Zum Hauptinhalt springen

Seit der Revision des Asylgesetzes kommen weniger Eritreer

Flüchtlinge aus dem «Nordkorea Afrikas» weichen zunehmend auf andere europäische Staaten aus.

Asylsuchende aus Eritrea arbeiten in einem Pilotprojekt des Kantons Aargau im Wald bei Lenzburg.
Asylsuchende aus Eritrea arbeiten in einem Pilotprojekt des Kantons Aargau im Wald bei Lenzburg.
Urs Flüeler, Keystone

Christoph Blocher hatte es eilig. Mittels Dringlichkeitsrecht wollte er als Justizminister Deserteure und Militärdienstverweigerer nicht mehr als Flüchtlinge anerkennen. Das war Ende Oktober 2007, rund einen Monat vor Blochers Abwahl aus dem Bundesrat. Dann blieb das Dossier über vier Jahre liegen.

Schliesslich war es Bundesrätin Simonetta Sommaruga, die Blochers Vorhaben im Parlament zu vertreten hatte. Der Gesetzesartikel, der auf Asylsuchende aus Eritrea gemünzt ist, trat zusammen mit anderen dringlichen Änderungen wie der Abschaffung der Botschaftsgesuche am 29. September 2012 in Kraft, befristet auf drei Jahre. Linke Kreise ergriffen das Referendum, unterlagen in der Volksabstimmung jedoch deutlich. Nun will der Bundesrat das Massnahmenpaket verlängern. Wie das Justiz- und Polizeidepartement gestern bekannt gegeben hat, sollen die dringlichen Massnahmen weitere vier Jahre bis 2019 gelten.

Um diesen Artikel vollständig lesen zu können, benötigen Sie ein Abo.