Alle Beiträge zum Thema Frontex

Das Kühlbox mit der neue Herz kommt in der Operation Saal

«Apropos» – der tägliche PodcastDrei deutliche Ja und ein ziemlich tiefer Graben

Was auf die Abstimmung vom Sonntag folgt und was uns die Ergebnisse über unser Land verraten, erklärt Raphaela Birrer im Podcast «Apropos».

Das Referendums-Komitee spricht über das Abstimmungsresultat zur Frontex-Vorlage. Foto: Keystone

Ticker zum Frontex-ReferendumVolk sagt Ja zum Ausbau des EU-Grenzschutzes | Gegner nennen Entscheid «rassistisch»

Mit über 71 Prozent Ja stimmen die Schweizerinnen und Schweizer deutlich für einen höheren Frontex-Beitrag. News, Stimmen und Infografiken.

Aktualisiert

Wer per Post abstimmen möchte, sollte sein Couvert bis spätestens 10. Mai abschicken.

AboDeadline für briefliche StimmabgabeDas müssen Sie zur Abstimmung am Sonntag wissen

Lex Netflix, Frontex, Baselbieter Sozialhilfereform: Diese und weitere Vorlagen stehen am 15. Mai zur Abstimmung. Die wichtigsten Punkte, die Parteiparolen sowie die BaZ-Leitartikel in der Übersicht.

«Apropos» – der tägliche PodcastGefährdet ein Nein zu Frontex das Schengen-Abkommen?

Das Frontex-Referendum bringt linke und bürgerliche Parteien in ein Dilemma: Die Grenzschutzbehörde der EU ist umstritten, die politischen Folgen eines Schweizer Alleingangs unklar.

«Manchmal ist es schwierig, hoffnungsvoll zu bleiben»: Julie Melichar (30) auf dem Schiff von Médecins sans Frontières.

Abo Tagebuch einer Seenotretterin«Dann fielen 40 Menschen ins Wasser, einige ohne Schwimmwesten – alle wurden geborgen»

An guten Tagen rettet die Neuenburgerin Julie Melichar Menschen in Seenot. An schlechten findet sie Leichen.

Staenderat Daniel Jositsch, SP-ZH, spricht während einer Medienkonferenz des Referendumskomitees zum Ausbau der EU-Grenzschutzagentur Frontex in Bern. (25. Februar 2022)

Abstimmung vom 15. MaiJositsch schliesst Ausschluss aus Schengen bei Frontex-Nein aus

Bundesrätin Keller-Sutter stelle die Frontex-Vorlage falsch dar, sagt SP-Ständerat Daniel Jositsch. Bei einem Nein drohe nicht automatisch der Ausschluss aus dem Schengen-System.

Aktualisiert

Wird das neue Filmgesetz angenommen, soll es in Streamingdiensten und am TV mehr Schweizer Filme im Angrobt geben.

Dritte AbstimmungsumfrageBeim Filmgesetz bleibt es spannend

Die Lex Netflix könnte am 15. Mai angenommen werden – aber das ist keineswegs sicher. Ganz anders sieht es bei der Frontex-Vorlage und beim Transplantationsgesetz aus.

Warnte in der «Arena» vor den Folgen eines Schengen-Ausschlusses: Bundesrat und Finanzminister Ueli Maurer.

AboFaktencheck zur SRF-«Arena»Riskiert die Schweiz bei einem Nein zu Frontex den Schengen-Ausschluss?

Frontex gewährleiste die Sicherheit in Europa, sagen die Befürworter. Die Agentur begehe Menschenrechtsverletzungen, kritisieren die Gegner. Sechs Aussagen aus der Abstimmungs-«Arena» auf dem Prüfstand.

Frontex-Direktor Fabrice Leggeri (Mitte) in Bulgarien mit Regierungsvertretern aus Sofia und Grenzwächtern an der Grenze zur Türkei.

EU-GrenzbehördeFrontex-Chef wirft das Handtuch

Lange haben die EU-Staaten Frontex-Chef Fabrice Leggeri gegen massive Kritik geschützt. Jetzt geht der Chef der Grenzagentur zwei Wochen vor der Abstimmung über das Frontex-Referendum in der Schweiz.

EU-Parlamentarier Erik Marquardt von den deutschen Grünen will Frontex nicht abschaffen, fände es aber als Zeichen gut, wenn die Schweiz Nein zu mehr Geld für die Grenzagentur sagt.

AboFrontex-ReferendumEr hofft auf ein «Stopp» aus der Schweiz

Erik Marquadt ist einer der grössten Kritiker der europäischen Grenzbehörde. Der EU-Abgeordnete verfolgt den Abstimmungskampf in der Schweiz genau.

Die Hotellerie hofft, dass bald wieder so viele Zimmer gebucht sind wie vor der Coronakrise.

Abstimmung vom 15. MaiNein zu EU-Grenzwache käme die Hotellerie teuer zu stehen

Lehnt das Stimmvolk die Vorlage zu Frontex ab, müssen die Hoteliers mit jährlichen Einbussen von bis zu 188 Millionen Franken rechnen. Das zeigt ein internes Papier der Branche.

Aktualisiert

Frontex guards chat by the Romanian, EU and Ukrainian flags, in the border crossing between Ukraine and Romania, in Sighetu Marmatiei, Romania, on April 12, 2022. Photo: Andreea Campeanu

«Apropos» – der tägliche PodcastMit Frontex an der ukrainischen Grenze

Wegen des Kriegs wurden 200 Grenzwächter von Frontex nach Rumänien geschickt. Dort sollen sie die Grenzen der EU schützen. Was bedeutet das konkret? Eindrücke von vor Ort bei «Apropos».

Ein Frontex-Grenzwächter an der Grenze zur Ukraine in Sighetu Marmatiei, Rumänien. Bild: Andreea Campeanu

AboUnterwegs mit GrenzschützernAlarm am Grenzfluss und die durchtrainierten Frontex-Leute stürmen los

Spezialisten der europäischen Grenzschutzagentur sind wegen des Ukraine-Kriegs in Rumänien im Einsatz. Ein Besuch zeigt, was sie dort tun.

Beamte der Grenzschutzagentur Frontex sind mit der Überwachung der EU-Aussengrenzen beauftragt. Die Schweiz beteiligt sich an der Grenzschutzagentur.

Erste AbstimmungsumfrageDie grün-rote Basis lässt ihre Parteispitzen im Stich

Auch dank Stimmen der SP und der Grünen hat die Frontex-Vorlage in der Abstimmung vom 15. Mai gute Chancen. Knapp wird es für die Lex Netflix.

Auf ihr liegen die Hoffnungen der Befürworter: Nationalrätin Barbara Steinemann wird versuchen, die SVP-Delegierten von einem Ja zu Frontex zu überzeugen. (KEYSTONE/Peter Schneider)

Streit um EU-GrenzschutzGlarner gegen Steinemann: SVP-Showdown zu Frontex

Am 9. April entscheidet die SVP, ob sie die Beteiligung der Schweiz am EU-Grenzschutz unterstützt. Barbara Steinemann wird für ein Ja, Andreas Glarner für ein Nein werben. Der Ausgang ist offen.

Beat Jans, Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt und Vorsteher des Präsidialdepartements, auf der BaZ-Redaktion, Interview zum Thema Umwelthauptstadt, 05.08.2021, Foto Lucia Hunziker / Tamedia

AboVolksabstimmung über FrontexRot-grüne Regierung im Clinch mit SP und Grünen

Am 15. Mai stimmt die Schweiz über das Referendum gegen die EU-Verordnung zur Europäischen Grenz- und Küstenwache ab. Dabei ist ein Streit im rot-grünen Lager um die Zukunft des Schengen-Abkommens entbrannt.

Freitag, 11.03.

Die Schweizer Aussengrenzen müssen geschützt werden. Frontex ist die europäische Grenzpolizei, welche die Aussengrenzen des Schengenraums schützt.

AboKolumne von Anita FetzDer Ausbau von Frontex macht Sinn

Viele Gewissheiten in Europa würden in diesem Krieg zerschossen, schreibt die Alt-Ständerätin: die europäische Sicherheitsordnung, der Glaube, mit «Wandel durch Handel» kriegerische Konflikte verhindern zu können, oder die Idee von einer Schweiz ohne Armee.

Meinung

11.03.2022

Sonntag, 27.02.

Ausgesperrt: Flüchtlinge versuchten 2016 von Mazedonien über die geschlossene Grenze nach Griechenland und damit in die EU zu gelangen.

Gastkommentar zum Frontex-ReferendumFür eine humane europäische Flüchtlingspolitik

Die Vorlage kann noch einmal im Parlament beraten und in diesem Sinn verbessert werden.

Meinung

27.02.2022

Freitag, 25.02.

Ein Schiff der europäischen Grenz- und Küstenwache Frontex nähert sich auf griechischen Gewässern einem Boot mit Migrantinnen und Migranten. In der Schweiz beginnt der Abstimmungskampf über die Finanzierung von Frontex. (AP Photo/Michael Varaklas)

Abstimmung zu FrontexDie SP «spielt mit dem Feuer»

Die Partei versucht den Spagat: Sie sagt zwar Ja zur europäischen Grenzschutzagentur Frontex, bekämpft aber die Frontex-Vorlage. Das könnte mit einem Ausschluss der Schweiz aus dem Schengen-Raum enden.

25.02.2022

Dienstag, 22.02.

Jede organisierte Abholaktion im Meer ruft nach noch mehr irreguläre Armutsmigration.

Kolumne von Rudolf StrahmWer Frontex ablehnt, überlässt die Migration den Schleppern und Banden

Soll die Schweiz mehr Geld an die Grenzschutzorganisation der EU bezahlen? Die Frage sollte ohne moralisches Getöse mit dem Blick auf einige unbequeme Realitäten beantwortet werden.

22.02.2022

Donnerstag, 03.02.

Beste Stimmung zwischen Bundesrätin Karin Keller-Sutter und dem französischen Innenminister Gérald Darmanin, der nächstens die Schweiz besuchen will.

Reform von SchengenFür einmal beste Freunde

Frankreich will die Koordination im Schengen-Raum stärken und sieht dabei auch für die Schweiz einen Platz am Tisch. Bundesrätin Keller-Sutter lobt nach einem Treffen am Donnerstag die gute Stimmung.

03.02.2022

Mittwoch, 12.01.

Der Souverän hat auch über die höhere finanzielle Beteiligung über die Grenzschutzagentur Frontex das Wort.

Datum der Abstimmung bekanntSchweizer Volk stimmt am 15. Mai über drei Referenden ab

Voraussetzung vor dem Urnengang Mitte Mai dieses Jahres ist, dass genügend Unterschriften bei der Bundeskanzlei eingereicht werden. Die Frist läuft bald ab.

12.01.2022

Dienstag, 11.01.

Unterschriften unter Pandemie-Bedingungen kann schwierig sein – wenn es nicht um Corona geht.

Schwieriges UnterschriftensammelnCorona bremst Referenden

Sie wollen die «Lex Netflix» und die Beteiligung der Schweiz am europäischen Grenzschutz verhindern. Aber trotz Pandemie-Erleichterungen kommen die Gegner nicht auf Touren.

11.01.2022

11.11.2021

Gestrandet im Niemandsland: Mehr und mehr Migrantinnen und Migranten sind an der Grenze zwischen Polen und Belarus blockiert.

«Apropos» – der tägliche PodcastWas die Schweiz mit der Krise an Polens Grenze zu tun hat

Hunderte Menschen stecken an der EU-Aussengrenze fest. Was können die Schengen-Länder – und damit die Schweiz – tun, um die humanitäre Krise zu entschärfen?

Aktualisiert 11.11.2021

10.11.2021

Martialischer Auftritt polnischer Sicherheitskräfte, in Abwehrbereitschaft gegen die Migranten an der Schengenaussengrenze zu Belarus.

AboAnalyse zur MigrationskriseWas sich an der polnischen Grenze abspielt, geschieht auch im Namen der Schweiz

Die Schweiz hat den Schutz der Aussengrenze an die Schengen-Staaten delegiert. Frontex ist der falsche Sündenbock für Pushbacks in Weissrussland oder in der Ägäis.

10.11.2021

01.11.2021

Ein Frontex-Schiff vor der Küste der griechischen Insel Lesbos. Flüchtlingsorganisationen sammeln Unterschriften für ein Referendum gegen eine stärkere Beteiligung der Schweiz an Frontex. (AP Photo/Michael Varaklas)

Referendum zu Frontex-BeteiligungDie «Festung Europa» stürzt SVP und Linke ins Dilemma

Soll sich die Schweiz stärker am europäischen Grenzschutz beteiligen oder nicht? Die Frage wirbelt die Haltungen der Parteien gegenüber der EU durcheinander.

01.11.2021

22.09.2021

Tausende Flüchtlinge wurden in letzter Zeit vor der Küste von Libyen gerettet – aber Tausende ebenso in das nordafrikanische Land zurückgedrängt.

AboAnalyse zur MigrationspolitikAngst, nicht Grosszügigkeit, bestimmt das Handeln

Das Parlament stimmte verschärftem Grenzschutz an den Schengen-Aussengrenzen zu. Dass es dabei vor allem um die Abschottung vor Flüchtenden geht, wurde billigend in Kauf genommen.

22.09.2021

03.07.2021

AboKolumne Philipp LoserDie Schweiz – eine gemütliche Festung

Dieser Bilateralismus passt den Rechten: An der EU-Aussengrenze werden Flüchtlinge auf illegale und brutale Weise ausgeschafft. Die Schweiz finanziert das unwürdige Treiben mit.

03.07.2021

25.06.2021

AboKommentar zum Rainbow-WashingDer Frontex-Regenbogen: Zynischer geht kaum

Dass viele Organisationen sich den Regenbogen des Pride-Monats zu eigen gemacht haben, ist eine zweischneidige Sache. Doch jetzt wurde der Bogen überspannt.

Meinung

25.06.2021

05.02.2021

Falschaussagen zu KontaktenSatiriker Böhmermann enthüllt Einfluss der Waffenlobby auf Frontex

Die europäische Grenzpolizei steht bereits wegen Zurückweisung von Migranten und einem möglichen Betrugsfall unter Druck. Und jetzt sollen auch noch nicht dokumentierte Treffen mit der Rüstungsindustrie stattgefunden haben.

05.02.2021

11.01.2021

Gestrandet in Serbien: Migranten aus Pakistan wärmen sich an einem Feuer nahe der ungarischen Grenze.

Illegale Pushbacks an der ungarisch-serbischen GrenzeFrontex «verschliesst die Augen»

Ungarn soll Tausende Flüchtlinge ohne rechtmässiges Verfahren abgeschoben haben. Die EU-Grenzschutzagentur wollte es angeblich nicht so genau wissen.

11.01.2021

01.12.2020

Ein Schiff mit Migranten und Asylsuchenden vor der griechischen Insel Lesbos.

Illegale ZurückweisungenFrontex-Chef im Kreuzfeuer der Kritik

Schaut die EU-Grenzschutzbehörde Frontex weg, wenn Griechenland Flüchtlingsboote in türkische Gewässer abdrängt? Einige fordern bereits den Rücktritt des Chefs der Behörde, bei der auch die Schweiz beteiligt ist.

01.12.2020

Älterer Inhalt

«Apropos» – der tägliche PodcastDrei deutliche Ja und ein ziemlich tiefer Graben

Ticker zum Frontex-ReferendumVolk sagt Ja zum Aus­bau des EU-Grenz­schutzes | Gegner nennen Ent­scheid «ras­sis­tisch»

AboDeadline für briefliche StimmabgabeDas müssen Sie zur Abstimmung am Sonntag wissen

«Apropos» – der tägliche PodcastGefährdet ein Nein zu Frontex das Schengen-Abkommen?

Abo Tagebuch einer Seenotretterin«Dann fielen 40 Menschen ins Wasser, einige ohne Schwimm­westen – alle wurden geborgen»

Abstimmung vom 15. MaiJositsch schliesst Ausschluss aus Schengen bei Frontex-Nein aus

Dritte AbstimmungsumfrageBeim Filmgesetz bleibt es spannend

AboFaktencheck zur SRF-«Arena»Riskiert die Schweiz bei einem Nein zu Frontex den Schengen-Ausschluss?

EU-GrenzbehördeFrontex-Chef wirft das Handtuch

AboFrontex-ReferendumEr hofft auf ein «Stopp» aus der Schweiz

Abstimmung vom 15. MaiNein zu EU-Grenzwache käme die Hotellerie teuer zu stehen

«Apropos» – der tägliche PodcastMit Frontex an der ukrainischen Grenze

AboUnterwegs mit GrenzschützernAlarm am Grenzfluss und die durchtrainierten Frontex-Leute stürmen los

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Streit um EU-GrenzschutzGlarner gegen Steinemann: SVP-Showdown zu Frontex

AboVolksabstimmung über FrontexRot-grüne Regierung im Clinch mit SP und Grünen

AboKolumne von Anita FetzDer Ausbau von Frontex macht Sinn

Gastkommentar zum Frontex-ReferendumFür eine humane europäische Flüchtlingspolitik

Abstimmung zu FrontexDie SP «spielt mit dem Feuer»

Kolumne von Rudolf StrahmWer Frontex ablehnt, überlässt die Migration den Schleppern und Banden

Reform von SchengenFür einmal beste Freunde

Datum der Abstimmung bekanntSchweizer Volk stimmt am 15. Mai über drei Referenden ab

Schwieriges UnterschriftensammelnCorona bremst Referenden

«Apropos» – der tägliche PodcastWas die Schweiz mit der Krise an Polens Grenze zu tun hat

AboAnalyse zur MigrationskriseWas sich an der polnischen Grenze abspielt, geschieht auch im Namen der Schweiz

Referendum zu Frontex-BeteiligungDie «Festung Europa» stürzt SVP und Linke ins Dilemma

AboAnalyse zur MigrationspolitikAngst, nicht Grosszügigkeit, bestimmt das Handeln

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AboKommentar zum Rainbow-WashingDer Frontex-Regenbogen: Zynischer geht kaum

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Illegale Pushbacks an der ungarisch-serbischen GrenzeFrontex «verschliesst die Augen»

Illegale ZurückweisungenFrontex-Chef im Kreuzfeuer der Kritik

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Erste AbstimmungsumfrageDie grün-rote Basis lässt ihre Parteispitzen im Stich