht das beste, wie die jüngste Entscheidung aus Brüssel zeigt.

Forschungsprogramm in Europa«Horizon Europe»: Schweiz ist nur als Drittstaat eingestuft

Die Europäische Union behandelt die Schweiz künftig als nicht-assoziierter Drittstaat. Die Schweiz will Top-Forschende nun selber finanzieren.

Aktualisiert

Dienstag, 13.07.

«Wir müssen unsere Klimaziele erreichen»: Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission.

EU-Kommissionspräsidentin im Interview«Energie und Transport müssen für alle erschwinglich bleiben»

Die EU soll ihren Ausstoss von Treibhausgasen bis 2030 um mindestens 55 Prozent im Vergleich zu 1990 reduzieren. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen präsentiert am Mittwoch ihre umfassenden Klimapläne – und erklärt, wie sie ihre Ziele erreichen will.

Samstag, 10.07.

Er will das Nein der Schweiz erklären: Aussenminister Ignazio Cassis zu Besuch bei seinem lettischen Amtskollegen Edgars Rinkevics in Riga.

Cassis auf Europa-TourneeOperation Charmeoffensive

Aussenminister Ignazio Cassis plant, am 20. Juli nach Brüssel zu reisen – als Zwischenstation auf seiner Europa-Reise nach dem Scheitern des Rahmenabkommens.

Donnerstag, 08.07.

Markenschutz für GeräuscheRatsch! Zisch! Prickel!

Darf sich eine Firma den Sound schützen lassen, der beim Öffnen einer Getränkedose entsteht? Das Gericht der Europäischen Union hat nun entschieden.

Aktualisiert

Mittwoch, 07.07.

Sieht sich als Opfer einer Verschwörung: der weissrussische Diktator Alexander Lukaschenko.

EU bestraft WeissrusslandLukaschenko sieht sich als Opfer einer Verschwörung

Die EU-Sanktionen treffen Weissrussland empfindlich. Der Diktator keilt zurück – und liefert sich dem Kreml aus.

Dienstag, 06.07.

«Im Zug fühlte ich mich wie im Himmel», sagte Tony Judt: Gare de l'Est Bahnhof in Paris.

AboEuropa in einem ZugLeute, kauft euch ein Interrailticket

Ein Zugticket, drei Wochen, sehr viele Bahnhöfe und die Frage: Bleibt Europa uns erhalten?

Ferienreisende können die App mit dem QR-Code aus der Schweiz voraussichtlich ab Freitag auch für Reisen ins EU-Ausland nutzen.

AboEU anerkennt Covid-ZertifikatDie Schweiz ist in Europa jetzt auch dabei

Die EU-Kommission hat heute grünes Licht für das Schweizer Covid-Zertifikat gegeben. Was sich nun ab Freitag ändert – die wichtigsten Antworten.

Aktualisiert

Die Schweiz und die EU haben viele gegenseitige Interessen: Livia Leu Agosti in Bern.

Nach gescheiterten EU-VerhandlungenChefunterhändlerin Leu: «Wir befinden uns nicht am Abgrund»

Staatssekretärin Livia Leu hat die Lage der Schweiz nach den gescheiterten Verhandlungen mit Brüssel erklärt. Sie stuft die Situation längst nicht als so prekär ein wie es Pessimisten tun.

Sonntag, 04.07.

Der 64-jährige Tusk ist derzeit Vorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP). Er hatte die liberale PO vor zwei Jahrzehnten mitgegründet und war von 2007 bis 2014 polnischer Ministerpräsident.

Comeback von Donald Tusk«In Polen regiert heute das Böse»

Der frühere EU-Ratspräsident kehrt mit grossen Worten in die polnische Politik zurück. Der Gegner ist klar – weniger der Weg, diesen mit vereinten Kräften um die Macht zu bringen.

Samstag, 03.07.

Thomas Cottier, Professor für internationales und europäisches Recht, wirft dem Bundesrat vor, gegen die Bundesverfassung verstossen zu haben.

AboGescheitertes RahmenabkommenRechtsprofessor wirft Bundesrat Verfassungsbruch vor

Ein neue Studie des renommierten Professors Thomas Cottier beflügelt die EU-Freunde. Eine Volksinitiative für ein Rahmenabkommen ist jetzt «so gut wie sicher».

AboKolumne Philipp LoserDie Schweiz – eine gemütliche Festung

Dieser Bilateralismus passt den Rechten: An der EU-Aussengrenze werden Flüchtlinge auf illegale und brutale Weise ausgeschafft. Die Schweiz finanziert das unwürdige Treiben mit.

Freitag, 02.07.

Christoph Grudler stammt aus Belfort nahe der Schweizer Grenze und ist französischer Europaparlamentarier von Emmanuel Macrons Partei La République en Marche.

AboKritik an F-35-Entscheid aus EU«Die Schweiz zeigt uns den Mittelfinger»

Die Enttäuschung in Brüssel sei gross, sagt der EU-Abgeordnete Christophe Grudler. Er wertet die Wahl des Bundesrats für den US-Jet als Absage der Schweiz an Europa.

Donnerstag, 01.07.

Bank-Apps auf dem Smartphone sind schnell installiert. Doch die Bank zu wechseln, bleibt mit gewissem Aufwand verbunden.

AboBanking im AlltagWarum Kunden beim Bankwechsel ihre Kontonummer nicht mitnehmen können

Wer den Telecom-Anbieter wechselt, kann seine Nummer einfach mitnehmen. Nicht so beim Kontowechsel. Dennoch gibt es Wege, den Wechsel zu vereinfachen.

Ministerpräsident Janez Janša scheut den Konflikt mit Brüssel nicht. Bis Ende Jahr führt Slowenien den halbjährlich rotierenden EU-Ratsvorsitz.

Wechsel der EU-RatspräsidentschaftDer Donald Trump von Slowenien übernimmt

Ministerpräsident Janez Janša führt die nächsten sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft. Das ist eine schlechte Nachricht für die EU, aber vielleicht eine gute für die Schweiz.

Mittwoch, 30.06.

Die Regionen am Oberrhein fordern die Regierungen in Bern, Paris und Berlin zu einem Dialog über das Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU auf.

Gemeinsam für ein RahmenabkommenOffener Brief an Parmelin, Merkel und Macron

Die trinationale Oberrheinkonferenz reagiert in einem gemeinsamen Akt auf das gescheiterte Institutionelle Rahmenabkommen. Und hat eine klare Forderung.

Dienstag, 29.06.

Regierungschef Viktor Orban traf letzte Woche beim EU-Treffen in Brüssel auf heftige Kritik gegen seine Politik.

AboUngarns Anti-Pädophilen-Gesetz als AblenkungWie Viktor Orban sein Volk in die Irre führt

Seit Regierungschef Orban in Brüssel Gegenwind spürt, läuft die Propagandamaschine in Budapest: Eine Verschwörung in der EU und anderswo wolle dem Land eine fremde Kultur aufzwingen.

Handelskammer-Direktor Martin Dätwyler: «Der bilaterale Weg soll fortgesetzt werden».

AboMoment malTapfer weitermachen!

Wie weiter mit der EU? Die Handelskammer sucht mit einer Podiumsveranstaltung nach einem Ausweg.

Älterer Inhalt

Nach Rahmenabkommen-AusSo soll die Patienten­sicherheit bei Medizin­produkten gewahrt werden

AboNach Aus für RahmenabkommenMedtech-Branche setzt EU mit Rechtsgutachten unter Druck

AboNach Rauswurf bei HorizonEU will Schweizer Universitäten die besten Forschenden abwerben

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Cassis auf Europa-TourneeOperation Charmeoffensive

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EU bestraft WeissrusslandLukaschenko sieht sich als Opfer einer Verschwörung

AboEuropa in einem ZugLeu­te, kauft euch ein In­ter­rail­ti­cket

AboEU anerkennt Covid-ZertifikatDie Schweiz ist in Europa jetzt auch dabei

Nach gescheiterten EU-VerhandlungenChefunterhändlerin Leu: «Wir befinden uns nicht am Abgrund»

Comeback von Donald Tusk«In Polen regiert heute das Böse»

AboGescheitertes RahmenabkommenRechtsprofessor wirft Bundesrat Verfassungsbruch vor

AboKolumne Philipp LoserDie Schweiz – eine gemütliche Festung

AboKritik an F-35-Entscheid aus EU«Die Schweiz zeigt uns den Mittelfinger»

AboBanking im AlltagWarum Kunden beim Bankwechsel ihre Kontonummer nicht mitnehmen können

Wechsel der EU-RatspräsidentschaftDer Donald Trump von Slowenien übernimmt

Gemeinsam für ein RahmenabkommenOffener Brief an Parmelin, Merkel und Macron

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