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Ihre grössten Flops, ihre strahlendsten Siege

Eine Erfolgsbilanz der abtretenden Bundesrätin Doris Leuthard – Punkt für Punkt.

Rechts gewinnt: Doris Leuthard hatte in ihrer Karriere mehr Tops als Flops.
Rechts gewinnt: Doris Leuthard hatte in ihrer Karriere mehr Tops als Flops.

Doris Leuthard: souverän, erfolgsverwöhnt und äusserst beliebt im Volk. Die Machtpolitikerin mit dem feinen Gespür für politische Mechanismen quittiert nach zwölf Jahren in der Landesregierung ihren Dienst. Ein bisschen amtsmüde und ab und zu genervt ob den Parlamentariern und den immer wieder gleichen Themen.

Die Karriere der inzwischen 55-jährigen CVP-Politikerin aus dem Aargau verlief gradlinig und sehr steil: Mit einer pfiffigen Kampagne 1999 im Nationalrat angekommen, vergingen gerade mal fünf Jahre, bis sie das Zepter der Partei übernahm. Ein Glücksfall für die Christdemokraten: Sie vereinte die Partei und ist seitdem ihr unbestrittenes Aushängeschild.

Der Respekt auch in den anderen Parteien war so gross, dass sie praktisch in den Bundesrat getragen wurde. Die CVP konnte es sich erlauben, mit einer Einerkandidatur anzutreten. Heute würde ein solches Vorgehen als Affront empfunden. 2006 in die Landesregierung gewählt, übernahm sie das Wirtschaftsdepartement. Doch der politische Handlungsspielraum war ihr dort zu begrenzt: Sie wechselte 2010 in das einflussreiche Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek).

Nach einer eher unauffälligen Zeit als Volkswirtschaftsministerin hinterlässt Leuthard in ihrem neuen Wirkungsfeld deutliche Spuren. Bleiben wird auch ihr unbestrittenes Talent als gewiefte Abstimmungskämpferin: von den 18 Abstimmungen in ihrer Zeit als Bundesrätin gewann sie deren 16.

Tops

Ihr grösster politischer Erfolg ist die Einleitung einer neuen Epoche im Energiesektor. Der einst als Atom-Doris verschrienen Magistratin gelingt trotz grosser Skepsis im bürgerlichen Lager der schrittweise Ausstieg aus der Atomenergie. Sie versteht es, das Vorhaben so ausgewogen zu gestalten, dass die grösste Umwälzung in der Schweizerischen Energiepolitik eine Mehrheit findet. Die nach der Nuklearkatastrophe von Fukushima 2011 beschlossene Energiewende konnte sie daraufhin in zentralen Punkten aufgleisen.

Gegen den erbitterten Widerstand von Umweltverbänden, Grünen, Linken und Teilen der betroffenen Bevölkerung in den Kantonen Uri und Tessin gelingt es Leuthard, der Bevölkerung den Bau eines zweiten Strassentunnels am Gotthard schmackhaft zu machen. Immer wieder versichert sie, dass es zu keiner Kapazitätserweiterung kommen soll. Das macht sie so glaubwürdig, dass sie eine Mehrheit an der Urne findet.

Leuthard versteht es, die beiden Verkehrsträger Schiene und Strasse nicht gegeneinander auszuspielen. Bei der Abstimmung über die Finanzierung und den Ausbau der Bahninfrastruktur (Fabi) verspricht sie den Automobilisten, dass auch sie zum Zuge kommen werden. Mit Erfolg: 62 Prozent der Bevölkerung sagen 2014 Ja zur Stärkung des öffentlichen Verkehrs. Drei Jahre später ist die Zustimmung mit 61,9 Prozent fast identisch: dieses Mal zugunsten des Nationalstrassen- und Agglomerationsfonds (NAF).

Nach dem nur knapp gewonnenen Abstimmungskampf zum neuen Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) musste Leuthard Anfang dieses Jahres zittern. Wiederum ging es um Medienpolitik: Die No-Billag-Initiative wollte die Radio- und TV-Gebühren abschaffen und hätte den Service public geschwächt. Trotz einem erbittert und emotional geführten Abstimmungskampf konnte Leuthard am 4. März strahlen: Mit 71,6 Prozent verwarf das Volk das Ansinnen, und Leuthard konnte sich als Retterin des Service public präsentieren.

Die CVP stand 2003 nach der Abwahl von Bundesrätin Ruth Metzler und einem eher unglücklich agierenden Parteipräsidenten Philip Stähelin schlecht da. Leuthard übernahm das Zepter und verstand es, die Partei nicht nur in ruhigere Gewässer zu führen. Sie strahlte derart stark, dass sie problemlos in den Bundesrat gewählt wurde und seitdem der CVP als Wahllokomotive dient.

Flops

Noch nicht lange im Amt, musste Leuthard 2012 eine bittere Niederlage einstecken. Das Stimmvolk hatte genug vom überbordenden Bau von Chalets und Ferienwohnungen in den Bergen. Volk und Stände nahmen Franz Webers Zweitwohnungsinitiative an. Sie hatte die Brisanz unterschätzt, zumal selbst arrivierte Umweltparteien und Verbände sich nicht richtig anfreunden konnten mit dem Volksbegehren.

Leuthard kämpfte mit harten Bandagen für eine Erhöhung des Vignettenpreises und drohte gar mit einer Erhöhung des Benzinpreises, sollte ihr das Stimmvolk nicht folgen. Das kam schlecht an: Überraschend deutlich sprach sich eine Mehrheit mit 60,5 Prozent 2013 gegen die Verteuerung von 40 auf 100 Franken aus. Auch alle Kantone lehnten die Vorlage ab.

Auch im Fluglärmstreit mit Deutschland verlor die Schweizer Verkehrsministerin kurzzeitig die Contenance. Mit der Aussage, süddeutsche «Taliban» würden im Fluglärmstreit die Lösungssuche blockieren, schuf sie sich keine Freunde. Ihr gelang es auch in der Folge nicht, die Blockade zu lösen: Der Fluglärmstreit zwischen den beiden Ländern schwelt weiter.

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