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Schweizer Armee soll sich EU annähern

Überraschende Aussage von Christophe Keckeis: Er fordert von der Schweizer Armee eine engere militärische Zusammenarbeit mit der EU. Für den Ex-Armeechef wäre dies «ein absolut vernünftiger Weg».

«Ich möchte, dass man in diesem Land über Sicherheitspolitik diskutiert anstatt über die Affäre Nef oder einen Soldaten, dem die Füsse in dieser oder jener Kaserne weh tun», sagte Keckeis zu einem Artikel im Westschweizer Magazin «L'Hebdo».

An EU-Verteidigungskonzept anknüpfen

Ihn interessiere das Verteidigungskonzept der EU, sagt Keckeis. Die beste Lösung für die Schweiz wäre es seiner Meinung nach, «einen intelligenten Anknüpfungspunkt zu finden, um in kleinen Schritten der europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) beizutreten».

In erster Linie gehe es um eine «kritische Öffnung» gegenüber den Nachbarstaaten, sagte Keckeis, wobei er namentlich Frankreich erwähnte. «Der schlechte Nato-Schüler Frankreich» sei ein interessantes Land für die Schweiz, weil es versuche, seine Autonomie zu bewahren.

Frankreich habe im vergangenen Juni ein Weissbuch zur Verteidigung veröffentlicht. Dieses Dokument habe auf die Risiken und Bedrohungen in Europa hingewiesen. Die Schweiz sei allein schon aufgrund ihrer geografischen Lage davon betroffen, sagte Keckeis weiter.

Armee könne Arbeit nicht mehr machen

Keckeis erhofft sich eine gelassene Diskussion, die über das Niveau von Kleinigkeiten hinausgeht. Bei einer durch die SVP gelähmten parlamentarischen Debatte und einem immer kleineren Militärbudget könne die Armee ihre Arbeit nicht mehr machen, sagte er weiter.

Nun müsse man alles auf den Tisch legen, einschliesslich der Tatsache, dass die Schweiz nicht mehr alles ganz alleine machen könne. «Es ist besser, sich darauf vorzubereiten, bevor es Krieg gibt.»

«Eine Schande»

Um neutral und stark zu bleiben, bräuchte die Schweiz laut Keckeis 4,8 Milliarden Franken jährlich; jetzt sei sie bei 3,6 Milliarden. «Wir sind die Schwächsten in Europa, wenn man den in die Landessicherheit investierten Anteil des Bruttoinlandprodukts (BIP) vergleicht. Das ist eine Schande», sagte Keckeis.

SDA/bru

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