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Was Maurer mit den Kampfjet-Anbietern aushandeln will

Wegen des tiefen Euros werden die Flugzeuge billiger. Ein Typenentscheid soll bald fallen. Verteidigungsminister Ueli Maurer erklärt, wie es in dem Geschäft weitergeht.

Einsatzbereit: Zwei F/A-18 FLugzeuge warten auf den Start auf dem Militaerflugplatz in Meiringen. (5. Oktober 2011)
Einsatzbereit: Zwei F/A-18 FLugzeuge warten auf den Start auf dem Militaerflugplatz in Meiringen. (5. Oktober 2011)
Keystone

Der Kauf neuer Kampfflugzeuge wird laut Verteidigungsminister Ueli Maurer zwischen 3 und 4 Milliarden Franken kosten. Dies sagte Maurer in einem Interview der «Neuen Zürcher Zeitung». Er gehe davon aus, dass die teuerste Offerte in Anbetracht des tiefen Euro auf 4 Milliarden beziffert werde und die tiefste auf 3 Milliarden, sagte Maurer. Bereits in der Parlamentsdebatte hatte Maurer erklärt, die Flugzeuge würden wegen des tiefen Euros weniger kosten.

Bei der Planung des Flugzeugkaufs war das Verteidigungsdepartement (VBS) ursprünglich von 2,2 Milliarden ausgegangen. Im Frühjahr 2010 gab Maurer dann bekannt, dass die 22 Flugzeuge mehr kosten würden als erwartet. Damals bezifferte er die Kosten auf 3,5 bis 5 Milliarden. Maurer möchte die Flugzeuge nicht in Tranchen kaufen, aber mit dem Anbieter eine gestaffelte Zahlungsfrist vereinbaren, wie er im Interview weiter sagt.

400 Millionen stehen zur Verfügung

Der Bundesrat hatte ursprünglich beschlossen, den Kauf neuer Kampfflugzeuge aus finanzpolitischen Gründen zu verschieben. Er wollte zudem die Armeeausgaben auf jährlich 4,6 Milliarden Franken begrenzen und die Armee auf 80'000 Mann verkleinern.

Das Parlament will jedoch rasch neue Kampfflugzeuge und eine Armee mit 100'000 Mann. Es beauftragte den Bundesrat, das Armeebudget auf 5 Milliarden aufzustocken. Der höhere Bestand kostet laut Maurer 200 Millionen. Damit bleiben nach seiner Rechnung jährlich 400 Millionen für die Kampfflugzeuge.

Sparprogramm im Dezember

Der Entscheid für einen Flugzeugtyp soll noch in diesem Jahr fallen. Der Bundesrat will gleichzeitig die finanziellen Auswirkungen darlegen, wie er vor kurzem beschlossen hat. Vermutlich werde der Bundesrat im Dezember ein «Sparprogramm» vorlegen, sagte Maurer dazu.

Verschiedene Mitglieder des Bundesrates hatten sich nach dem Parlamentsentscheid kritisch geäussert. Sie gaben zu bedenken, die Aufstockung der Gelder für die Armee werde zu Sparmassnahmen in anderen Bereichen führen. Am ehesten kämen Infrastruktur, Bildung und Forschung sowie die Entwicklungshilfe in Frage.

(SDA)

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