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Top Ten der unnötigsten Vorstösse im Parlament

Vom «Tag der Biene» bis zum Asphalt-Verbot für Wanderwege: Kein Thema ist absurd genug für einen parlamentarischen Vorstoss. Platz eins unserer Hitliste belegt SVP-Nationalrat Oskar Freysinger.

Brauchen wir einen Tag der Biene? Ja, meint Nationalrat Oskar Freysinger.
Brauchen wir einen Tag der Biene? Ja, meint Nationalrat Oskar Freysinger.
Keystone

Eintausendzweihundertundvierzig Aufträge und Befehle an die Adresse des Staates – eine hübsche Zahl ist das. Sie kommt zusammen, wenn man sämtliche Vorstösse addiert, welche National- und Ständeräte dieses Jahr im Bundeshaus eingereicht haben.

Diese Vorstösse, deren Beantwortung durch die Verwaltung im Schnitt gegen 6000 Franken kostet, haben zum Beispiel die «Gefährdung der Gesundheit der Schweine» zum Thema oder «Defizite im elektronischen Behördenverkehr». Sie drehen sich um die «finanzielle Sicherung der Passstrassen», um «Einfuhrkontingente für Schaumweine» sowie «Autismus und andere schwere Entwicklungsstörungen». Sie sind «öffentlichen Nabelschnur-Banken» und einem «Verbot sexistischer Werbung» gewidmet. Nichts erschien den Volksvertretern abseitig genug, um nicht trotzdem thematisiert zu werden.

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