Fussball- und Hockeyclubs in der KriseSportministerin Amherd spielt dem Parlament den Schwarzen Peter zu
Viola Amherd lehnt es ab, ihr viel kritisiertes Hilfspaket für den Profisport nachzubessern. Stattdessen wollen jetzt National- und Ständeräte den Fussball- und Hockeyclubs zu Hilfe eilen.
Schon im Mai hat der Bundesrat 350 Millionen Franken auf den Tisch gelegt, um damit den Schweizer Profisport vor dem Kollaps zu bewahren. Doch im August haben die Hockey- und Fussballclubs die Bundeshilfe zurückgewiesen. Aus ihrer Sicht hat Sportministerin Viola Amherd (CVP) ihnen mit den Notkrediten ein vergiftetes Geschenk überreicht.
Die Sportverbände und -vereine argumentierten, die Kreditbedingungen seien für sie untragbar. Besonders die Auflage, dass die Ligen solidarisch für die Darlehen ihrer Vereine bürgen sollten. Im Konkursfall hätte so zum Beispiel der kleine FC Thun für das grosse YB mithaften müssen.
Neue Hoffnung für Clubs
Doch jetzt dürfen die Proficlubs neue Hoffnung schöpfen, dass sie die Bundesmillionen trotzdem bekommen – zu viel besseren Bedingungen. Mehrere Kommissionen des National- und Ständerats arbeiten hinter den Kulissen fieberhaft daran, im Eilverfahren ein neues, nachgebessertes Hilfspaket für den Sport zu schnüren.
In der für den Sport zuständigen Nationalratskommission durften die Chefs der Fussball- und der Hockey-Ligen, Claudius Schäfer und Dennis Vaucher, Mitte August persönlich ihre Anliegen vortragen – mit Erfolg. Die Kommission packte die Forderungen der Clubs in eine Motion und unterbreitete sie dem Bundesrat.
Doch dieser bleibt hart. Auf Antrag von Amherd hat der Gesamtbundesrat die Motion am Mittwoch abgelehnt. Er habe schlicht nicht die gesetzlichen Kompetenzen, um den Sportclubs weiter entgegenzukommen, schreibt Amherd in der ablehnenden Stellungnahme.
Doch gleichzeitig zeigt Amherd einen möglichen Ausweg auf: Wenn das Parlament das Hilfspaket für die Sportclubs grosszügiger ausgestalten wolle, dann könne es dafür eine neue Gesetzesgrundlage beschliessen. Ein entsprechender Paragraf könnte in das sogenannte Covid-Gesetz eingefügt werden. Diese steht ohnehin auf der Traktandenliste der September-Session, die am nächsten Montag beginnt.
Amherd warnt vor Kreditausfällen
Und genau das soll nun passieren, wie unsere Recherchen zeigen. Die Gesundheitskommission des Ständerats verhandelt bereits am Donnerstag über eine konkrete Formulierung für einen Gesetzesparagrafen.
Der neue Sporthilfsparagraf soll im Eilverfahren durchs Parlament gepeitscht werden: Bereits am nächsten Donnerstag würde der Ständerat darüber beraten. Falls auch der Nationalrat zustimmt, könnte der Bund wohl schon in wenigen Wochen Notkredite an die Sportclubs auszahlen.
Noch ist nicht bekannt, auf welche Eckwerte sich die Parlamentarier genau einigen. In den zuständigen Parlamentskommissionen kursieren dafür unter anderem folgende Ideen:
- Statt nur den Fussball- und Hockey-Ligen soll der Bund die Notdarlehen direkt den einzelnen Clubs gewähren.
- Die bei den Clubs verpönte Solidarhaftung soll gestrichen werden.
- Die Sicherheiten, welche die Clubs für die Notkredite bieten müssen, sollen stark reduziert werden.
- Zur Debatte steht auch ein sogenannter Rangrücktritt. Damit würde das Risiko, dass der Bund sein Geld im Konkursfall verliert, stark steigen.
- Sollte ein Club die Darlehen nicht rechtzeitig zurückzahlen, soll der Bund bei den Spielern Lohnkürzungen bis 20 Prozent verfügen dürfen.
Amherd und der Gesamtbundesrat äussern sich nun aber kritisch zu mindestens einem Teil dieser Elemente. Die Landesregierung warnt ausdrücklich vor einem «beträchtlichen Ausfallrisiko» für den Bund. Teilweise kämen die abgeschwächten Bedingungen sogar «einem Verzicht auf Sicherstellung gleich». Das heisst: Aus Notdarlehen könnten sehr rasch A-fonds-perdu-Beiträge werden.
Mit ihrer Stellungnahme spielt Sportministerin Amherd den Ball in der Covid-Krise ganz dem Parlament zu. Je nach Sichtweise kann man auch sagen: den Schwarzen Peter.
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