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Sicherheits-Check: Schmids Leute schauten weg

Bei der Sicherheitsüberprüfung des zurückgetretenen Armeechefs Roland Nef kam es im VBS zu schwerwiegenden Unregelmässigkeiten. Das Verteidigungsdepartement VBS missachtete wiederholt eigene Regeln.

So gewährte Nef den Prüfern im November 2007 keine Einsicht in die Verfügung, aufgrund derer das Nötigungsverfahren nach Artikel 53 des Strafgesetzbuches eingestellt worden war, schreibt die «SonntagsZeitung» in ihrer aktuellen Ausgabe. Laut Regeln des Bundes hätte Nef seine neue Funktion deshalb nicht übernehmen dürfen.

Für den Zürcher Oberrichter Reinhold Schätzle, der als Präsident der VBS-Rekurskommission Einblick in zahlreiche Sicherheitsüberprüfungen hatte, ist dieses Vorgehen unerklärbar: Für ihn hätte es nur eine Antwort geben: «Übungsabbruch.» VBS-Vorsteher Samuel Schmid und Armeechef Christoph Keckeis erfuhren vom dunklen Punkt in der Vita des Karriereoffiziers Ende 2006. Laut gängiger VBS-Praxis hätten sie damals sofort eine Sicherheitsüberprüfung auslösen müssen. Aber erst Monate später, nachdem Nefs Wahl zum Armeechef bereits öffentlich war, gingen die Sicherheitsprüfer ans Werk.

Tobsuchtsanfall von Nef

Pikanterweise sind die Prüfer dem Armeechef unterstellt. Beim Check ihres künftigen Chefs stiessen die VBS-Spezialisten laut Insidern prompt auf Widerstände: Nef habe mit einem Tobsuchtsanfall auf das Aufgebot zum Prüfungsgespräch reagiert. Mit der Behauptung, erst vor der Wahl im Juni 2007 von Nef über das Ermittlungsverfahren orientiert worden zu sein, verstrickt sich Schmid in immer neue Widersprüche. Letzte Woche wurde bekannt, dass er schon im November 2006 und im Januar 2007 vom Nötigungs-Verfahren wusste. Jetzt zeigen Recherchen: Die Akte Nef lag im Winter 2006/2007 noch ein weiteres Mal bei Schmid auf dem Pult – nämlich bei dessen Versetzung zum Kommandanten des Lehrverbandes Panzer/Artillerie. «Es trifft zu, dass ich das Strafverfahren damals mit Bundesrat Schmid besprochen habe», sagt Keckeis der SonntagsZeitung. Dessen ungeachtet liess Schmid die Versetzung Nefs am 17. Januar vom Bundesrat absegnen.

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