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Schweiz nimmt wieder ganze Flüchtlingsgruppen auf

Vor 17 Jahren wurde die Praxis, Kontingentflüchtlinge aufzunehmen, eingestellt. Nun will der Bundesrat diese humanitäre Tradition wieder aufnehmen, wie das EJPD bestätigt.

Könnten vielleicht bald in der Schweiz ein neues Zuhause finden: Syrische Flüchtlingsjungen in einem Camp in der Türkei.
Könnten vielleicht bald in der Schweiz ein neues Zuhause finden: Syrische Flüchtlingsjungen in einem Camp in der Türkei.
Keystone

Die Schweiz wird künftig wieder eine bestimmte Quote von Flüchtlingen, sogenannte Kontingentflüchtlinge, aktiv ins Land holen. Dies beschloss der Bundesrat am 7. November. Das eidgenössische Justizdepartement (EJPD) bestätigte entsprechende Recherchen von Schweizer Radio DRS. Damit will die Landesregierung eine Praxis wieder aufgreifen, durch die zwischen 1950 und 1995 Tausende von Flüchtlingen aus Ländern wie Tibet, Ungarn, Vietnam, Jugoslawien oder dem Irak in die Schweiz kamen.

Wie das Bundesamt gegenüber dem Sender erklärte, sei für diesen Beschluss des Bundesrates keine Gesetzesänderung notwendig. Denn Artikel 56 des Asylgesetzes besagt, dass der Bundesrat ohne Genehmigung des Parlamentes einem Kontingent von 100 Flüchtlingen Asyl in der Schweiz gewähren darf. Aus welchen Ländern die künftigen Flüchtlingsgruppen aufgenommen werden, werde in Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) ausgearbeitet, berichtete das Radio weiter.

Weltweit grosser Bedarf

Beim UNHCR-Büro für die Schweiz freue man sich über den Entscheid des Bundesrates, wie die Leiterin Susin Park gegenüber Schweizer Radio DRS sagte: «Wir haben sehr hohe Bedürfnisse in diesem Bereich. Wir rechnen damit, dass wir etwa 800'000 Plätze für sogenannte Resettlements, also Neuansiedlungen, benötigen», erklärte sie. Derzeit stünden weltweit aber nur rund 80'000 Plätze zur Verfügung.

In den Jahren 1989 und 1990 genehmigte das Parlament eine vom Bundesrat beschlossene Obergrenze von 1000 Personen jährlich, ab 1991 waren es noch 500, wobei das Limit jeweils nicht voll ausgeschöpft wurde.

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