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Wo der Nachrichtendienst Gefahren für die Schweiz sieht

Die Ära, in der sich in Europa zwischenstaatliche Konflikte zurückbildeten, gehe zu Ende: Der Nachrichtendienst des Bundes macht für die Schweiz vor allem eine grosse Bedrohung aus.

Der NDB benützt für die Darstellung der für die Schweiz relevanten Bedrohungen den Lageradar. (Zum Vergrössern auf Grafik klicken)
Der NDB benützt für die Darstellung der für die Schweiz relevanten Bedrohungen den Lageradar. (Zum Vergrössern auf Grafik klicken)

Gewaltbereite Jihadisten, die Krise in der Ukraine und die instabile Lage in Nordafrika und im Mittleren Osten halten den Nachrichtendienst des Bundes (NDB) auf Trab. «Die Bedrohungslage in der Schweiz bleibt unverändert hoch», sagt dessen Chef Markus Seiler.

In immer höherer Kadenz und Detaillierung gebe es Hinweise, dass auch die Schweiz ins Visier von Terroristen geraten könnte, sagte Seiler vor den Medien in Bern. «Besonders viel Kopfzerbrechen bereiten uns Jihadrückkehrer und Leute, die sich auf sozialen Medien radikalisieren.»

Gut sechzig Schweizer Jihadreisende – darunter rund vierzig in Syrien – seien dem NDB bekannt, sagte Seiler. «Wir wissen aber nicht, wie viele Schläfer es gibt.»

Nicht mehr nur abstrakte Gefahr

Die Schweiz stehe zwar nicht im direkten Fokus jihadistischer Gruppierungen, bleibe aber als Teil des europäischen Gefährdungsraums bedroht, heisst es im NDB-Lagebericht 2015. Gefährlich seien vor allem Einzeltäter und Kleingruppen.

«Wir haben eine abstrakte Bedrohung, die Gefahr eines Terroranschlags in der Schweiz könnte aber realer werden», sagte Verteidigungsminister Ueli Maurer. Eine Bedrohung könne nur im Verbund mit anderen Betroffenen reduziert werden.

Wichtig seien vor allem die Muslime selbst. «Sie spielen eine wichtige Rolle dabei, Radikalisierungen frühzeitig zu erkennen und zu verhindern.» Daneben gelte es auch, den aufgeklärten Islam zu fördern.

«Unberechenbare» Ukraine-Krise

Insgesamt sei die sicherheitspolitische Lage der Schweiz komplexer geworden, sagte Maurer. Sorge bereitet dem Bundesrat auch die fragile Situation in der Ukraine. Es sei ein realistisches Szenario, dass sich dieser Konflikt ausweite. «Ich möchte aber nicht das Gespenst eines Krieges an die Wand malen.»

Die Krise in der Ukraine sei Ausdruck einer neuen Phase des historisch verwurzelten Ost-West-Konfliktes, heisst es im NDB-Bericht. Damit sei eine Ära, in der sich in Europa zwischenstaatliche Konflikte zurückbildeten, zu Ende gegangen.

Für die Armee verkürzten sich damit tendenziell die bisher stabilen langen Vorwarnzeiten. «Die Lage ist unberechenbar», sagte Maurer.

Spionage an der Tagesordnung

Weiterhin von hoher Aktualität ist aus Sicht des NDB der verbotene Nachrichtendienst. «Die Erkenntnisse aus der Affäre Snowden haben nichts von ihrer Schärfe verloren», sagte Maurer – auch wenn bisher keine konkreten Angriffe gegen die Schweiz nachgewiesen werden konnten.

Auch künftig werde in der Schweiz Spionage gegen wirtschaftliche, politische und militärische Interessen betrieben. Dies erklärt sich laut Maurer mit dem technologischen Standard der Industrie, dem internationalen Forschungs- und Finanzplatz sowie mit dem Sitz vieler internationaler Organisationen.

Seit einiger Zeit entspannt hat sich dagegen die Lage bei Rechts- und Linksextremismus. Zwar bestehe weiterhin ein erhebliches Gewaltpotenzial in diesen Szenen, konstatiert der Lagebericht. Die Situation habe sich aber in den vergangenen Jahren beruhigt und sei nicht staatsgefährdend.

Suche nach der Nadel im Heuhaufen

Trotzdem werde dem Nachrichtendienst die Arbeit nicht ausgehen, sagte Seiler - im Gegenteil: «Wir müssen Prioritäten setzen, gezielt suchen und nicht flächendeckend.» Grund dafür seien die bescheidenen Ressourcen.

Seit kurzem ist öffentlich bekannt, wie viele Personen der NDB beschäftigt. Die insgesamt 266 Vollzeitstellen seien sehr wenig im Vergleich zum Ausland, sagte Maurer. «Wir spielen in einer anderen Liga.»

Derzeit wird geprüft, das Stellenetat zu erhöhen. «Der Nachrichtendienst wünscht sich zusätzliche achtzig Stellen», sagte Maurer. Die Aufstockung ist im Parlament umstritten: Während sich die Geschäftsprüfungsdelegation dafür ausspricht, wehren sich die Finanzkommissionen beider Räte dagegen.

SDA/bru

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