Wie Häftlinge in Thun auf ihre Ausschaffung warten

Thun

Rund ein Dutzend abgewiesene Asylbewerber warten jeweils in Thun auf ihre Ausschaffung. Die Abteilung für Ausschaffungshäftlinge im Regionalgefängnis Thun gibt es seit 2009. Ein Bericht aus dem aktuellen Haftalltag.

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Um 7.30 Uhr ist es noch ruhig in der ganzen Ausschaffungsabteilung im Regionalgefängnis (RG) Thun. Die Zellentüren wurden schon vor einer halben Stunde geöffnet. Draussen ist es noch dunkel; die meisten Insassen schlafen noch. Mit dem Verteilen einer Portion Zucker pro Insasse und sechs Zigaretten für die Mittellosen beginnt der Arbeitstag des Zivildienstleistenden, der für die Abteilung zuständig ist. Wenn nicht gerade Zellenreinigung ansteht, gibt es wenig Grund, die Leute aufzuwecken. V.E.* aus Nigeria trifft man indes um diese Zeit meist wach an. Er bedankt sich für den Zucker und die Zigaretten. Auf die allmorgendliche Frage, weshalb er nicht schlafe, antwortet er: «Ich mache mir zu viele Gedanken. Das Gefängnis ist nichts für mich.» Dabei schaut er nachdenklich, grinst dann und sagt: «Haben Sie heute Arbeit für mich?»

Im Juni 2012 wurde V.E.s Asylgesuch in der Schweiz vom Bundesamt für Migration abgelehnt, und er wurde nach Italien weggewiesen. Ein klassischer Dublin-Fall: Sein Asylgesuch in Italien, seinem europäischen Ankunftsland, wurde abgelehnt, also reiste er weiter in die Schweiz und versuchte es hier erneut. Wie V.E. verhalten sich viele Asylbewerber. Oft ist ihnen nicht bewusst, dass ein negativer Asylentscheid im Ankunftsland für den gesamten Schengen-Raum Gültigkeit hat. Für die Schweiz bedeutet das, dass V.E. nicht nach Nigeria, sondern nach Italien ausgeschafft werden kann, was vom administrativen Aufwand her wesentlich einfacher ist.

Maximal zwölf Häftlinge

Im Kanton Bern stehen momentan 79 Administrativplätze zur Verfügung. Die Abteilung für Ausschaffungshäftlinge wurde im Regionalgefängnis Thun 2009 definitiv eingeführt. Seither fungiert die Abteilung als eine Art Puffer, um das RG Bern zu entlasten. Die Ausschaffungshaft in Thun wurde zwischenzeitlich aufgrund temporärer Unterbelegung geschlossen und im November 2012 wiedereröffnet. Die Abteilung ist auf zwei Stockwerken in Sektor F untergebracht. In der ersten Etage befinden sich eine Dreierzelle, der Aufenthaltsraum, die Duschen und das Büro des Zivildienstlers. Im zweiten Stock sind eine Dreierzelle, vier Einzelzellen und eine Zweierzelle untergebracht. Bei maximaler Auslastung könnten also zwölf Häftlinge aufgenommen werden. Allerdings sind zwei Plätze bloss klappbare Notbetten, die nur im Notfall belegt werden. Dies war bisher nicht nötig, obwohl das Bundesamt für Statistik für 2012 eine leichte Zunahme an Zwangsmassnahmen nach Ausländergesetz verzeichnet. Seit der Wiedereröffnung im letzten November sassen insgesamt 41 Personen in der Thuner Ausschaffungshaft ein. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer im RG Thun bis zur Ausschaffung oder zu einer Verlegung in eine andere Haftanstalt betrug seither 24 Tage.

Fitnessgeräte und Playstation

Die Zellen sind von morgens um 7 Uhr bis abends um 17.45 Uhr geöffnet. Die Inhaftierten können sich in diesem Zeitraum frei auf der Abteilung bewegen und soziale Kontakte pflegen. Das Telefon in der Abteilung und die Duschen stehen während dieser Zeit ebenfalls zur freien Verfügung. Eine Zelle im ersten Stock wird permanent frei gehalten und dient als Aufenthaltsraum, der mit einem Sofa und einer Playstation ausstaffiert ist. Im Korridor sind ein Hometrainer, ein Rudergerät sowie ein Tischfussballkasten aufgestellt. Zweimal wöchentlich besteht zudem die Möglichkeit, für eine Stunde den Fitnessraum zu benutzen. Wochentags dürfen die Häftlinge zweimal eine Stunde im Spazierhof in der dritten Etage verbringen, am Wochenende einmal. Von dieser Möglichkeit wurde aber seit der Wiedereröffnung der Ausschaffungsabteilung kaum Gebrauch gemacht. Die Spazierhöfe sind zwar an der frischen Luft, jedoch auf allen Seiten von Betonmauern umgeben und mit einem Gitter überdacht. Ohnehin ist es nach Einschätzung der meisten Ausschaffungshäftlinge in dieser Jahreszeit schlicht zu kalt.

Drei Franken pro Stunde

Für die Zellenreinigung sind alle Insassen selber zuständig. Das Personal stellt das Material zur Verfügung: Besen, Schrubber, warmes Wasser mit Seife, Putzmittel, Lappen, Putztücher und frische Abfallsäcke. Für die Reinigung der zweistöckigen Abteilung inklusive der Duschen und des Aufenthaltsraumes oder einer frei gewordenen Zelle werden speziell zwei Putzburschen aus den Reihen der Insassen ausgewählt. Die Arbeit wird ihnen mit drei Franken pro Stunde entschädigt. Dies ermöglicht es den Insassen, sich einmal pro Woche über die Kioskbestellung mit Süsswaren, Snacks, Getränken oder Tabakwaren zu versorgen. Daher werden mittellose Ausschaffungshäftlinge bevorzugt zu Putzburschen ernannt. Zeitweise können den Ausschaffungshäftlingen im RG Thun auch Jobs im Werkdienst, der für die Insassenarbeit des gesamten Gefängnisses zuständig ist, angeboten werden. Allerdings sind diese Arbeiten je nach Auftraggeber zeitlich oder mengenmässig beschränkt und eignen sich aufgrund der erforderlichen Einarbeitungszeit nur bedingt für die oft relativ kurzen Aufenthalte in der Ausschaffungshaft.

Auch V.E. arbeitet als Putzbursche. «Ich mag die Arbeit hier sehr. Ich kann mir damit mehr Zigaretten und Coca Cola leisten. Und ausserdem bringt es mich auf andere Gedanken. Aber besser wäre es, wenn ich so bald wie möglich nach Italien fliegen könnte. Dort habe ich mehr Freunde und bin wieder auf freiem Fuss.» Vor einigen Tagen wurde er schliesslich nach Italien geflogen. Die italienischen Behörden sind aufgrund der heutigen Migrationssituation heillos überfordert. Es ist gut möglich, dass V.E. dauerhaft dort bleiben wird. Die Erfahrungen im RG Thun haben aber gezeigt, dass es nicht ausgeschlossen ist, dass altbekannte Gesichter ein zweites Mal zu sehen sind.

*Name der Redaktion bekannt.

Der Autor ist freier Journalist und absolvierte in den letzten Monaten seinen Zivildienst im Regionalgefängnis Thun.

Thuner Tagblatt

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